Schwerin : Streit um ein Schiff

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Die Korvette „Braunschweig“ bei der Einfahrt in den Hafen Rostock-Warnemünde.  Nach dem Wunsch der CDU-Stadtfraktion sollte eine neue Korvette der Bundesmarine den Namen „Schwerin“ führen.
Die Korvette „Braunschweig“ bei der Einfahrt in den Hafen Rostock-Warnemünde. Nach dem Wunsch der CDU-Stadtfraktion sollte eine neue Korvette der Bundesmarine den Namen „Schwerin“ führen.

CDU und SPD geben sich gegenseitig die Schuld daran, dass nun keine Korvette der Marine den Namen „Schwerin“ tragen wird.

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09. August 2018, 05:00 Uhr

Für die CDU-Stadtfraktion sei der Antrag, dass Schwerin die Patenschaft für eine neue Korvette der Bundeswehr übernehmen solle, „erledigt“, hatte es am Dienstag geheißen. Fraktionsvorsitzender Sebastian Ehlers sparte in seiner Stellungnahme aber nicht mit Kritik an Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD): Der Verwaltungschef habe durch seine ablehnende Haltung zu dem Vorschlag die Beratungen in den Gremien der Stadtvertretung verzögert. „Ich finde es bedauerlich, dass wir uns in Schwerin nicht zügig für eine Namenspatenschaft entscheiden konnten“, sagte Ehlers (SVZ berichtete).

Die Reaktion der SPD-Fraktion kam postwendend. Tenor: Die CDU sollte zur Sachlichkeit zurückkehren. „Die SPD-Fraktion weist die Kritik der CDU an der Empfehlung von Oberbürgermeister Badenschier, ihren Antrag auf Bewerbung der Stadt um eine Patenschaft für ein Marineschiff abzulehnen, als unseriös und plumpe Effekthascherei zurück“, sagte SPD-Fraktionschef Christian Masch.

Die Patenschaft sei eine wünschenswerte Idee, aber eine zusätzliche freiwillige Leistung, die die Stadt nach der Konsolidierungsvereinbarung mit dem Innenminister nicht finanzieren dürfe. „Mit Blick auf die immer noch schwierige Haushaltslage und die besonderen sozialen und infrastrukturellen städtischen Herausforderungen hat eine Schiffspatenschaft heute keinen Vorrang“, erklärte Masch. Dass die Stadtvertretung im Juni nicht über den Antrag entschieden habe, habe jedoch nicht an der ablehnenden Verwaltungsempfehlung gelegen, „sondern an der schlechten Vorbereitung und Koordination der Ausschussberatungen durch die CDU selbst“, kritisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Der Antrag der CDU sei ohne Finanzierungsvorschlag eingebracht worden. „Selbst die CDU-Finanzexperten konnten oder wollten im Finanzausschuss keine Finanzierungsalternative vorlegen“, so Masch.

Das Fazit des SPD-Fraktionschefs: Auch wenn der Antrag zur Namenspatenschaft von der Stadtvertretung beschlossen worden wäre, gäbe es keine Korvette „Schwerin“. Denn wie der Marineinspekteur im Juli erläutert habe, habe sich die Marine entlang der Linie des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr für Schiffsnamen aus ihrer eigenen Geschichte entschieden, so Masch.

„Köln“, „Emden“, „Karlsruhe“, „Augsburg“ und „Lübeck“ sollen die fünf neuen Korvetten der Bundesmarine heißen, für die die gleichnamigen Städte die Patenschaft übernehmen werden. Die erste Kiellegung ist im April kommenden Jahres für die „Köln“ geplant.

Mit ihrem Antrag auf eine Schweriner Patenschaft hatte die CDU nicht nur für eine heftige Debatte in den politischen Gremien, sondern auch für außerparlamentarischen Protest gesorgt. So demonstrierten etwa Mitglieder des Schweriner Friedensbündnisses lautstark gegen ein solches Vorhabens.

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