Vorbereitung auf Bundestagswahl : Damit Stimmabgabe funktioniert

Eingeladen waren Wahlvorsteher, deren Stellvertreter und Schriftführer aus dem gesamten Amt Eldenburg Lübz Fotos: Ilja Baatz
Eingeladen waren Wahlvorsteher, deren Stellvertreter und Schriftführer aus dem gesamten Amt Eldenburg Lübz Fotos: Ilja Baatz

Wahlvorsteher, Stellvertreter und Schriftführer aus Amt Eldenburg Lübz zu Schulung eingeladen. Viele Punkte zu bedenken

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20. September 2017, 21:00 Uhr

Im Amt Eldenburg Lübz ist Gerd Holger Golisz dafür verantwortlich, dass hier im Zusammenhang mit der Bundestagswahl am kommenden Sonntag alles glatt geht. Zu Dienstagabend lud er Wahlvorsteher, deren Stellvertreter und Schriftführer aus seinem gesamten Zuständigkeitsbereich zu einer Schulung im Bürgersaal ein. Dabei ging es unter anderem um Aufgaben, die vor Beginn der Wahl abzuarbeiten sind. Auf einer entsprechenden Prüfliste stehen 33 Punkte, die der jeweilige Wahlvorsteher nacheinander abhaken muss, um möglichst jede Unsicherheit/Unkorrektheit auszuschließen. Die beiden großen übergeordneten Bereiche sind die „Abnahme des Wahllokals vor dem Wahltag“ und die „Prüfung der Wahlunterlagen vor Beginn der Wahlhandlung“. So ist zum Beispiel – wenn auch auf den ersten Blick teilweise scheinbar zu kleinlich erscheinend – zu klären, ob Wegweiser zum Wahllokal vorhanden sind, darin Stühle für Besucher aufgestellt wurden, die Anordnung der Wahlkabinen eine geheime Stimmabgabe ermöglicht, ein Tisch für das Aufstellen der Wahlurne vorhanden ist und Stimmzettel in ausreichender Anzahl vorliegen.


Profan erscheinende Dinge oft schnell wichtig


Dass scheinbare profane Dinge plötzlich eine ganz andere Dimension annehmen können, verdeutlichte Golisz so: „Denken Sie bitte zum Beispiel an den Türschlüssel für das Wahllokal und angesichts der Witterung daran, am Abend vorher die Heizung anzustellen!“ Man habe auch schon die unangenehme Situation erlebt, morgens vor verschlossener Tür zu stehen. Dies seien jedoch absolute Ausnahmen. Bei Wahlen habe im Amt Eldenburg Lübz bisher fast durchweg immer alles gut funktioniert, was vielleicht auch an der seit langem erfolgenden Einweisung liege. Die meisten Mitglieder der Wahlvorstände seien „alte Hasen“ – mit ein Garant für Erfolg.

Da Kommunikation gerade am Sonntag überaus wichtig sei, müsse neben einem Festnetztelefon auch ein Handy genutzt werden können. Die Nummer von letzterem ist der Verwaltung im Vorfeld mitzuteilen. Amtsweit sind insgesamt 147 Wahlhelfer in 22 Wahllokalen im Einsatz. Hinzu kommt noch ein Wahlvorstand für die immer stärker genutzte Briefwahl.

Der Landeswahlleiterin zufolge seien so genannte „Cyberattacken“ zu erwarten. Gemeint sind damit gezielte, von außen gesteuerte Angriffe auf wichtige Computernetze. Damit sie keinen Schaden anrichten können, werde im Zusammenhang mit den ab 18 Uhr ans Amt durchzugebenden Schnellmeldungen eine vierstellige Nummer in einem versiegelten Umschlag ausgegeben, den man nicht vorher öffnen darf. Ergebnisse werden abends an drei Plätzen entgegen genommen, so dass es hier unter Umständen zu Wartezeiten kommen könne, wofür Golisz um Verständnis bat. Er appellierte, sich unbedingt an die Wahlniederschrift zu halten.

Wichtig sei, dass die Unterlagen rechtzeitig im Rathaus abgeholt werden. Für Lübz ist dies am Sonntag von 7 bis 7.30 Uhr möglich, für alle anderen stehen sie bereits am Freitagnachmittag von 15 bis 17.30 Uhr zur Verfügung. In den Kisten liegt ebenfalls ein dreieinhalbseitiger Ausdruck mit häufig gestellten Fragen inklusive Antworten, was die Sicherheit zusätzlich vergrößern soll. Die Informationen können Golisz zufolge auch vorher elektronisch abgerufen werden, um sich noch besser vorbereiten zu können. Ein Punkt ist zum Beispiel mit „Partner in Wahlkabine“ überschrieben. Dies ist nicht zulässig. Eine Ausnahme besteht für Wählerinnen und Wähler, die nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst ausfüllen und/oder falten können. Sie dürfen sich helfen lassen. Zudem helfen Aussparungen am Stimmzettel in der rechten oberen Ecke blinden oder hochgradig sehbehinderten Menschen dabei, eine Schablone anzulegen und so eigenständig wählen zu können.

Deutlich ist die Antwort auf Fragen im Zusammenhang mit heutzutage im Alltag selbstverständlich verwendeter Technik: In der Wahlkabine darf weder fotografiert noch gefilmt werden. Wer dagegen verstößt, kann aus dem Wahlraum verwiesen werden.

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