Plau am See : Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden

Für Straßen, Wege und Plätze fehlen der Stadt Plau finanzielle Mittel von rund 500  000  Euro jährlich.
Für Straßen, Wege und Plätze fehlen der Stadt Plau finanzielle Mittel von rund 500 000 Euro jährlich.

Plaus Bürgermeister Norbert Reier erklärt, dass er für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen jährlich 500 000 Euro benötige

svz.de von
06. Februar 2018, 05:00 Uhr

Trotz aller Sparmöglichkeiten sowie Ausschöpfung aller Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten hat die Stadt Plau am See einen Haushaltsausgleich nicht erreicht und muss deshalb ein Konsolidierungskonzept erstellen. Beide Beschlussvorlagen standen bei der jüngsten Stadtvertretersitzung im Mittelpunkt. Bürgermeister Norbert Reier, der sich bei den Mitarbeitern für ihre Arbeit bedankte, sagte, dass auch der Haushaltsausgleich rückwirkend für die Jahre 2012 bis 2014 (die Defizite aus dieser Zeit betragen 720 813 Euro) nur sehr langfristig gelinge. Es fehlen Mittel aus der Haushaltswirtschaft zur Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze, wo jährlich 500 000 Euro Investitionen notwendig wären. Reier erläuterte: „Die Stadt Plau am See bemüht sich seit Jahren um die wirtschaftliche Belebung und damit als Hauptmotor der eigenen Einnahmemöglichkeiten.“ Neben dem Engagement der Wirtschaft erfolge dies durch gezielte Investitionen in die Infrastruktur. Auch in den Anstrengungen einer besseren Verwertung des eigenen Vermögens. Die Hoffnung bestehe, dass die Ausrichtung der Überarbeitung des Finanzausgleichgesetzes mit Beschluss durch den Landtag bessere Finanzausstattungen für wirtschaftsschwache Gemeinden vorsieht, so Reier weiter. Dadurch könne es sein, dass Plau auch höhere Finanzzuweisungen erhalten würde. „Sollten seitens der Kreisumlage keine wesentlich höheren Belastungen für die Stadt zukünftig entstehen, wären auch die Jahre ab 2019 bis 2021 im Ergebnis besser darzustellen und der Haushaltsausgleich anzustreben“, erklärt der Bürgermeister weiter. Ab 2025 kann bei der derzeitigen Kredittilgung der Haushalt eine Entlastung erfahren und die älteren Fehlbeträge abbauen helfen, so dass bei Beibehaltung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung der Fehlbetrag dann danach ausgeglichen werden kann.

 Beim Haushaltsplanentwurf besteht das Hauptziel der Stadt schwerpunktmäßig im Konsolidierungsbestreben und der weiteren Entschuldung. Auch wenn zu Beginn des Haushaltsjahres eine sehr hohe Liquidität ausgewiesen wird und keine neuen Kredite für Investitionen und Umschuldung notwendig sind, sollen wichtige Investitionen umgesetzt werden. Der Bürgermeister betonte: „Als positive Effekte 2018 schlagen auch für unseren Haushalt der wirtschaftliche Aufschwung, die Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes und die Absenkung der Kreisumlage um zwei Prozent durch.“ Einen Altfehlbetrag aus dem Altkreis Parchim gebe es in diesem Jahr nicht mehr zu zahlen. Dieser lag bislang bei zirka 97000Euro. Auch die eigene Betreibung des Klärwerkes habe sich entsprechend der Einschätzung positiv gestaltet, so dass die Abwassergebühren nach Neukalkulation ab 2019 absenken werden. Die Verschuldung konnte auf fünf Millionen Euro reduziert werden, von ehemals 17 Millionen Euro, wie Reier stolz verkündete.

 In der Haushaltssatzung sind Einnahmen in Höhe von rund 12600000Euro und Ausgaben von rund 12900000Euro vorgesehen, es bleibt ein Fehlbedarf von 300000Euro. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage, so dass das Jahresergebnis ausgeglichen ist. Der Stellenplan in der Verwaltung beträgt 61,85 Vollzeitstellen, wobei 0,5 reduziert wurden. Die Personalkosten belaufen sich auf rund 3,5 Millionen Euro. Reier nannte einige Eckdaten. Die Bevölkerung stieg per 30. Juni 2016 um 91 Einwohner und beträgt 6146. Es gibt 512 Betriebe, von denen 28 Prozent Gewerbesteuern zahlen. Die Stadt wendet an Zuzahlungen für Kinderkrippe, Kindergarten und Hort im Jahr 475500Euro für 373 betreute Kinder auf. Die Kreisumlage macht rund 2,1 Millionen Euro aus. Die Stadtvertreter votierten einstimmig für beide Vorlagen.

 Ebenso wurden der Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Plau mbH und der Maßnahmebeschluss Sanierung Abwasser-Pumpwerk am MediClin-Komplex in Quetzin einhellig angenommen. Zu letzterem erläuterte der Bürgermeister, dass die Erneuerung des 1994 gebauten Pumpwerkes wegen des schlechten Bauzustandes dringend geboten ist. Das Pumpwerk nimmt als Druckrohrleitung die Abwässer aus Quetzin auf und leitet sie weiter zum Pumpwerk Wiesenweg und von dort zur Kläranlage. Die MediClin leitet ihr Abwasser direkt in das Pumpwerk ein, so dass eine kurze Bauzeit und eine aufwendige Wasserhaltung erforderlich sind. Die Kosten liegen bei rund 56000Euro.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen