Bauvorhaben : Tage der Container sind gezählt

Kein schöner Anblick: Für die Stadt würde der Obotritenring ohne die Container aufgewertet.
Kein schöner Anblick: Für die Stadt würde der Obotritenring ohne die Container aufgewertet.

Die am Demmlerplatz vor 20 Jahren als Provisorien aufgestellten Büros sollen mit der Errichtung eines Justizzentrums verschwinden

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19. März 2015, 22:00 Uhr

Die allgemeine Erfahrung lehrt: Provisorien sind äußerst langlebig. Die Bürocontainer am Obotritenring hinter dem Gerichtsgebäude sind so ein Provisorium. Ursprünglich wurden sie aufgestellt, weil das Justizministerium an akutem Platzmangel litt. Inzwischen ist das Neustädtische Palais in der Schelfstadt restauriert und erweitert – ein repräsentativer Sitz des Justizministeriums. Doch die Container am Demmlerplatz blieben stehen, inzwischen blättert die Farbe ab.

„Diese provisorischen Büros stehen nun schon mehr als 20 Jahre“, sagt Nicole Hagemann, persönliche Referentin der Ministerin. Doch die Jahre der Blechbüros sind wohl gezählt. „Auch Schwerin soll sein Justizzentrum bekommen“, sagte Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) bei der Amtseinführung der neuen Direktorin am Amtsgericht. „Ich hoffe, dass wir am Demmlerplatz 2018 mit den Umbauten beginnen können.“ Untergebracht werden sollen hier neben dem Amts- und Landgericht künftig auch das Sozial-, das Verwaltungs- und das Arbeitsgericht. „In Neubrandenburg und Greifswald sind bereits heute mehrere Gerichtsbarkeiten räumlich konzentriert“, so Kuder. „In Rostock und Stralsund werden die Justizzentren gerade ausgebaut.“

Der Vorteil dieser Konzentration: Verschiedene Gerichte können enger zusammenarbeiten. Beispielsweise müsste es nur noch eine Bibliothek geben. Und für die Bürger hätte ein solches Zentrum ebenfalls Vorteile, sagt die Justizministerin. „So findet er in einem Justizzentrum schneller den richtigen Ansprechpartner, als wenn die Gerichte weiträumig verstreut wären. Somit sind Justizzentren die Zukunft der Rechtspflege.“

Nach Aussage der Justizministerin wird der Plan, ein Justizzentrum in Schwerin zu bauen, derzeit „in der Landesregierung beraten“. Auf eine Kleine Anfrage im Landtag heißt es dazu konkreter: „Der Betrieb für Bau und Liegenschaften erstellt derzeit eine Entscheidungsunterlage zur Unterbringung der Gerichte am Standort Schwerin.“ Im Zuge der Verhandlungen des Landeshaushalts 2016/17 soll eine Entscheidung getroffen werden. Denn ein Neubau am Obotritenring ist offenbar noch nicht hundertprozentig sicher. Gegenüber dem Landtag jedenfalls erklärte das Justizministerium, dass auch die Anmietung von Liegenschaften im Stadtgebiet oder ein Neubau in der Graf-York-Straße geprüft werden. Doch Uta-Maria Kuder präferiert offenbar den Standort Demmlerplatz. Den hat sie als einzigen öffentlich genannt. „Das Justizzentrum ist der Frau Ministerin eine Herzensangelegenheit“, bestätigt ihre persönliche Referentin.

Schwerins Baudezernent Bernd Nottebaum würde sich freuen, wenn die Container am Obotritenring endlich verschwinden und durch einen Neubau ersetzt würden. „Die Idee finden wir sehr gut.“ Würde doch der Obotritenring städtebaulich aufgewertet. Einfluss auf die Gestaltung hat die Stadt indes kaum. „Das Land braucht keine Baugenehmigung“, erklärt Nottebaum. „Aber es muss einen Antrag auf Zustimmung zum Entwurf und zum Bau stellen.“

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