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Zeitung für die Landeshauptstadt

20. November 2017 | 22:28 Uhr

Schwerin : Schnelles Netz für Gewerbegebiete

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Landeshauptstadt setzt mit Hilfe von Fördermitteln auf den Breitbandausbau für Unternehmen. Stadtgebiet gilt als versorgt

von
erstellt am 03.Okt.2017 | 21:00 Uhr

Die Stadt dreht weiter an der Attraktivitätsschraube für Gewerbeansiedlungen: Künftig soll auch der Faktor schnelles Internet greifen, um potenzielle Investoren zu einer Entscheidung zugunsten Schwerins zu bewegen. Die bisherigen Gewerbeansiedlungen – jüngst das Schweizer Medizintechnik-Unternehmen Ypsomed im Industriepark Schwerin – zeigen, dass Stadtspitze und Stadtpolitik vieles richtig machen im Ringen um nationale und internationale Investoren und damit um weitere Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt.

Anfang August hat Schwerin einen Zuwendungsbescheid nach der „Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus im Sonderprogramm Gewerbegebiete“ erhalten. Der städtische Antrag einer Förderung für Beratungsleistungen wurde somit positiv beschieden. Die Höhe der Förderung beträgt 50 000 Euro. Ein Eigenanteil ist – anders als bei den meisten Förderungen – laut Stadt nicht erforderlich. Der Zuwendungsbescheid gilt bis zum 3. August 2018.

Die Stadt möchte mit dem Geld eine Analyse zur jetzigen und zukünftigen Breitbandversorgung des Stadtgebietes und insbesondere der Gewerbegebiete durchführen. Die Analyse soll Erkenntnisse darüber liefern, wie und in welcher Form eine zukunfts- und leistungsfähige Breitbandversorgung besteht und die Grundlage dafür bieten, eine Breitbandstrategie für die Stadt zu entwickeln.

Damit nutzt Schwerin als Kommune die Fördermöglichkeit im Breitbandausbau – anders als andere, wie der Städte- und Gemeindebund kritisiert. Von den insgesamt rund 554 Millionen Euro, die im vergangenen Jahr hätten abgerufen werden können, wurden lediglich etwas mehr als 5 Millionen Euro in Anspruch genommen. Dies entspricht weniger als einem Prozent. In diesem Jahr sieht es laut der Experten ähnlich düster aus. 689 Millionen Euro stehen für die Kommunen zur Verfügung, genutzt wurden bislang nur 8,56 Millionen Euro. Auch bei der Breitbandausbauförderung erfolgt die Auszahlung der Mittel erst, nachdem ein bestimmter Projektmeilenstein realisiert wurde. Das im Koalitionsvertrag der noch amtierenden Bundesregierung vereinbarte Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Megabit bis 2018 rückt damit in immer weitere Ferne, befürchten Experten.

Nun klingen die 50 000 Euro für Schwerin angesichts der Millionenbeträge nicht viel. Allerdings: Laut Breitbandatlas des Bundes gilt die Stadt Schwerin bereits als „versorgt“. Damit kommt ein Großteil der Fördermittel für Schwerin nicht in Frage, „da wir auf Grund des derzeitig bereits vorhandenen Ausbaus von mehr als 50 Megabit je Sekunde nicht anspruchsberechtigt sind“, so Finanzdezernent Andreas Ruhl auf Nachfrage.

Dennoch werden Fördermöglichkeiten geprüft. Die Stadtverwaltung sowie die KSM Kommunalservice Mecklenburg und die Stadtwerke arbeiten bereits daran, welches Ausbauprojekt für die Förderung in Frage kommt, und haben sich für die Breitbanderschließung des „touristischen Raumes Zoo“ entschieden. Erste Umsetzungspläne würden bereits erarbeitet.

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