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Schweriner Stadtpräsident zum neuen jahr : „Schwerin muss Chancen nutzen“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Stadtpräsident Stephan Nolte setzt auf eine gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung – und auf die Metropolregion Hamburg

von
erstellt am 11.Jan.2017 | 23:13 Uhr

Vor welchen Herausforderungen steht Schwerin im neuen Jahr? Was bedeutet die Wahl von Rico Badenschier zum Oberbürgermeister für die Arbeit der Stadtvertretung? Welche Bedeutung hätte eine Bundesgartenschau 2025 für die Landeshauptstadt? Stadtpräsident Stephan Nolte (CDU) blickt im Gespräch mit SVZ-Redakteur Christian Koepke ins neue Jahr, aber auch ein bisschen auf 2016 zurück. Herausragendes Ereignis des vergangenen Jahres sei zweifellos die OB-Wahl gewesen, sagt der 60-Jährige.

Herr Nolte, blicken wir auf das neue Jahr. Vor welchen Herausforderungen steht Schwerin?

Stephan Nolte: Die Konsolidierung des städtischen Haushalts muss weitergehen. Einnahmen und Ausgaben sind in Einklang zu bringen. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Integration der Flüchtlinge, die zu uns gekommen sind. Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich auf diesem Gebiet, was ich ausdrücklich würdigen möchte. Aber die Eingliederung ist noch längst nicht abgeschlossen. Wir müssen den Zugewanderten eine private und berufliche Perspektive geben. Diese Aufgabe wird uns begleiten.

Begleiten wird die Schweriner auch die Debatte um die Bundesgartenschau 2025. Welchen Stellenwert geben Sie einer neuen Buga?

Eine Buga 2025 hätte für Schwerin eine große Bedeutung. Wir würden das Areal vom Schlossgarten bis Mueß einschließlich der Insel Kaninchenwerder weiter entwickeln. Außerdem ergeben sich interessante Anknüpfungspunkte für unsere Bemühungen, mit dem Schlossensemble in die Unesco-Weltkulturerbe-Liste aufgenommen zu werden. Klar ist allerdings auch: Ohne eine Förderzusage durch das Land kann die Stadt das Projekt nicht stemmen.

Vermutlich werden die Bürger ja zeitgleich mit der Bundestagswahl im September darüber abstimmen, ob sie eine neue Bundesgartenschau haben möchten oder nicht. Bei der OB-Wahl im vergangenen Jahr hat sich gezeigt, dass die Schweriner durchaus für eine Überraschung gut sind…

Ja, die Oberbürgermeister-Wahl war ohne Zweifel das herausragende Ereignis des vergangenen Jahres. Und die Abwahl von Amtsinhaberin Angelika Gramkow kam wohl für die meisten Beobachter unerwartet.

Was bedeutet die Wahl des SPD-Politikers Rico Badenschier zum OB für die Arbeit der Stadtvertretung?

Bisher waren die drei großen Parteien mit jeweils einem Repräsentanten in der Verwaltungsspitze vertreten. Jetzt ist die Linke außen vor. Beschreitet die Partei nun den Weg einer Totalopposition oder bleibt sie auf dem „Schweriner Weg“, bei dem sich die Fraktionen von CDU, SPD und Linke um Kompromisse im Interesse der Stadt bemüht haben? Das ist eine der entscheidenden Fragen, die sich nach der Wahl von Rico Badenschier stellen.

Wenn wir schon beim vergangenen Jahr sind: Was gehört für Sie noch zur Bilanz von 2016?

Die Missbrauchsfälle bei „Power for Kids“ haben nicht nur mich schwer erschüttert. Es ist nicht zu verstehen, dass solche Dinge unter dem Dach eines Vereins geschehen konnten, der Anerkennung in der Stadt hatte. Wir haben versucht, die Vorkommnisse in einem Sonderausschuss aufzuarbeiten. Im Abschlussbericht werden die Defizite im Handeln der Verantwortlichen im Jugendamt deutlich aufgezeigt.

Wie beurteilen Sie in diesem Zusammenhang das Verhalten der ehemaligen Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow?

Frau Gramkow hat im Sonderausschuss Rede und Antwort gestanden. Die Verantwortung zu übernehmen für Fehler von Mitarbeitern, für Versäumnisse, die ihr ja nicht persönlich zuzuschreiben sind – eine schwierige Rolle für die damalige Verwaltungschefin.

Was war im vergangenen Jahr für Sie noch wichtig?

Nennen möchte ich beispielhaft die Theaterfusion. Durch die Umstrukturierungen, die größere Rolle des Landes und das Zusammengehen mit Parchim, haben wir jetzt ein wirkliches Staatstheater. Zugleich gab es einen Wechsel in der Intendanz: Lars Tietje löste Joachim Kümmritz ab. Und den Start des neuen Generalintendanten kann man als gelungen bezeichnen. Die ersten Inszenierungen haben viel Zuspruch gefunden.

Generalintendant Tietje und Oberbürgermeister Badenschier haben ihre Ämter ja fast gleichzeitig angetreten. Würden Sie auch den Start des neuen OB als gelungen bezeichnen?

Wenn ich an die Dezember-Sitzung der Stadtvertretung denke, in der sich der neue Oberbürgermeister heftige Kritik wegen seiner Haltung zu einer Buga 2025 anhören musste, und an das ablehnende Votum des Hauptausschusses zum Kandidaten des OB für die Neubesetzung des Chefsessels im Jugendamt, dann war der Beginn schon ein bisschen holprig. Ich setze aber auf die gewinnende persönliche Art von Rico Badenschier, auf die Erfahrung, die er im Amt sammelt und letztlich auf eine gute Zusammenarbeit zwischen Stadtvertretung und Verwaltung.

Reicht Ihr Optimismus noch weiter? Wo wird Schwerin am Ende dieses Jahres stehen?

Die Bevölkerung in unserer Stadt wächst, wir sind nicht mehr weit von der 100 000-Einwohner-Marke entfernt. Es gibt Unternehmensansiedlungen, die Gewerbesteuereinnahmen steigen, Schwerin bietet beachtliche Möglichkeiten für attraktives Wohnen. Das stimmt mich zuversichtlich. Auf dem Tourismus-Gebiet müssen wir noch besser werden, mehr Reisende länger als einen Tag an uns binden. Ein großer Wunsch bleibt ein Tagungszentrum. Die Lage Schwerins in der Metropolregion Hamburg, zwischen der Hansestadt und Berlin, eröffnet Chancen, die wir in Zukunft noch stärker nutzen sollten.

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