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26. September 2017 | 20:20 Uhr

Schwerin-Lewenberg : Supermarkt soll kommen

vom

Verwirrspiel um den Neubau eines Supermarktes in der Wismarschen Straße. Nachdem die Stadtvertreter Bebauungsplan mit knapper Mehrheit abgelehnt hatte, hat die OB nun diesem Beschluss widersprochen.

svz.de von
erstellt am 24.Jun.2013 | 06:31 Uhr

Lewenberg | Verwirrspiel um den Neubau eines Supermarktes in der Wismarschen Straße. Nachdem die Stadtvertreter auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause den Bebauungsplan mit knapper Mehrheit abgelehnt hatte, hat nun die Oberbürgermeisterin diesem Beschluss widersprochen. Daher muss sich die Stadtvertretung im September oder auf einer Sondersitzung im Sommer erneut mit diesem Thema beschäftigen.

Ihren Widerspruch hatte Angelika Gramkow damit begründet, dass durch den Stadtvertreterbeschluss das "Wohl der Gemeinde" gefährdet sei. Denn ohne beschlossenen B-Plan gibt es keine Baugenehmigung. Dadurch "ist das Entstehen einer Versorgungslücke für den Bereich Lewenberg unvermeidbar", schreibt die Oberbürgermeisterin an den Stadtpräsidenten.

Bleiben die Stadtvertreter bei ihrer Ablehnung des B-Planes, hat der Investor dagegen keine Handhabe. "Er kann gerichtlich nur Schadenersatz für seine Vorleistungen fordern", so Baudezernent Wolfram Friedersdorff. Denn im Vertrauen darauf, dass er eine Baugenehmigung bekommt, hatte er bereits mit "vorbereitenden Erdarbeiten" begonnen. Das ist zulässig, weil bereits im Dezember 2012 ein Durchführungsvertrag vom Hauptausschuss beschlossen wurde. Der ist Voraussetzung für die Baugenehmigung. Und der jetzige Standort des Supermarktes auf dem Gelände der ehemaligen Möbelwerke wurde deshalb auch zum Jahresende gekündigt. Noch in diesem Jahr muss der neue Supermarkt an der Wismarschen Straße daher fertig werden. Das wäre zu schaffen, heißt es aus der städtischen Bauverwaltung. Voraussetzung ist allerdings, dass die Stadtvertreter dem Widerspruch der Oberbürgermeisterin schnell stattgeben und damit den Bebauungsplan beschließen. Dann kann dem Investor die Baugenehmigung erteilt werden und das "Wohl der Gemeinde" wäre nicht mehr durch eine "Versorgungslücke im Bereich Lewenberg" gefährdet.

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