zur Navigation springen
Zeitung für die Landeshauptstadt

24. Oktober 2017 | 11:48 Uhr

Schwerin : Neue Wellen um Schwimmbad-Bau

vom

Noch vor der Grundsteinlegung steigen die Kosten für Schwerins neue Schwimmhalle um mehrere hunderttausend Euro. Das löst Kritik bei Stadtpolitikern aus.

svz.de von
erstellt am 29.Okt.2012 | 06:14 Uhr

Schwerin | Der geplante Schwimmhallen-Neubau schlägt wieder Wellen. Noch bevor die Bauarbeiten begonnen haben, steigen die geplanten Kosten um mehrere hunderttausend Euro. Aus diesem Grund will Schwerins Finanzdezernent Dieter Niesen (SPD) heute im Hauptausschuss das Gespräch mit der Stadtpolitik suchen. Unterdessen übt die FDP bereits Kritik, denn nach ihrer Auffassung hat die Stadtpolitik die Kosten für den Schwimmhallen-Neubau bereits Anfang des Jahres bei 9,25 Millionen Euro gedeckelt. "Eine Überschreitung kann nur nach vorheriger Beteiligung der Stadtvertretung erfolgen", so der FDP-Stadtvertreter Michael Schmitz. Doch genau das will Dieter Niesen umgehen. Seiner Meinung nach führen die Mehrausgaben langfristig sogar zu Einsparungen, denn es handelt sich um Energiesparmaßnahmen. Aufgrund der langfristigen Einsparungen müsse die Stadtvertretung keinen neuen Beschluss fassen und einen eventuelle Verzögerung des Vorhabens riskieren, so die Argumentation des Dezernenten. Die Uhr tickt: Immerhin soll bereits am 21. Dezember das Wasser aus der alten Halle auf dem Großen Dreesch gelassen werden und dort Anfang 2013 die Abrissbagger anrollen. Außerdem laufen die Ausschreibungen für die Bauaufträge bereits seit Anfang Oktober europaweit. Auch die Finanzierung für den Anfangsbetrag von 9,25 Millionen Euro netto scheint inzwischen sichergestellt: Das Innenministerium hat nach Informationen unserer Zeitung eine Förderung von 2,5 Millionen Euro zugesagt. Die Stadt will Städtebaufördermittel in Höhe von 5,4 Millionen Euro in Anspruch nehmen und die restlichen gut 1,7 Millionen Euro aus der eigenen Stadtkasse zahlen.

Die von der FDP ausgelöste Welle der Kritik an der Eigenmächtigkeit des Finanzdezernenten ergreift auch den fraktionslosen Stadtvertreter Manfred Strauß. "Erneut werden wir mit einer Eigenmächtigkeit der Verwaltung konfrontiert. Das geht so nicht. Gerade bei der finanziellen Notlage der Stadt muss die Stadtvertretung über die Einhaltung des Haushaltes wachen", so der Neumühler. Er geht noch einen Schritt weiter und fordert die Verwaltung auf, statt eines Neubaus "nochmals die Verhandlungen mit dem KGW zur Nutzung der Schwimm- und Sporthalle Stern Buchholz aufzunehmen". Darüber befindet die Stadtvertretung voraussichtlich auf ihrer November-Sitzung.

Unterdessen schwappt die Kritikwelle nicht in die Fraktionen von SPD-Grüne, Linke und den Unabhängigen Bürgern. Mit der zusätzlichen Investition würden langfristig Einsparungen erzielt, wodurch Dieter Niesen nicht gegen den Willen der Stadtvertreter handle, so die einhellige Auffassung. "Eine neue Befassung in der Stadtvertretung ist nicht notwendig. Jetzt muss das Vorhaben zügig umgesetzt werden", so Linke-Fraktionschef Gerd Böttger.

"Ich sehe hier bislang keinen Verstoß gegen die Beschlüsse der Stadtvertretung", sagt Sebastian Heine, stellvertretender SPD-Grüne-Farktionschef. "Ich verstehe nicht, dass das Hauen und Stechen schon beginnt, bevor überhaupt alle Zahlen auf unserem Tisch liegen."

"Die angebliche Mehrausgabe ist gedeckt, da sie rentierlich ist. Das heißt, mit der zusätzlichen Ausgabe für energetische Maßnahmen ergibt sich über die Jahre also ein Einspareffekt", erklärt Silvio Horn, Fraktionschef der Unabhängigen Bürger. Aber auch die Freien Demokraten zeigen sich gesprächsbereit. "Einer vernünftigen wirtschaftlichen Maßnahme können wir natürlich bei einer nachvollziehbaren Begründung zustimmen", fügt Michael Schmitz an. Unter dem Strich dürfe es aber nicht mehr kosten. Wer die Mehrkosten finanziert und ob diese vielleicht sogar durch Fördermittel gedeckt werden könnten, steht noch nicht fest.

Allerdings scheinen alle Fraktionen einen pünktlich Neubau durchsetzen zu wollen. "Mit dem Schwimmhallen-Neubau auf dem Großen Dreesch geht ein langes und demokratisch diskutiertes Vorhaben in seine Realisierungsphase und sichert den Schwimmsport und das Schul- und Freizeitschwimmen in Schwerin", so Linke-Fraktionschef Gerd Böttger. Allerdings werden nicht alle Wünsche der Vereinssportler und der Lankower Bürger erfüllt.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen