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Zeitung für die Landeshauptstadt

17. Dezember 2017 | 11:09 Uhr

Finanzplan 2015 : Schwerin: Schon wieder Geldprobleme

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Prognose: Stadt wird bis zum Jahresende mehr Schulden machen, als geplant – Verwaltung sperrt Ausgabeposten

von
erstellt am 15.Okt.2015 | 08:00 Uhr

Es ist noch nicht einmal drei Monate her, dass Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow – nach langen Verhandlungen – eine Vereinbarung mit dem Innenministerium unterschrieben hat, mit der sich die Stadt verpflichtet, besser zu wirtschaften und die jährliche Neuverschuldung in engen Grenzen zu halten. Doch bereits jetzt ist klar: Das definierte Ziel für 2015 wird die Stadt nicht erreichen. Das teilten Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und Finanzdezernent Andreas Ruhl jetzt dem Hauptausschuss mit.

Die Stadt hat sich verpflichtet, in diesem Jahr neue Schulden von höchstens 17,5 Millionen Euro zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Verwaltung schon im August verfügt, dass bei allen Ausgabepositionen zehn Prozent einzusparen sind. Ausgenommen sollten nur Personal- und Investitionsausgaben sein.

Mit Stand vom 31. August prognostiziert die Verwaltung zum Jahresende sogar ein Minus von 23,2 Millionen Euro – deutlich mehr, als die geforderten 17, 5 Millionen. Damit gäbe es eine vom Land zugesagte Finanzspritze in Höhe von vier Millionen Euro für dieses Jahr nicht. Das deutlich höhere Defizit hat seine Ursachen zum Teil zwar in von der Stadt nicht zu verantwortenden Sonderausgaben in diesem Jahr. Trotzdem bleibt ein Fehlbetrag von mindestens 1,6 Millionen. Ursache sind vor allem Mehrausgaben im Jugendbereich. „Zwar waren wir in der Vergangenheit am Ende immer besser als die Prognose“, sagte Andreas Ruhl. „Aber es wird eng.“ Deshalb bereitet die Verwaltung jetzt eine Haushaltssperre vor.

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