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Zeitung für die Landeshauptstadt

19. November 2017 | 02:31 Uhr

Wahlanalyse : Schwerin hat die Wahl

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Fast 80 000 Bürger können Sonntag über den Oberbürgermeister abstimmen – gleich mehrere Kandidaten rechnen sich Chancen aus

von
erstellt am 01.Sep.2016 | 23:38 Uhr

Insgesamt 79 577 Landeshauptstädter sind für Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr an die Wahlurnen gebeten. Dadurch, dass EU-Bürger, die in Schwerin leben, und 16- bis 18-Jährige bei dieser Abstimmung zugelassen sind, zählt die OB-Wahl knapp 3000 Wahlberechtigte mehr als bei der parallel stattfindenden Landtagswahl.

Der Demmlersaal des Rathauses ist am Sonntag von 18 Uhr an geöffnet. Aktuelle Zwischenstände der Wahl zum 7. Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und der Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt werden dort ab 18.45 Uhr präsentiert.

Die Schweriner können unter neun Bewerbern wählen. Die Reihenfolge der OB-Kandidaten auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis der Parteien bei der vergangenen Kommunalwahl. Danach folgen nach dem Alphabet Wählergemeinschaften und Einzelkandidaten. Es stehen somit auf dem Stimmzettel von oben nach unter: Simone Borchardt (CDU), Angelika Gramkow (Linke), Dr. Rico Badenschier (SPD), Martin Lorentz (Grüne), Frank Haacker (FDP), Anita Gröger (ASK), Martin Molter (Die Partei), Silvio Horn (Unabhängige Bürger) und Einzelbewerber Stefan Timm.

Nur wenn einer von ihnen bereits am Sonntag mehr als die Hälfte aller abgegeben Stimmen auf sich vereint, steht der neue Verwaltungschef fest. Falls nicht, kommt es am 18. September zur Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmzahl. Bei der Stichwahl entscheidet die einfache Mehrheit. Das Briefwahllokal im Stadthaus zur eventuellen Stichwahl wäre in diesem Fall vom 12. bis 16. September geöffnet. Bei den beiden bisherigen OB-Wahlen war eine Stichwahl nötig gewesen – 2002 zwischen Gerd Böttger (Linke) und Norbert Claussen (CDU) und 2008 zwischen Gottfried Timm (SPD) und Angelika Gramkow (Linke).

Eine Prognose des Wahlausganges ist schwierig. Anders als bei Wahlen auf Landes- und Bundesebene werden keine Umfragen von Meinungsforschern erhoben. Auch dürfte die Parallelität der Landtagswahl sich durchaus auf die OB-Wahl auswirken. Zum einen könnte es so eine höhere Wahlbeteiligung geben, was in der Regel den Kandidaten der großen Parteien in die Hände spielt. Zum anderen könnten treue Wähler etablierter Parteien auf Landesebene versucht sein, bei der OB-Wahl dieselbe Partei zu wählen – einerlei, was sie von dem Kandidaten selbst halten. Das würde vor allem Stimmen für Simone Borchardt, Rico Badenschier und Angelika Gramkow bringen. Völlig offen ist es, wie sich die zu erwartende große Zahl der Protestwähler – landesweit will nach Prognosen etwa jeder Fünfte AfD wählen – auf die Ergebnisse der Schweriner OB-Wahl auswirkt. Denn die AfD hat keinen eigenen Kandidaten. Davon wiederum könnten die parteilosen Bewerber profitieren wie Anita Gröger, Silvio Horn und Stefan Timm.

Und nicht zu vergessen ist der Amtsinhaber-Bonus von Angelika Gramkow. Nach Umfragen ist die Mehrheit der Schweriner nämlich trotz vieler Kritikpunkte mit der Entwicklung der Stadt und dem Leben in Schwerin zufrieden. Und das bringen viele auch mit der amtierenden Oberbürgermeisterin in Verbindung.

Allerdings hält natürlich nicht der Oberbürgermeister das Heft des Handelns allein in der Hand. Es ist die Zusammenarbeit mit der Stadtvertretung. Das musste auch OB Angelika Gramkow in der Vergangenheit immer wieder erfahren. Die von ihr gewünschte Sauna in der neuen Schwimmhalle hatte die Stadtpolitik im ersten Anlauf abgelehnt. Auch ihr Wunsch nach zusätzlichen Mitarbeitern im Jobcenter fand keine politische Mehrheit. Lange gab es Streit zwischen der Verwaltungschefin und den Stadtvertretern, was die Zahl der Feuerwehrleute betrifft, die pro Schicht im Einsatz sein sollen. Das sind nur drei von vielen Beispielen, die aufzeigen, dass eine Oberbürgermeisterin allein kaum etwas entscheiden kann. Das jüngste Beispiel ist Gramkows Scheitern, am kommenden Sonntag einen Bürgerentscheid zur Buga 2025 durchführen zu wollen.

Sollten die Schweriner nicht noch einmal mehrheitlich Angelika Gramkow wählen, dürfte es jedenfalls eine interessante Konstellation in der Stadtvertretung geben. Die Dezernenten kommen von SPD und CDU. Durch Gramkow als OB – und somit die Linke – waren alle großen Fraktionen der Stadtvertretung auch in der Stadtspitze abgebildet. Gibt es also nach der OB-Wahl in der Landeshauptstadt eine Verschiebung der Proportionen oder gar – nach dem Rostocker Vorbild – einen neuen Verwaltungschef, der gar keine Fraktion hinter sich weiß? Die Schweriner haben es am Sonntag in der Hand.

Kommentar: Es geht um unsere Stadt

Am Sonntag gehen wir wählen. Wir können entscheiden, wer die Stadtverwaltung in den nächsten Jahren führen soll. Das ist toll. Laut einer aktuellen Meinungsumfrage sind zwei Drittel der Schweriner mit ihrer Stadt und der Entwicklung in den vergangenen Jahren zufrieden. Schwerin ist eine wachsende Stadt mit vielen Kritikpunkten, keine Frage. Und die Verwaltung ergießt sich zur Freude der journalistischen Arbeit immer wieder kontinuierlich in Absurditäten. Die Gleisverlegung in der Wittenburger Straße ist ein Beispiel, die Radwege auf dem Obotritenring ein zweites. Die vollständige Liste würde den Rahmen sprengen. Dennoch: Schwerin wächst, Schwerin gewinnt immer öfter Fördermittel vom Land und von der EU für große Projekte, Schwerin erkennt Handlungsbedarf bei Kitas und Schulen. Das ist gut. Möglich machen das besonnene Politiker in der Stadtvertretung und in der Stadtverwaltung, auch wenn sie öffentlich gern miteinander streiten. Und das wird auch künftig so sein, ob der Oberbürgermeister weiterhin Angelika Gramkow heißt oder künftig Simone Borchardt, Rico Badenschier oder Silvio Horn. Die Kandidaten sind nicht machtbesessen. Deshalb treten sie nicht an. Sie taugen nicht zur Bewertung der deutschen Flüchtlingspolitik, der AfD-Parolen a la Merkel-muss-weg oder dem brandheißen Spiel der ewig Gestrigen mit der Gefahr einer vermeintlich zunehmenden Kriminalität durch Zuwanderer. Sie wollen alle etwas für Schwerin und mit den Schwerinern bewegen. Deshalb ist eine OB-Wahl eine Personenwahl, die persönliche Entscheidung der Bürger, wem sie das am meisten zutrauen. Und von wem sie glauben, dass er die politischen Machtverhältnisse in der Stadtvertretung am besten für die Entwicklung Schwerins beeinflussen kann. Und ganz ehrlich? Das sollte jeder Kandidat können. Ansonsten hätte er sich nicht bewerben sollen. Deshalb: Wir Schweriner entscheiden am Sonntag – nach Sympathie, nach Vertrauen und nach ein bisschen individuellem Gusto. Aber bitte nicht, weil Merkel, Sellering oder Holter irgendetwas gesagt oder getan haben. Es geht um Schwerin.

 

Timo Weber

 

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