Landeshauptstadt überarbeitet ihre Streichliste : Schwerins Sparpläne treffen alle

Noch mehr Kürzungen: Wenn die Stadtkasse leer ist, müssen alle Schweriner Verzicht üben oder tiefer in die Tasche greifen. Die Stadt überarbeitet ihre Streichliste, weil sie bis 2020 zu viele Schulden macht.

Schwerin | Es trifft alle. Wenn die Stadtkasse leer ist, müssen alle Schweriner Verzicht üben oder tiefer in die Tasche greifen. Sei es für einen Museums- oder Theaterbesuch, für eine Fahrt mit dem Nahverkehr oder beim Fußballtraining. Weil die Stadt laut ihrer eigenen Hochrechnung bis zum Jahr 2020 einen Schuldenberg anhäufen würde, der höher als 400 Millionen Euro ist, soll jetzt schon die Reißleine gezogen werden. Da sie bei so genannten Pflichtaufgaben wie sozialen Leistungen und Jugendhilfe kaum Spielraum zum Streichen hat, setzt Schwerin den Rotstift bei den als "freiwillig" geltenden Leistungen an. So werden Zuschüsse für Museen, Vereine und für die Pflege öffentlicher Flächen wie Sportplätze gekürzt und die Anzahl öffentlicher Veranstaltungen gedrosselt. Unter dem Strich bekommt diese Einschnitte jeder - sowohl Schweriner als auch Umländer und Besucher - zu spüren.

Seit Wochen arbeitet die Verwaltung an einem Sparplan, der bislang allerdings auch im Jahr 2020 die schwarze Null nicht erreicht. Damit die Landeshauptstadt aber langfristig aus den roten Zahlen herauskommt, gaben die Stadtpolitiker den Sparplan Anfang der Woche mit der Aufforderung an die Verwaltung zurück, "endlich ihre Hausaufgaben zu machen", wie CDU/FDP-Frakitionschef Sebastian Ehlers sagt. Und damit der Sparplan auch eine "klare Sache" wird, wurde ein Vorschlag von CDU/FDP und SPD-Grüne angenommen, dass auch die Politiker im Finanzausschuss ihr Know-how beisteuern. Bis zum 15. September soll die Sparliste überarbeitet werden. Auch wenn Oberbürgermeisterin und Verwaltungschefin Angelika Gramkow (Linke) die Kritik an ihrer Version des Sparplanes wenig gefiel, zeigt Rostocks OB Roland Methling (parteilos), dass eine Stadt in MV durchaus eine schwarze Null schreiben kann. Methling hatte wie Gramkow mit Druck von der Landesebene zu kämpfen. Damit der jährliche Haushalt freigegeben wird, muss das Land auch den langfristigen Sparplan genehmigen, bietet aber andererseits auch eine helfende Hand an. CDU/FDP und SPD-Grüne fordern nun, diese anzunehmen und mit dem Innenministerium über mögliche Hilfen zu verhandeln. Mit ihrem Beschluss fordern Schwerins Stadtvertreter ihre OB nun auf, das Gespräch mit dem Land zu suchen. Auch weil der Weg, weniger Schulden aufzunehmen, meist auf Kosten der Bürger geht. Dagegen wehrt sich Gramkow. "Ich will aus meinem Herzen keine Mördergrube machen", sagte die Oberbürgermeisterin.