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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

20. November 2017 | 03:09 Uhr

Lokalpolitik : Einstimmig für Haushalt von 2015

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Die Lübzer Stadtvertreter haben den Etat angenommen. Obwohl mittlerweile Überschüsse vorhanden sind, wird die Situation durch alte Schulden geschwächt.

von
erstellt am 18.Jul.2017 | 21:00 Uhr

Die Lübzer Stadtvertreter haben auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig für den Haushaltsabschluss 2015 und die Entlastung der Bürgermeisterin – wie es offiziell heißt – votiert. Letzteres beinhaltet vor allem, dass keine Einwendungen gegen die Haushaltsführung der Verwaltungs-Chefin erhoben werden/keine Bedenken bestehen, was nicht nachträglich widerrufen werden kann.

Ergebnis- und Finanzrechnung schließen entgegen der ursprünglichen Planung mit Überschüssen ab – mit nicht ganz 46 000 beziehungsweise 4,64 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt enthält neben allen Erträgen und Aufwendungen unter anderem auch Abschreibungen, der Finanzhaushalt beschreibt die generelle Kassenlage. Die Bilanzsumme ist mit insgesamt knapp 49 Millionen Euro ausgewiesen.

Basis für den Beschluss der Stadtvertreter ist der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 6. Juni, der keine Einwände enthielt. Der Jahresabschluss und der Anhang waren dahingehend zu prüfen, ob alles ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt, was die Vermögens- und Schuldenlage in Lübz angeht. Zurück zu führen sei die gute Entwicklung auf eine verbesserte Einnahmesituation und umfangreiche Einsparungen. „Die Haushaltskonsolidierung zeigt Wirkung“, sagt Michael Reinsch, Leiter des Sachgebietes Finanzen in der Stadt Lübz. „Die Haushaltslage ist jedoch insgesamt nach wie vor negativ, weil das in den Vorjahren angehäufte Minus noch immer nachwirkt.“ Dies gelte auch für die kommenden Jahre. Der Fehlbetrag in beiden Haushalten liegt bei gut zwei Millionen Euro. Geplant sei, den Etat bei anhaltendem Sparkurs innerhalb der nächsten zehn Jahre auszugleichen.

Der Jahresabschluss 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens (separater Haushalt für den Bereich Stadtsanierung) zeigt bei der Ergebnisrechnung einen Fehlbetrag von gut 37 000 Euro, die Finanzrechnung weist ein Minus von nicht ganz 12 000 Euro aus. Das Jahr 2015 schließt demzufolge mit einer Bilanzsumme von gut 1,9 Millionen Euro ab. Den Unterlagen zufolge verringert sich der positive Kassenbestand des Vorjahres in Höhe von etwa 32 000 Euro um das Minus der Finanzrechnung auf rund 20 000 Euro. Auch die Jahresabschlussprüfung des Städtebaulichen Sondervermögens hatte zu keinen Beanstandungen geführt. Empfohlen und beschlossen wurde deshalb ebenfalls in diesem Bereich, die Bürgermeisterin zu entlasten.

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