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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

19. Oktober 2017 | 13:03 Uhr

Lokalpolitik : Fusionen kein Tabuthema mehr

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Besonders kleine Gemeinden sind zunehmend unter Druck: Weil die Einwohnerzahl in ihnen weiter schwindet und Haushalte am Boden liegen, wird überall mit möglichen Partnern verhandelt.

von
erstellt am 11.Okt.2017 | 20:45 Uhr

Beschlüsse zu ihrer „Zukunftsfähigkeit“, wie es offiziell heißt, sind momentan Thema in nahezu allen Gemeinden. Sie hängt mit dem Finanzausgleichsgesetz (kurz FAG) zusammen, das ab dem 1. Januar 2018 gelten soll. In Aussicht gestellt hat das Land den Kommunen eine in der Folge bessere finanzielle Ausstattung, was viele jedoch bezweifeln. Als sicher gilt, dass bezüglich ihrer Einwohnerzahl kleine Gemeinden kaum eine Chance haben werden, eigenständig zu bleiben, zumal noch immer mehr Menschen den ländlichen Raum verlassen als dorthin zu ziehen.

Auch Werders Bürgermeister Berno Schmalfeldt teilte auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung mit, dass erste Fusionsgespräche mit Passow und Granzin stattgefunden haben. „Aber mit einem Termin ist es natürlich nicht getan“, sagte er. Die Gemeinde Werder hat allein nur rund 350 Einwohner. Zusammen mit denen aus den beiden genannten Kommunen wären es etwa 1500, wenn ein Schulterschluss zustande kommen sollte.

Die Selbsteinschätzung erarbeitet eine Gemeinde zusammen mit der Amtsverwaltung. Vergeben kann man jeweils höchstens 100 Punkte. Werder hatte 54 bei der Kommunalaufsicht eingereicht, die nach der Prüfung einen aberkannt habe. Schmalfeldt bezeichnet die Wertung unabhängig davon als realistisch. Nur ein Gemeindevertreter votierte bei der Abstimmung dagegen.

Während Kritzows Bürgermeister Eberhard Korf wie unlängst geäußert bei gleicher Punktzahl wie Werder kein Problem damit habe, „mit jemandem zu sprechen“, jedoch „keinen primären Handlungsbedarf“ dafür sieht, ging Passows (676 Bewohner) Bürgermeister Frank Busch Ende September schon einen kleinen Schritt weiter.

Vor den Gemeindevertretern sagte er, dass man eine Fusion zum 1. Januar 2019 anstrebe, weil sich dies auch wegen der Haushaltsplanung anbiete.

Nach Meinung von Gehls-bachs Bürgermeisterin Hanni Stolper solle man sich mit Reaktionen auf das noch nicht verabschiedete FAG zurückhalten, „bis die Fakten auf dem Tisch liegen“. Auch sie plädiert besonders intensiv dafür, dass das Land die Höhe von Steuern festlegt und dies nicht auf die unterste Ebene abwälzt, die sich dann den Ärger einhandele, weil die Einwohner den falschen Eindruck bekämen, dass die Gemeindevertreter für die Veränderung verantwortlich seien: „Ich sage, dass wir einen Beschluss verhindern müssen, den wir gar nicht wollen!“

Die Arbeitsberatung zur Zukunftsfähigkeit in der Gemeinde Gehlsbach ergab, dass sie mit 51 Punkten „noch gerade so existenzfähig“ sei. Hanni Stolper führt dies vor allem auf die schon seit Jahren weggefallene finanzielle Leistungsfähigkeit ihrer Kommune zurück. Auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung äußerte sie, dass ein Weg sei, Kontakt mit Kreien und Kritzow – den Nachbarn – aufzunehmen. Die den Abgeordneten gegenüber geäußerte Frage, ob sie damit einverstanden seien, sorgte für einige Diskussionen. Letztlich wurde sich einstimmig darauf geeinigt, wegen des historischen Bezuges zunächst den Kreiener Bürgermeister anzusprechen. Auch Hanni Stolper ist der Auffassung, dass dies nicht unverzüglich geschehen soll, doch endlos Zeit bleibe dafür nicht, weil die Menge des vom Land für freiwillige Fusionen ausgereichten Geldes begrenzt sei.

Bedenken müsse man zudem die lange Laufzeit des Verfahrens, bis das Ziel erreicht ist. Im Gespräch ist ein Wert von einem halben Jahr.

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