Blick in Schwerins Kommunalparlament : Sitzplatztausch in Stadtvertretung

Mal mehr und mal weniger aufmerksam und interessiert verfolgen die Zuschauer die 29. Stadtvertretersitzung im Rathaus. Kein Wunder: Viele Inhalte bleiben ihnen verborgen.
Foto:
Mal mehr und mal weniger aufmerksam und interessiert verfolgen die Zuschauer die 29. Stadtvertretersitzung im Rathaus. Kein Wunder: Viele Inhalte bleiben ihnen verborgen.

SVZ erlebt die Stadtpolitik als Zuschauer: Viel Bürokratie, bevor es um Inhalte geht und beim Bürger bleiben viele Fragen – eine Analyse

svz.de von
21. September 2017, 05:00 Uhr

Die Uhr zeigt genau 17 Uhr. Diesmal nehme ich hinter dem Pressetisch im Rathaus Platz, ich bin nur Zuschauer. Wie erlebe ich als Bürger die Stadtvertreterberatung? Die Stuhlreihen im Demmler-Saal sind bereits gut gefüllt – jedoch nur die hinteren. Vor den Zuschauern herrscht noch gähnende Leere auf den Plätzen, auch wenn bereits zahlreiche Stadtvertreter umherwuseln. Die Zeiger der Uhr rücken unerbittlich weiter, doch die 29. Sitzung der Schweriner Stadtvertretung beginnt einfach nicht.

Plötzlich tritt ein großer Mann mit Brille und im Anzug ans Rednerpult und erklärt, dass die Sitzung 15 Minuten später anfange. Der Grund ist nicht zu verstehen, wer genau der Mann ist, erfahren wir Zuschauer nicht. Das hören wir erst zwanzig Minuten später, als die Sitzung nach drei Gongschlägen endlich begonnen hat. Neue Mitglieder der CDU- und der Linken-Fraktion werden von Stadtpräsident Stephan Nolte verpflichtet – er ist der große Mann mit Brille und Anzug.

Apropos Parteien und Fraktionen: Eine Sitzplatz-Übersicht für die Zuschauer gibt es nicht. Sie haben keine Möglichkeit zu erkennen, welcher Politiker zu welcher Fraktion gehört. Und das erschließt sich auch bis zum Ende der Sitzung nicht vollständig. Dafür wissen wir Zuschauer immer ganz genau, wer spricht, denn der Stadtpräsident nennt als Leiter der Sitzung vor jedem Beitrag den Namen und die Partei des Redners. Alle Redebeiträge sind mittlerweile gut zu verstehen, dafür sorgt ein Techniker am Ende des Saals.

Nach den ersten einleitenden Worten von Stadtpräsident Nolte bin ich froh und erleichtert, dass ich mir vorab die Tagesordnung ausgedruckt habe. Sonst hätte ich schon jetzt den Überblick verloren. So viele Paragrafen, so viel Formalien. Und ich ertappe mich dabei, dass ich mich frage, was das genau bringt. Bis es um konkrete Veränderungen in der Stadt geht, die mich als Bürger interessieren könnten, ist eine gute Stunde vergangen. Meine Aufmerksamkeit schwindet, ich muss mich zur Konzentration zwingen, mir schwirrt der Kopf von all den neuen Begriffen.

Doch ein Telefon sorgt immer wieder dafür, dass ich nicht anfange, zu träumen. Mehrfach klingelt es, ohnehin herrscht eine ständige Unruhe – nicht nur unter den Politikern. Auch die Zuschauer kommen und gehen, wie es ihnen beliebt, die Tür zum Ausgang steht die meiste Zeit offen. Besonders während der Bürgerfragestunde, für die Schweriner vorab Fragen an die Verwaltung einreichen konnten, empfinde ich das Verhalten der gewählten Kommunalpolitiker als respektlos. Es wird getuschelt, aufgestanden, sich wieder gesetzt. Als die SPD-Abgeordnete Gret-Doris Klemkow die Arbeit der Verwaltung lobt, fallen ihr andere Stadtvertreter ins Wort. „Wie im Kindergarten“, denke ich.

Dafür sind die ersten Debatten zu den Anträgen der einzelnen Fraktionen unerwartet ruhig. Zu einigen Punkten gibt es gar keine Redebeiträge, die Abstimmung findet sofort statt. Diesmal ärgere ich mich, dass ich mir nicht auch noch die einzelnen Anträge ausgedruckt habe, denn Stephan Nolte nennt als Leiter der Sitzung nur das Thema des Antrages wie „Radwegebau am Westufer des Lankower Sees“, worum es konkret geht, erfahren die Zuschauer nicht. Die Papiere sind jedoch im Internet für alle einsehbar. Nur: Wer hat das schon als Gast im Sitzungssaal?

Mein Fazit: Bürgerfreundlich ist die Sitzung nicht und ohne Unterlagen zur Tagesordnung nur schwer zu verstehen. Das macht keine Lust, sich selbst politisch in die Kommunalpolitik einzubringen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen