Unverständnis : „Stadt lernt nicht dazu“

Die Stadt erneuert wie in Wüstmark in der Voßstraße die Lampen – macht aber in Sachen Information dieselben Fehler wie vor wenigen Monaten in Wüstmark.
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Die Stadt erneuert wie in Wüstmark in der Voßstraße die Lampen – macht aber in Sachen Information dieselben Fehler wie vor wenigen Monaten in Wüstmark.

Ortsbeirat kritisiert Verwaltung: Erneuerung der Lampen in Voßstraße, ohne vorherige Information der Bürger

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03. Juli 2015, 12:00 Uhr

Nach heftiger Kritik aus Wüstmark hatte die Verwaltungsspitze künftig eine bessere Informationspolitik versprochen. Dort hat die Stadt die Straßenbeleuchtung erneuert, ohne die Anwohner vorher zu informieren, die aber den Großteil der Investitionskosten tragen sollen (SVZ berichtete) Aber beim Versprechen ist es offenbar geblieben. Denn in der Feldstadt gibt es gerade ein Déjà- vu-Erlebnis.

In der Voßstraße wird ebenso die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgerüstet. „Den Hintergrund der Bauarbeiten mussten sich Anwohner bei den Arbeitern vor Ort erfragen“, sagt Ortsbeiratsvorsitzender Steffen Wehner. Deshalb hat der Ortsbeirat bei der Verwaltung nachgefragt, wann die Anwohner über die Maßnahme an sich und über anfallende Gebühren informiert würden. „Die Antwort zeigt, dass die Verwaltung nichts hinzugelernt hat.“ Der Ortsbeirat sei von der Stadt im Januar informiert worden. Anwohner würden nur informiert, wenn es zu wesentlichen Einschränkungen des Verkehrs komme. Erst wenn es zu Straßensperrungen kommt, würden die Anlieger dazu über die ausführende Firma informiert werden. „Eine formale Beteiligung des Ortsbeirats ersetzt nicht die Information der Anwohner, Anlieger und Hausbesitzer. Diese können erwarten, dass in wenigen Worten und einfacher Sprache rechtzeitig informiert wird, was demnächst passieren wird – und warum. Die Sicht der Verwaltung hingegen scheint zu sein, dass es die Anwohner nicht interessieren muss, was vor ihrer Haustür passiert. Nur wenn es zu einer Straßensperrung kommt, wird dies kommuniziert“, so Wehner.

Und so sieht städtische Informationspolitik heute aus: Am 1. Juli wurden Schreiben an die Haustüren geklebt, auf denen zu lesen ist, dass seit dem 16. Juni gebaut wird. Weiterhin steht dort , dass es zu Einschränkungen und einer veränderten Verkehrsführung kommen wird. Wann welche Änderung erfolgt, bleibt offen.

„Auf Nachfrage wurde der Ortsbeirat über die Bauabschnitte und die zeitweisen Halteverbote und Sperrungen informiert. Sollen die Ortsbeiratsmitglieder jetzt an allen Türen klingeln und die Anwohner informieren?“, fragt sich der Vorsitzende.

Ob und in welcher Höhe Straßenbaubeiträge erhoben würden, werde die „beitragsrechtliche Bearbeitung“ ergeben, so die Verwaltung gegenüber dem Ortsbeirat. „Dumm nur, dass uns im Dezember des vergangenen Jahres mitgeteilt wurde, dass, für die nicht förderfähigen Kosten, anteilig Anliegergebühren erhoben werden. Auch ohne konkrete Zahlen sollte man kein Geheimnis daraus machen, dass es zu Gebühren kommen wird“, so Wehner.

Seit gestern stehen die Halteverbotsschilder. Von Montag an gehört der erste Straßenabschnitt ganz den Bauleuten.

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