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Zeitung für Lübz, Goldberg, Plau

11. Dezember 2017 | 04:58 Uhr

Kommunales : „Aufzugeben hilft nicht weiter“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für Lübz – Goldberg – Plau

Zehn Jahre Amt Eldenburg Lübz: Amtsvorsteher fordert Kommunen auf, nicht zu kapitulieren, sondern Herausforderungen anzunehmen.

svz.de von
erstellt am 12.Sep.2014 | 22:00 Uhr

Als Reaktion auf die immer massiver werden äußeren Umstände wie etwa Bevölkerungsrückgang und die steigenden Anforderungen an die Verwaltung schlossen sich die Ämter Ture und Marnitz und die Stadt Lübz vor zehn Jahren zum Amt Eldenburg Lübz mit anfangs 16 Gemeinden zusammen – Anlass für eine Festsitzung am Donnerstagabend, bei der Amtsvorsteher Jürgen Kühl in seiner Ansprache auch auf die überall beklagte mangelhafte Finanzausstattung in den Kommunen einging, die deren Handlungsfähigkeit weiter immer mehr einschränke. Wenn nicht einmal mehr ausreichend Geld für die an Kreis und Land zu zahlenden Umlagen sowie unausweichliche Pflichtaufgaben zur Verfügung stehe, sei es schwer, eine Perspektive auszumachen: „Für mich war deshalb nicht nachvollziehbar, dass sich die kommunalen Spitzenverbände einer ,Stillhaltevereinbarung’ gegen die Ausschüttung zusätzlicher Mittel unterworfen haben. Aus meiner Sicht darf die Landesregierung nicht aus ihrer Pflicht entlassen werden, die ausreichende Finanzierung der gemeindlichen Aufgaben abzusichern.“

Allerdings dürften sich die Kommunen deshalb nicht als wehrlos zurückziehen, sondern seien zu Überlegungen verpflichtet, welche Maßnahmen wieder mehr finanzielle Freiräume schaffen könnten. Im Fokus stehe dabei momentan der Bau von Anlagen im Bereich regenerativer Energie. Kühl sei bewusst, dass gerade dieses Thema sehr kritisch gesehen werde, weil das Umfeld von Lübz „schon reichlich mit Windrädern belegt ist“, von denen unsere Region zudem nur sehr begrenzt profitiere. „Wir sollten uns davon aber nicht abschrecken lassen, weil die garantierte Einspeisevergütung für die erste Generation in absehbarer Zeit ausläuft“, so Kühl. „Dies könnte eine Chance sein, bei der Neuverteilung aktiv einzugreifen und einen adäquaten Anteil der Erlöse für unsere Gemeinden und Bürger zu erhalten.“

Der weitere Rückgang der Einwohnerzahlen und die immer höheren Ansprüche an die Ausstattung der Infrastruktur machten es künftig notwendig, näher zusammenzurücken, um die Begrenzten Möglichkeiten zu bündeln. Die Kosten auf Verwaltungsebene im Griff zu behalten bleibe immer eine Herausforderung. Es zeichne sich allerdings ab, dass es künftig schwieriger wird, gut ausgebildete Fachkräfte zu bekommen. Aus diesem Grund habe der Amtsausschuss schon vor längerem beschlossen, mit den Ämtern Plau und Goldberg-Mildenitz über Kooperationsmöglichkeiten zu sprechen.

Aufzugeben sei die völlig falsche Entscheidung. „Wir haben auch in unserem Amt viele Gestaltungsmöglichkeiten, wenn wir Herausforderungen rechtzeitig sehen und angehen“, meint Kühl.

Für Schmunzeln sorgte eine Äußerung von Andreas Neumann, der als Stellvertreter des Landrates Grüße überbrachte. Vor zehn Jahren begleitete er den Zusammenschluss als Leiter des kreislichen Amtes für Rechts- und Kommunalaufsicht: „Schon im Studium hatte ich gelernt, dass die Dreier-Beziehungen die besten sind.“

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