Lübz : Beim Ummelden auf Fristen achten

Innerhalb einer Woche müssen sich meldepflichtige Personen am neuen Wohnort an- bzw. umgemeldet habe. Das regelt das  Meldegesetz des jeweiligen Bundeslandes.
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Innerhalb einer Woche müssen sich meldepflichtige Personen am neuen Wohnort an- bzw. umgemeldet habe. Das regelt das Meldegesetz des jeweiligen Bundeslandes.

In den meisten Fällen müssen sich meldepflichtige Personen innerhalb einer Woche an- bzw. umgemeldet haben

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16. Juli 2014, 22:00 Uhr

Wer umzieht, muss sich am neuen Wohnort an- bzw. ummelden. Und das innerhalb einer bestimmten Zeit. Ein Leser meldete sich über unsere Rubrik „Heißer Draht“ zu genau diesem Thema. Grund: Seine Frau ist bereits in die neue Wohnung gezogen. Unser Leser allerdings verweilt noch am alten Wohnsitz, um den Hausverkauf sicher abwickeln zu können. Deshalb wollte er sich noch nicht ummelden. Dennoch wurde er umgemeldet.

Wie kann das passieren? „Ehepaare haben einen gemeinsamen Wohnsitz“, erklärt uns Thomas Rosenfeldt, Bürgeramtsleiter im Amt Eldenburg Lübz, auf Nachfrage von SVZ. Im besagten Falle wurde die Ehefrau von der Mitarbeiterin des Lübzer Einwohnermeldeamtes darauf hingewiesen, dass es zu steuerlichen Nachteilen komme könne, wenn sie als Ehepaar verschiedene Wohnsitze haben. „Die Ehefrau wollte zunächst nur sich ummelden, hatte ihren Personalausweis dabei. Auch sie wusste, dass es wegen der Steuer zu Problemen kommen könne, wenn ihr Ehemann noch am alten Wohnsitz gemeldet bleibt. Deshalb hat sie für ihn mit unterschrieben und somit wurde auch er umgemeldet. Unsere Mitarbeiterin hat mit guter Absicht gehandelt“, versichert Thomas Rosenfeldt.

Dieser Vorgang ist auch im Landesmeldegesetz Mecklenburg-Vorpommern (LMG MV) fest verankert. Im Paragrafen 17, Absatz 6 steht: „Angehörige einer Familie oder einer Lebenspartnerschaft mit denselben Zuzugsdaten (Tag des Zuzugs sowie frühere und gegenwärtige Wohnungen) sollen gemeinsam einen Meldeschein verwenden; es genügt, wenn einer der Meldepflichtigen den Meldeschein unterschreibt oder die Angaben mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versieht.“

Wer den Amtsbereich wechselt, muss sich im Amt Eldenburg Lübz anmelden. Wer innerhalb des Amtsbereiches den Wohnsitz wechselt, muss sich lediglich ummelden. Diese An- bzw. Ummeldung muss innerhalb einer Woche erfolgen. Auch dies schreibt das LMG MV vor (§ 13, Abs. 1).

Bei Nichterfüllung der Meldepflicht, kann es zu einem Ordnungswidrigkeitsverfahren kommen, das die Meldebehörde einleiten kann. Im schlimmsten Fall droht der meldepflichtigen Person dann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 500 Euro. Gegen das Meldegesetz verstößt auch derjenige, der sich an einem Wohnort anmeldet, in der jeweiligen Wohnung aber überhaupt nicht wohnt. Dies ist dann eine Scheinanmeldung, die auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren nach sich ziehen kann.

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