zur Navigation springen

Schulden werden nicht vollständig abgebaut : Schwerin bewegt Milliardenbeträge

vom

Die Stadtverwaltung bewegt im Jahr rund 6,3 Milliarden Euro. In dieser Höhe werden Kredite umgeschuldet. Also werden Kredite zurückgezahlt und neue aufgenommen. Damit wird das Tagesgeschäft der Stadt aufrechterhalten.

svz.de von
erstellt am 15.Feb.2012 | 07:29 Uhr

Schwerin | Die Stadtverwaltung bewegt im Jahr rund 6,3 Milliarden Euro. In dieser Höhe werden Kredite umgeschuldet. "Wir sind ständig auf der Suche nach günstigen Zinskonditionen", sagt Kämmerer Ulrich Bartsch. "Bei den von uns ausgeschriebenen hohen Summen lohnen sich schon kleinste Zinsunterschiede." Also werden laufend Kredite zurückgezahlt und neue aufgenommen, wenn die Zinsen niedriger sind. Damit wird praktisch das Tagesgeschäft der Stadt aufrechterhalten.

Durch das Kreditmanagement mussten im vergangenen Jahr statt der geplanten 4,5 Millionen Euro nur gut 4,1 Millionen für Zinsen aufgebracht werden.

Diese Einsparung bringen den städtischen Haushalt aber auch nicht ins Lot. "Wir werden bis zum Jahr 2020 den Etat nicht ausgleichen können", sagt Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow. "Wenngleich es auch im vergangenen Jahr recht gut aussah." Da hatte die Stadt mit einem Defizit von rund 20 Millionen Euro geplant. "Nach der Abrechnung per November waren es nur noch zehn bis elf Millionen", so Gramkow.

Das bessere Ergebnis wurde trotz Mehrausgaben unter anderem für das Theater und den Jugendbereich erreicht. Denn auch die Einnahmen sprudelten kräftiger als prognostiziert. Mehr Gewerbesteuern, ein höherer Anteil an der Einkommenssteuer, auch ein kleines Plus bei der Grundsteuer und weitere Posten tragen dazu bei.

"Wir gehen auch für dieses Jahr von leicht steigenden Einnahmen aus", so die Oberbürgermeisterin. Die Ausgaben laufen der Stadt jedoch davon. Größter Posten sind die Mittel für den Sozial- und Jugendbereich - 77,8 Millionen Euro. Etwa ein Drittel davon wird vom Bund und vom Land erstattet. Den Rest muss Schwerin selbst tragen. "Das ist viel zu hoch", so Angelika Gramkow. "Deshalb werden wir eine Analyse und Bewertung der Ausgaben in diesem Bereich veranlassen. Auch wenn es sich vor allem um Pflichtaufgaben handelt, wird es noch Einsparpotenzial geben."

Der zweitgrößte Posten im städtischen Haushalt sind die Personalausgaben mit 55 Millionen Euro, der Bildungsbereich schlägt mit 19 Millionen Euro zu Buche, die Kinderbetreuung mit der gleichen Summe.

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes geht die Verwaltung vor allem von Schätzungen aus. "Wir bekommen bestimmte Vorgaben, wie die so genannten Schlüsselzuweisungen, vom Land", sagt Ulrich Bartsch. Bei der Zahl der Fälle, in denen eine Heimunterbringung von Jugendlichen erforderlich ist, kann auf Grund der Entwicklungen der vergangenen Jahr aber nur eine Erwartung aufgestellt werden. "Wir sind mit unseren Prog nosen bisher immer eher vorsichtig gewesen." Trotzdem mussten die Stadtvertreter immer wieder überplanmäßige Ausgaben genehmigen.

Bis Ende April, Anfang Mai wird die Verwaltung den Stadtvertretern nach dem Etat auch ein neues Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Das wird dann Punkt für Punkt auflisten, wann in welchem Bereich wie viel eingespart werden kann. In der Vergangenheit war dieses Konzept aber immer wieder verwässert worden, weil die Stadtvertreter die eine oder andere Ausgabe dann doch nicht streichen wollten, oder die Realitäten die Sparwünsche einfach überholt hatten. "Nachdem das neue Sicherungskonzept beschlossen ist", so Oberbürgermeisterin Gramkow, "muss es auch ganz strikt eingehalten werden. Die eine oder andere Einsparung zu streichen, können wir uns nicht mehr leisten."

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen