Kritik geht weiter : Ohne Ortsbeiräte geht es eben nicht

Silvio Horn
Silvio Horn

Silvio Horn berichtet, dass Ortsbeiräte oft viel zu spät von der Stadt informiert würden

23-65748720_23-67291560_1420651576.PNG von
19. März 2015, 08:00 Uhr

Nachdem Hans Jammer-Lühr, langjähriges Mitglied im Görrieser Ortsbeirat, scharfe Kritik an der Stadtverwaltung geübt hat (SVZ berichtete), ist eine Diskussion über die Wichtigkeit und Einbeziehung in Verwaltungsentscheidungen der Schweriner Ortsbeiräte ausgebrochen. Auch Silvio Horn, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Bürger, meldet sich nun zu Wort: „Unsere Ortsbeiräte leisten tolle Arbeit und sind überaus wichtig – werden nur leider oft zu wenig einbezogen oder gar vergessen zu informieren.“

Es hapere tatsächlich an der umfassenden und rechtzeitigen Beteiligung der Ortsbeiräte in der Stadt. Mehr noch, man könne mitunter den Eindruck bekommen, sie seien ein lästiges Übel, erzählt Horn empört. Er sei der Meinung, dass in den Ortsteilvertretungen ein elementar wichtiger Beitrag für das Zusammenleben geleistet werde, denn nur durch die Kümmerkompetenz der Leute vor Ort können viele Alltagsprobleme geklärt werden.

Zur Verbesserung der Rechte der Ortsbeiräte , und insbesondere wegen des negativ Beispiels Biogas-Anlage in Wüstmark, habe die Fraktion Unabhängige Bürger bereits vor Jahren vorgeschlagen, die Satzung für die Ortsbeiräte zu konkretisieren.

„Es sollten konkrete Vorgaben für die Beteiligung der Ortsbeiräte verankert werden. Diesem Vorschlag ist die Stadtvertretung bereits vor Jahren gefolgt“, berichtet Horn. Allerdings sei die Hoffnung, dass nunmehr Ortsbeiräte nicht mehr regelmäßig übergangen werden im Keim erstickt. „Leider kommt es trotz dieser eindeutigen Festlegungen immer wieder vor, dass Ortsbeiräte einfach ignoriert oder nur halbherzig und nachträglich informiert werden“, erzählt der Fraktionsvorsitzende. Und auch Beispiele fallen ihm dazu ein: „Wie jüngst im Falle der Hochhäuser Lankow und Berliner Platz oder in der Diskussion um die umlagenfinanzierte Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Warnitz und Wüstmark.“ Das sorge nicht nur für Frust bei den Bürgern, sondern auch bei den Mitgliedern der Ortsbeiräte.

„Es wird es immer schwieriger, Menschen für diese ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen – denn ohne sie geht es nicht.“ Horn berichtet davon, dass in Wüstmark sogar ein Ortsbeiratsmitglied die Arbeit aufgab, weil er von Anwohnern angefeindet wurde. „Man warf ihm vor, sich nicht zu kümmern, die Anwohner nicht zu informieren. Und dabei stimmt es gar nicht, er wurde selbst nicht von der Stadt informiert. Und das ist ein Unding“, unterstreicht Horn.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen