Jusos weigern sich : „Wir müssen raus aus der Groko“

Die Jungen Sozialisten (Jusos) wollen aus der GroKo aussteigen.
Die Jungen Sozialisten (Jusos) wollen aus der GroKo aussteigen.

Für Juso-Landeschef ist für die SPD die Zeit zum Absprung gekommen

von
19. Oktober 2018, 10:18 Uhr

Der Landesvorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Yannick van de Sand (22), glaubt kaum noch daran, dass die Große Koalition von SPD und CDU in Berlin bis zum Ende der Wahlperiode 2021 bestehen bleibt. „Die Wahrscheinlichkeit ist sehr gering“, sagte der Vorsitzende der Jusos in MV gegenüber unserer Redaktion. Er rechne mit weiteren Eskalationen und Streitigkeiten zwischen SPD und CDU.

Die heftigen Konflikte zwischen den Koalitionspartnern in den vergangenen Monaten geben aus Sicht des Juso-Vorsitzenden nur wenig Anlass zur Hoffnung, dass es künftig zwischen SPD und CDU dauerhaft harmonischer zugehen wird. Nach dem wochenlangen Streit über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutsch-österreichischen Grenze im Juli habe er angenommen, dass dieser Konflikt nicht mehr getoppt werden könne. Der Streit um die Abberufung und anschließende Beförderung des Verfassungsschutz-präsidenten Hans-Georg Maaßen belehrte ihn jedoch eines besseren. „Ich würde daher nicht ausschließen wollen, dass es noch schlimmer kommen könnte“, erklärt van de Sand. Innenminister Horst Seehofer (CSU) suche offenbar gerne Konflikte. So etwas dürfe sich die SPD nicht bieten lassen.

Für den Juso-Landeschef gibt es nur eine Konsequenz - die Sozialdemokraten sollten die Reißleine ziehen: „Wir müssen raus aus der Groko.“ Das Bündnis in Berlin sei nicht gut für die Partei, sagte van de Sand auch mit Blick auf das Wahldebakel der SPD (9,7 %) in Bayern. Ein Festhalten an der GroKo um jeden Preis könnte den Sozialdemokraten noch schlechtere Ergebnisse bescheren als bei der letzen Bundestagswahl, so die Befürchtung des Juso-Vorsitzenden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die SPD im Bund momentan bei knapp 16 Prozent - das sind vier Prozentpunkte weniger als beim letzten Urnengang 2017.

Aber was hätte die SPD eigentlich von einem Groko-Austritt und den wahrscheinlich folgenden Neuwahlen. Dass Neuwahlen unbedingt positiv für die Sozialdemokraten ausfallen, davon kann man nach Meinung von van de Sand nicht ausgehen. Ohne Groko-Belastung könne die Partei aber ihre Erneuerung konsequent fortsetzen. Die SPD müsse sich wieder klar von ihren Konkurrenten unterscheiden. In einer Großen Koalition sei dies schwierig.

Udo Roll

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen