Schandfleck in Lübz : Fördermittel für Abbruch beantragt

Um die Krankenhausruine abreißen lassen zu können, hat die Stadt einen Förderantrag gestellt.
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Um die Krankenhausruine abreißen lassen zu können, hat die Stadt einen Förderantrag gestellt.

Stadt Lübz wartet nur noch auf Bewilligung von Unterstützung, um Krankenhausruine verschwinden lassen zu können. Wohnhaus keine Gefahr

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25. August 2016, 21:00 Uhr

In einem uns übersandten Brief beschwerte sich der leider anonym gebliebene Verfasser darüber, dass die Stadt offenbar nichts unternehme, um „Schandflecke“ wie etwa das unbewohnte, von Wein überwucherte Haus am Beginn von Kirchenstraße und Im Tiefen Tal sowie vor allem des ehemaligen Krankenhauses oder auch andere Ruinen zu beseitigen.

 „Für ein Grundstück – ob bebaut oder nicht – ist in erster Linie der Eigentümer zuständig. In seine Rechte einzugreifen ist sehr kompliziert“, sagt Bürgeramtsleiter Thomas Rosenfeldt dazu. „Wenn uns ein Missstand hinsichtlich einer von einem Gebäude ausgehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit  bekannt wird, reichen wir den Vorgang an die Bauordnungsbehörde beim Landkreis weiter, denn die ist dafür zuständig und entscheidet  über das weitere Vorgehen – durchaus in Absprache mit uns.“

Liegt ein Missstand vor, wie es zum Beispiel über zehn Jahre lang mit zwei Fachwerkhäusern in der Plauer Straße der Fall war, schreibe man zunächst den Eigentümer an und setze ihm Fristen, nicht erfüllte Pflichten nachzuholen. Fordert man zum Beispiel Sicherungsmaßnahmen, muss dies zunächst das am wenigsten belastende Mittel sein. Im nächsten Schritt drohe die Behörde ein so genanntes Zwangsgeld  an, wenn nichts erfüllt wurde, und setzt es unter Umständen fest, wenn nichts geschieht.

Erfolgt weiter keine Reaktion, droht die ebenfalls wieder mit Fristen verbundene „Ersatzvornahme“. Sie bedeutet, dass die öffentliche Hand letztlich für den Eigentümer handelt, wenn er sich immer noch zu keiner Zusammenarbeit bereit zeigt. „Bei der Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die von einem maroden Gebäude ausgeht, geht es nicht darum, dass etwas schön aussieht, sondern darum, akute Gefahren zu beseitigen“, so Rosenfeldt. In der Plauer Straße etwa wurde zunächst der Gehweg durch hohe Zäune  gesperrt – ein Eingriff in den öffentlichen Verkehrsraum, für den vorher eine „verkehrsrechtliche Erlaubnis“ eingeholt werden muss. „Erforderlich  ist außerdem eine Sondernutzungserlaubnis für die Inanspruchnahme des öffentlichen Gehweges, welche in Lübz – wie in den meisten anderen Orten – mit der Erhebung von Gebühren verbunden ist. Je länger der Gehweg zum Beispiel gesperrt ist, desto mehr muss der Eigentümer dafür bezahlen“, sagt der Amtsleiter. „In der Plauer Straße war das kreisliche Bauordnungsamt irgendwann der Auffassung, dass eine bloße Absperrung nicht mehr ausreicht und drohte den Abbruch in Ersatzvornahme an, was dann auch geschah.“

Um alle mit einem Grundstück verbundenen Forderungen zu sichern, werden sie ins Grundbuch eingetragen: „So lässt es sich nicht mal einfach vielleicht noch mit Gewinn verkaufen. Es ist wichtig, darauf zu achten, denn schließlich sind es Steuergelder, mit denen man umgeht.“

Das eingangs genannte Haus im Zentrum gehört wie das einstige Krankenhaus der Stadt Lübz. Im derzeitigen Zustand sei es nicht schön, stelle aber keine Gefahr für die Öffentlichkeit dar. Die Wohnungs- und Verwaltungs GmbH (WVL) als Verwalter lasse regelmäßig das Umfeld säubern und bereits seit längerem gebe es Verkaufsverhandlungen mit einem Interessenten.

Ein ungleich schwerwiegenderes Problem ist die Ruine des 1995 geschlossenen Krankenhauses. Zur Wende war die Stadt nur Eigentümer eines Teils (Labor und Poliklinik), der weitaus größere Rest gehörte dem Landkreis. Nach der Rückabwicklung des Verkaufs an ein dänisches Unternehmen, die „Herzchirurgie Lübz GmbH“, dessen Pläne sich in der Folge als unrealistisch erwiesen,  kam es zur Versteigerung des gesamten Objektes. Seitdem gehört es vollkommen der Stadt, die darauf einen Antrag auf Förderung zum Abbruch gestellt habe. Nutzen könne man keinen Bereich mehr: Nach mehreren Bränden im Dach gilt das Gebäude als unrettbar verloren. Noch 1990 waren rund sechs Millionen Mark unter anderem in die Sanierung der Entbindungsstation geflossen.

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