Neujahrsinterview : „Schwerin ist und bleibt Kulturhauptstadt“

„Die Arbeit hat richtig Spaß gemacht“: Angelika Gramkow betonte im Gespräch mit Timo Weber, dass sie gern weiter Oberbürgermeisterin Schwerins sein möchte.
„Die Arbeit hat richtig Spaß gemacht“: Angelika Gramkow betonte im Gespräch mit Timo Weber, dass sie gern weiter Oberbürgermeisterin Schwerins sein möchte.

Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zieht ein überwiegend positives Fazit des vergangenen Jahres und verspricht einen attraktiven Kultur- und Gartensommer

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06. Januar 2016, 10:00 Uhr

Im traditionellen Neujahrsgespräch mit unserer Zeitung zeigte sich Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zufrieden mit der Entwicklung der Stadt. Möglich sei das durch die gute Zusammenarbeit mit den Stadtvertretern, den Vereinen, Verbänden, Unternehmen, aber auch mit den beiden neuen Dezernenten und dem Land. Über Bürgerbeteiligung per Internet, Sparzwänge und dass nicht alles problemlos in 2015 verlief, darüber sprach Redaktionsleiter Timo Weber mit der Verwaltungschefin.

Die Verkehrsberuhigung in der Alexandrinenstraße fehlt den Anwohnern weiterhin, die Straßenlampenerneuerung verärgert nach wie vor Wüstmarker und für die Mülltonnen-Schieberei in Friedrichsthal gibt es auch noch keine Lösung: Auch in diesem Jahr gab es wieder kleine und große Sorgen in den Stadtteilen. Sind die Probleme der Stadt zu groß, um die kleinen Probleme der Schweriner aufnehmen zu können?
Gramkow: Nein, das denke ich nicht. Entscheidungen wie in der Alexandrinenstraße, die dazu führen, dass der Bereich für den Verkehr nicht weiter eingeschränkt werden kann, sorgen bei Anwohnerinnen und Anwohnern für Unzufriedenheit. Wir haben versucht, die Fragen zu beantworten. Das hat die Anwohner nicht zufrieden gestellt. Aber die Situation ist so.
Die Situation in Wüstmark gehört nicht zu den Sternstunden unserer Arbeit. Wir haben Fehler gemacht in der frühzeitigen Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger und des Ortsbeirates. Und es gibt Menschen, die unsere Entscheidung nicht akzeptieren. Ob es da noch rechtliche Auseinandersetzungen geben wird, weiß ich nicht. Ganz klar: Es sind alle Fragen, die die Schwerinerinnen und Schweriner bewegen, ernst zu nehmen. Wir versuchen, Lösungen zu finden. Ich kann aber nichts ändern, wenn eine Berufsgenossenschaft sagt, das Müllauto darf nicht rückwärts einfahren.

Die direkte Bürgerbeteiligung über das von Ihnen initiierte Internetportal brachte nicht gerade einen Ansturm. Sie haben keine weitere Online-Beteiligung gestartet. Haben Sie resigniert, weil so wenige mitgemacht haben?
Nein, überhaupt nicht. Die Ergebnisse unseres Online-Forums zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept haben uns positiv überrascht. Aber mit der Zuwanderung und der aktiven Bürgerbeteiligung zu diesem Thema hatten wir ab Mitte des Jahres andere Prioritäten. Auch gab es so eine strukturelle Entscheidung wie zur Stadtentwicklung, die eine Online-Befragung nötig gemacht hätte, nicht mehr. Aber ich sehe darin weiterhin ein gutes Instrument der direkten Bürgerbeteiligung wie auch in der Online-Sprechstunde der Oberbürgermeisterin oder der generellen Möglichkeit, über das Netz mit uns ins Gespräch zu kommen. Das ist eine Kommunikationsmöglichkeit, von der nicht nur jüngere Menschen Gebrauch machen.

Überarbeiten Sie deshalb den Online-Auftritt der Stadt?
Wir sind im Städtevergleich schlecht. Die tollen Online-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger, vom Terminsystem bis zu den Anwohnerparkscheinen, nützen uns nur etwas, wenn sie auch ordentlich präsent sind und gefunden werden. Unser Internetauftritt reicht einfach für eine moderne Verwaltung heute nicht aus.

Gerade in der ersten Jahreshälfte kritisierten mehrere Ortsbeiräte, dass sie übergangen oder zu wenig und zu spät gehört würden? Sehen Sie zu wenig Potenzial in den Ortsbeiräten?
Nein. Ich bin total dankbar für die Begleitung und die ehrenamtliche Arbeit der 17 Ortsbeiräte. Es gibt Ortsbeiräte, die mit der Zusammenarbeit sehr zufrieden sind, aber eben auch solche, die sich mehr Entscheidungen in ihrem Interesse wünschen. Die Zufriedenheit der Ortsbeiräte hängt oftmals von den Projekten ab. Die Entscheidung, Ortsbeiräte zu haben und mit ihnen zu arbeiten, ist wohltuend für die Stadt. Wir können sicherlich auch hier und da noch besser werden.

Die Wittenburger Brücke wurde im Zeitplan fertig. Mit anderen Investitionen hatten Sie nicht so viel Glück. Um den Schlossanleger prozessieren Sie immer noch. Mal ehrlich: Den braucht doch eigentlich niemand…
Zur Entwicklung des Wassertourismus brauchen wir dringend Anlegemöglichkeiten. Derzeit kann man am Schweriner See ganz schlecht für ein, zwei Stunden an einem öffentlichen Steg anlegen, um einfach mal einen Kaffee zu trinken und sich die Stadt anzuschauen. Deshalb hoffe ich, dass wir die umweltpolitischen Bedenken ausräumen können. Wir brauchen öffentliche Stege.

Apropos Steg: Versprechen Sie sich vom Anleger am Freilichtmuseum tatsächlich einen Besucheransturm?
Ja, davon sind wir überzeugt. Wenn wir einen regelmäßigen Dampferbetrieb haben, auch mit den Berliner Fährschiffen, können wir das in die touristische Vermarktung einbeziehen. Zu mehr Gästen in Mueß gehören allerdings auch die weitere touristische Erschließung von Mueß, Parkplätze vor allem für Busse und die Auslagerung des Verwaltungstraktes zur Erschließung weiterer Ausstellungsflächen.

Die Stadtpolitik wirft Ihnen immer wieder unnötige Ausgaben vor. Waren beispielsweise die Probleme beim neuen Heine-Hort wirklich nicht absehbar?
Nein. Wir hatten eine Vorprüfung. Aus den Ergebnissen haben wir eine Sanierung vorgeschlagen. Die Ausführungsplanung hat dann die statischen Probleme aufgezeigt, weshalb wir nun neu bauen. Und mehr, als dass auch das Land das anerkennt und fördert, kann ich mir eigentlich nicht wünschen.

Angesichts Schwerins Geldmangels ist es für den Bürger kaum nachvollziehbar, dass mehr als zwei Millionen in einen Verwaltungssitz für das Gebäudemanagement gesteckt werden, obwohl es schon das große Stadthaus gibt und auch die Stadtwerke einen geräumigen Komplex zur Verfügung haben. Sind Ihre Wünsche einfach zu teuer?
Wir müssen genau schauen, was am wirtschaftlichsten ist. Das Stadthaus ist voll. Wir haben mit der Eingliederung der Bußgeldstelle alle räumlichen Kapazitäten ausgeschöpft. Und wir brauchen jetzt schon durch die Erweiterung der Verwaltungskapazität zur Flüchtlingsfrage zusätzlichen Büroraum. Auch für die nächsten drei, vier Jahre hätten wir im Stadthaus keinen Platz für das Zentrale Gebäudemanagement. Die Alternativen zur Sanierung in der Friesenstraße wäre eine teure Anmietung oder im maroden Gebäude zu bleiben. Die Sanierung ist langfristig die wirtschaftlichste Lösung.

Aber richtig nach Wirtschaftlichkeit klingt ein nachträglicher Saunaeinbau und ein erhoffter Buchautomat für die Stadtbibliothek nicht. Wünschen Sie sich nicht doch zu teure Sachen?
Wünsch dir was gibt es bei der Oberbürgermeisterin nicht. Die Schwimmhalle wird toll angenommen. Aber viele vermissen die Sauna. Mit 150 000 Euro Investition lässt sie sich wirtschaftlich betreiben. Sie bringt einen Effekt für den Betrieb. Und ich bin total glücklich, dass wir sie bekommen. Beim Automaten für die Selbstverbuchung in der Bibliothek bedauere ich, dass die Politik abgelehnt hat. Ich halte diese Investition für eine moderne Bibliothek für überfällig. Die Frage wird wieder auf den Tisch müssen.

Das Theater schaut Jahr für Jahr in eine ungewisse Zukunft, für das Schleswig-Holstein-Haus suchen sie immer noch einen Manager, der Kultursommer ist nach dem Wegfall der Landesförderung eher eine Light-Variante. Reden Sie eigentlich immer noch von Schwerin als Kulturhauptstadt des Nordens?
Ja natürlich. Sie ist es und bleibt es. Ich hoffe, dass wir mit dem Land fürs Staatstheater Planungssicherheit schaffen, damit es auch weiterhin bundesweit und international ausstrahlen kann. Wir werden den Schweriner Kultur- und Gartensommer mit dem Herzstück Schlossfestspiele weiterführen. Es war super, dass wir vier Jahre lang vom Land 300 000 Euro dafür bekommen haben. Jetzt ist es an der Zeit, gemeinsam mit der Wirtschaft und Sponsoren an der Qualifizierung der einzelnen Elemente zu arbeiten. Frühlingserwachen, Schlossfest, Gourmet-Garten und Lustwandeln im Schlossgarten wird es wieder geben. Dazu kommen viele kleine Veranstaltungen mit Ausstellungen, mit Festen, mit Jazz und den Literaturtagen. Damit werden wir unserer Kulturentwicklung weiteres Profil verleihen. Wir haben zudem die Möglichkeit bekommen, die Leitung des Schleswig-Holstein-Hauses extern auszuschreiben und haben sehr viele Bewerbungen. Ich bin sicher, dass wir in diesem Monat eine gute Frau oder einen guten Mann präsentieren können, der die Einrichtung weiter voranbringt – mit noch mehr Qualität statt Quantität. Mit den Ausstellungen zu Hesse und Mueller-Stahl im vergangenen Jahr sind wir auf dem richtigen Weg.

Zum Jahresende läuft Ihre Amtszeit aus. 2015 haben Sie zwei junge Dezernenten bekommen, mit denen Sie offenkundig gut, wenn nicht besser, klarkommen. Möchten Sie auch deshalb OB bleiben oder reizt Sie vielleicht doch ein mögliches Amt als Finanzministerin in einer neuen Landesregierung?
Wir haben mit der Stadtpolitik, den Ortsbeiräten, Vereinen, Verbänden und Unternehmen eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt hingelegt. Schwerin wächst wieder, wir haben Zuzug, mehr Kinder werden geboren, wir haben mehr als 1000 Arbeitsplätze mehr – das sind Ergebnisse gemeinsamer guter Arbeit. Herr Nottebaum und Herr Ruhl haben Verwaltungserfahrung und ich habe schon über Jahre mit ihnen gearbeitet. Wir haben eine hohe Übereinstimmung bei den Entwicklungslinien für die Stadt. Da ist es einfacher, sich auf Schwerpunkte zu einigen, die dann mit der Politik zu beraten und umzusetzen. Es machte im vergangenen Jahr Spaß. Und warum soll man eine Arbeit, die Spaß macht, nicht fortsetzen?

Also kein Liebäugeln mit der Landespolitik?
Ich möchte gerne Oberbürgermeisterin bleiben, wenn die Schwerinerinnen und Schweriner das wollen. Für mich kommt ein Wechsel auf Landesebene überhaupt nicht infrage.

Was wünschen Sie sich fürs neue Jahr? Ihr Wunsch aus dem vergangenen Gespräch zum Jahresende hat sich ja noch nicht erfüllt…
Zuwachs in der Familie – das ist es immer noch. Aber das entscheiden die Kinder selbst. Ich wünsche mir natürlich, dass wir gesund bleiben und dass ich bestimmte Vorstellungen, die ich für meine Heimatstadt habe, noch verwirklichen kann.
 

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