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2011 ein Minus von elf Millionen Euro : Schwerins Schulden steigen weiter

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Die Stadt hat im vergangenen Jahr elf Millionen Euro neue Schulden gemacht. Insgesamt belaufen sich die Verbindlichkeiten jetzt auf 130 Millionen Euro. Das Minus war für 2011 mit rund 19 Millionen Euro kalkuliert.

svz.de von
erstellt am 16.Mär.2012 | 11:10 Uhr

Schwerin | Die Landeshauptstadt hat im vergangenen Jahr elf Millionen Euro neue Schulden gemacht. Insgesamt belaufen sich die Verbindlichkeiten jetzt auf 130 Millionen Euro. Diese Zahlen präsentierten Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und Finanzdezernent Dieter Niesen.

Das Minus in der Stadtkasse war für 2011 mit rund 19 Millionen Euro kalkuliert. Dass die Situation am Ende des Jahres besser aussieht, liegt vor allem an gestiegenen Einnahmen. Mit einem Plus von sechs Millionen schlug die Gewerbesteuer zu Buche, der Anteil an der Einkommenssteuer lag mit 2,8 Millionen über dem Plan. Die höhere Grundsteuer brachte 800 000 Euro.

Dem allen standen Mehrausgaben vor allem im sozialen Bereich gegenüber. Aber auch das Staatstheater brauchte statt 6,6 Millionen Euro mehr als neun Millionen als Zuschuss.

Trotz der desolaten Haushaltslage der Stadt wurde in Schwerin wieder kräftig investiert. Dafür kam der größte Teil des Geldes allerdings aus dem Konjunkturpaket des Bundes - knapp zehn Millionen. Das Geld wurde für die Sanierung der Grundschule am Mueßer Berg, den Neubau der Kita Future Kids, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung an wichtigen Ausfallstraßen und eine Rasensportfläche in der Weststadt ausgegeben. Eigene Investitionsmittel steckte die Stadt in die Geschwister-Scholl-Straße und in den Rad- und Wanderweg "Alte Dömitzer Landstraße" im Süden der Stadt.

Oberbürgermeisterin und Finanzdezernent betonten einhellig, dass die Stadt sich nicht selbst in die schiefe Finanzlage gebracht habe. Angelika Gramkow schätzte ein, "dass die Landeshauptstadt ihre Finanzprobleme aus eigener Kraft nicht in den Griff bekommen wird." Sie forderte erneut mehr Geld vom Land. Dieter Niesen versicherte dazu: "Eine strenge Ausgabedisziplin werden wir auch in den kommenden Jahren an den Tag legen müssen."

Das hat auch der Präsident des Landesrechnungshofes, Tilmann Schweißfurth, in einem Gespräch mit Gramkow und Niesen gefordert. Er erkannte zwar die schwierige Lage an, bestand aber darauf, dass Schwerin seinen Haushalt selbst ausgleichen muss. Die Oberbürgermeisterin bezeichnete die Unterredung immerhin als "sehr gut".

Der vorläufige Jahresabschluss 2011 birgt allerdings auch noch Risiken. So handelt es sich bei den Gewerbesteuern um Vorauszahlungen. Legen die Unternehmen ihre Jahresabschlüsse vor, könnte es passieren, dass einige Geld zurück bekommen.

Wegen der schwierigen Haushaltslage kündigte Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow weitere Einschnitte für die Bürger an: Reduzierte Öffnungszeiten der Verwaltung und höhere Steuern und Abgaben.

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