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Rauchverbot in Schwerin : Zu wenige Kontrollen in Gaststätten

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In acht Schweriner Gaststätten darf immer noch gequalmt werden. Während die Stadt Rostock mit ihren Kontrollen in zahlreichen Gaststätten ordentlich Geld verdient, scheint dies in Schwerin gänzlich zu fehlen.

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erstellt am 15.Feb.2012 | 06:43 Uhr

Schwerin | Bläulicher Nebel liegt in der Luft. Es riecht nach Zigarettenqualm. So in etwa gestaltet sich nach wie vor das Bild in einigen gastronomischen Einrichtungen der Stadt. Denn in acht von derzeit insgesamt 291 Schweriner Gaststätten darf immer noch gequalmt werden. Während die Stadt Rostock mit ihren Kontrollen in zahlreichen Gaststätten ordentlich Geld verdient, scheint dies in Schwerin gänzlich zu fehlen. Die Rostocker Stadtkasse wurde durch insgesamt zehn Verstöße im Jahr 2010 mit 4000 Euro aufgefüllt, Schwerin dagegen nahm zeitgleich lediglich 130 Euro ein.

Daniel Meslien, Vorsitzender der SPD-Grüne-Fraktion, moniert diesen aus seiner Sicht zu laschen Umgang mit dem seit dem Jahr 2008 geltenden Rauchverbot. "Wir haben eine Anfrage an die Oberbürgermeisterin gestellt, da 2010 bei 103 Kontrollen, lediglich zwei Verwarn- und vier Bußgelder erteilt wurden. Unsere Fraktion ist gänzlich dafür, in allen Lokalitäten ein striktes Rauchverbot einzuführen."

Doch aus der Stadtverwaltung kam die Antwort, dass vor allem die Wirte und die Ordnungsämter verantwortlich seien, Kontrollen durchzuführen. Hinzu komme, dass das Gesetz keinen Kontrollumfang vorschreibe, sondern die Überprüfungen im Ermessen der Behörden lägen. "Es muss bei der Kontrolle nicht definitiv eine Anzeige oder ein Verstoß vorgelegen haben. Es handelte sich auch um routinemäßige Kontrollen", heißt es aus der Stadtverwaltung. Im vergangenen Jahr gab es in Schwerin nur einen geahndeten Verstoß gegen das Rauchverbot in einer Gaststätte.

Dem SPD-Politiker reichen die Erklärungen aus der Stadtverwaltung aber nicht. Daniel Meslien denkt vor allem an die Gesundheit des Nichtrauchers: "Ich halte die bayerische Variante für sehr sinnvoll." Gemeint ist der Volksentscheid in Bayern. Die Bürger haben sich dafür entschieden, ein striktes Rauchverbot in allen Lokalitäten des Bundeslandes einzuführen - ohne Ausnahmen.

In Schwerin aber darf aufgrund einiger Ausnahmen, die im Nichtraucherschutzgesetz verankert sind, eben doch noch der bläuliche Nikotinnebel in der Luft umherschwirren. Dies trifft vor allem auf Gaststätten zu, die kleiner als 75 Quadratmeter sind und in denen keine Speisen vor Ort zubereitet und verzehrt werden, in denen Jugendlichen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt wird sowie sich die Gaststätte bereits am Eingang deutlich als Rauchergaststätte zu erkennen gibt. Zufrieden ist Daniel Meslien nicht. "Studien belegen, dass passives Rauchen ebenso gefährlich ist wie aktives. Die Stadt sollte in Gesundheitsfragen als gutes Beispiel vorangehen", fordert der SPD-Politiker.

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