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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

19. August 2017 | 11:30 Uhr

Kommunalpolitik : Finanzen immer schlechter planbar

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Wilhelm Schröder neuer Bürgermeister in Gemeinde Kreien / Sicherer Etat durch stark zeitversetzte Steuerrückforderungen in Gefahr

Wilhelm Schröder ist durch die Kommunalwahl neuer Bürgermeister der Gemeinde Kreien geworden und hat damit die Nachfolge von Birgit Lange angetreten. Bisher war er ihr Zweiter Stellvertreter.

In einer ersten Stellungnahme gegenüber der SVZ merkte er vor allem kritisch an, dass das aktuell geltende Wirtschaftssteuerrecht und das kommunale Finanzausgleichsgesetz nicht aufeinander abgestimmt seien, was in einer eh schon sehr angespannten Situation zusätzlich gravierende Folgen habe. Konkretes Beispiel: Seine Kommune musste 2013 überraschend für alle Zeiten sicher geglaubte und verplante 1,5 Millionen Euro (machten allein schon rund 70 Prozent der zu entrichtenden Kreis- und Amtsumlage aus) Gewerbesteuern aus 2001 und zusätzlich eine Million Euro Zinsen dafür zurückzahlen. Der Wert für letztere liege bei gigantischen sechs Prozent, der gegenwärtig auf dem Markt übliche bei zwei: „An allen Werten kann man die Dimension ablesen, um die es geht. Auf uns kommen schwierige Jahre zu.“ Klar stellen wolle Schröder jedoch auf jeden Fall, dass er nicht die die Steuern zahlenden Unternehmen beschuldigt, sondern sie im Gegenteil als kooperativ ansieht, weil sie die Gemeinde von kommenden Dingen stets informieren. Das eigentliche Problem sei die Gesetzgebung.

Die Besonderheit Kreiens habe über mehrere Jahre in überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuereinnahmen bestanden. Unabhängig davon, ob dieser Zustand noch anhält oder nicht, muss jede Kommune, bei der dies der Fall ist, zeitversetzt zwei Jahre später erst einmal höhere Umlagen bezahlen und bekommt weniger Schlüsselzuweisungen, obwohl dies vielleicht zu diesem Zeitpunkt schon gar nicht mehr gerechtfertigt ist. Diese Praxis haben schon mehrere Gemeinden beklagt, weil es ihr Wirtschaften sehr erschwert. Dass sich besonders Wilhelm Schröder diesem Thema widmet, ist kein Zufall: Der heute 63-Jährige ist gelernter Bankkaufmann und war bis zu seiner Rentenzeit zwei Jahre lang noch als Revisor tätig.

 

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erstellt am 26.Jun.2014 | 22:00 Uhr

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