Schwerin : Stadt macht weiter Millionen-Schulden

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Finanzplan für 2016 mit einem Minus von knapp 16 Millionen Euro

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17. September 2015, 08:00 Uhr

Die Finanzen der Landeshauptstadt bleiben 2016 sehr angespannt. Bei geplanten Gesamtausgaben von 266,4 Millionen Euro bleibt ein Minus von 15,9 Millionen Euro. Allerdings: Das Jahresdefizit beträgt nur gut acht Millionen Euro, dazu kommen aber Zinsen und Tilgung für bereits laufende Kredite.

Größte Einzelposten sind, wie schon in den Vorjahren, die Bereiche Jugend und Soziales, sowie die Personalausgaben. Gesichert sind der Zuschuss für das Theater mit mehr als 6,6 Millionen und der für die Bibliothek mit knapp 1,3 Millionen. Die privaten Musikschulen bekommen insgesamt 133 700 Euro, private Schulen fast 2,2 Millionen Euro. Der Zoo soll nach dem Willen der Stadtverwaltung etwas mehr als eine Million Euro bekommen, der Nahverkehr 1,6 Millionen.

Im kommenden Jahr will die Stadt mehr Geld für die Straßenunterhaltung ausgeben. Waren es bisher rund vier Millionen jährlich, sollen es 2016 gut 6,6 Millionen Euro werden. Und auch für Investitionen soll mehr ausgegeben werden. Sind es in diesem Jahr 25,2 Millionen Euro, so sollen es 2016 29,3 Millionen sein. Damit bewegt sich das Investitionsniveau etwa auf dem Niveau von 2014. Im Wesentlichen soll das Geld in Schulen, Straßen, Brücken und Sportstätten fließen. Aber auch für einen Schiffsanleger am Freilichtmuseum in Mueß ist beispielsweise gut eine Million Euro eingeplant, für Radwege sind es gut zwei Millionen. Bei der Vorstellung des Finanzplanentwurfes betonte Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow allerdings, das nicht alle wünschenswerten Investitionen umgesetzt werden können. Und ob die geplanten Vorhaben alle kommen, ist auch noch nicht gewiss. Denn 2,4 Millionen Euro müssen über Kredite finanziert werden. Die müssen vom Innenministerium genehmigt werden. Das hatte die Kredithöhe für das laufende Jahr jedoch von knapp drei Millionen auf etwas mehr als eine halbe Million reduziert.

Bei den Einnahmen plant die Stadt unter anderem mit 28,5 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer – das ist mehr als in diesem Jahr. Bei der Grundsteuer sind es 15,6 Millionen. Vom Land erwartet die Verwaltung etwa 28,3 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Der Finanzplan wird nun in den Ausschüssen diskutiert und soll im Dezember von der Stadtvertretung beschlossen werden. Es ist zu erwarten, dass es noch einige Änderungen geben wird.



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