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Die sechs Großkreise : Kreistagsabgeordnete resignieren

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Zu weite Wege, zu umfangreiche Sitzungen: Schon 17 Parlamentarier haben nach den Kreistagswahlen in den sechs neu gebildeten Großkreisen vor einem Jahr das Handtuch geworfen.

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erstellt am 01.Okt.2012 | 07:45 Uhr

Schwerin/Rostock | Ein Jahr nach den Kreistagswahlen in den sechs neu gebildeten Großkreisen haben landesweit bereits 17 Kreistagsmitglieder das Handtuch geworfen. Die Anfahrtswege seien zu lang, die Sitzungen zu umfangreich - so begründen die meisten von ihnen die Rückgabe ihres Mandats.

Beim Landkreistag beginnen - wenn auch noch leise - die Alarmglocken zu läuten. Zwar sei aus dem Abgang von vier Prozent der Mitglieder kein Trend herauszulesen, sagt Verbands-Geschäftsführer Jan-Peter Schröder. Dennoch könnte es schwierig werden, bei der nächsten Wahl in zwei Jahren genügend Kandidaten zu finden.

Allein im Kreis Mecklenburgische Seenplatte mussten inzwischen sieben Nachrücker die ausgeschiedenen Mitglieder ersetzen. In Vorpommern-Rügen waren es vier, in Ludwigslust-Parchim drei, in Rostock-Land zwei und in Vorpommern-Greifswald war es einer. Nur im Landkreis Nordwestmecklenburg sind noch alle 2011 Gewählten an Bord. Je nach Einwohnerzahl der Kreise sind die Kreistage mit 61 bis 77 Mitgliedern besetzt.

Vor allem ältere Kreistagsmitglieder und jene, die sich auch anderenorts politisch engagieren, sind im vergangenen Jahr ausgeschieden. "Dieser Großkreis ist eine Fehlkonstruktion", sagt Robert Anke (Linke, Seenplatte). "Wenn man richtig mitarbeiten will, wäre es ein Halbtagsjob." Sonst müsse man sich auf den "Mammutsitzungen" von der Verwaltung "alles vorbeten lassen". Das sei nicht sein Stil, so der Mittsiebziger.

Auch Heide Kleinau (SPD, Rostock Land) ist die Arbeit im neuen Kreistag zu anstrengend geworden. Sie musste länger und häufiger nach Güstrow statt nach Bad Doberan, wo sie seit 1990 im Altkreis mitarbeitete. Das möchte sich die 71-Jährige nicht mehr antun.

Benno Rüster, Bürgermeister von Grimmen, hat sein Mandat im Kreistag von Vorpommern-Greifswald zurückgegeben. "Der Umfang der Arbeit ist einfach nicht zu bewältigen", sagt der CDU-Politiker. "Sitzungen mit 40 bis 50 Tagesordnungspunkten: Das kann ich neben meiner normalen Arbeit nicht schaffen." Rüster räumt ein, bereits vor der Reform zu den Skeptikern gehört zu haben. "Aber alle negativen Prognosen werden übertroffen."

Ähnlich sieht es Reinhard Liedtke, ehrenamtlicher Bürgermeister in Sellin auf Rügen. 160 Kilometer sei er unterwegs, um zum Kreistag und zu den Fraktions- und Ausschuss-Sitzungen nach Grimmen und zurück zu kommen. "Mir fehlt die Zeit, um dann auch noch die umfangreichen Beschlussvorlagen durchzuarbeiten."

Andreas Butzki (SPD, Seenplatte) wurde im vergangenen Jahr nicht nur in den Kreistag, sondern auch in den Schweriner Landtag gewählt. Da er zudem Stadtpräsident von Neustrelitz sei, musste er Prioritäten setzen.

Auch Butzkis Parteifreund Manfred Dachner verzichtete auf sein Kreis-Mandat, weil er im Landtag Vorsitzender des Petitionsausschusses sei und so "meine zeitlichen Grenzen erreicht" wurden. 29 andere Landtagsabgeordnete, darunter Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) und Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) sind unterdessen weiterhin in ihren Kreistagen vertreten.

Manfred Gerth (SPD) wurde zum Beigeordneten des Landrats in Vorpommern-Rügen gewählt und darf deshalb kein Kreistagsmitglied mehr sein. Christian Pegel (SPD, Vorpommern-Greifswald) legte sein Mandat nieder, weil Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ihn zum Chef der Staatskanzlei in Schwerin machte.

Andere Kreistagsmitglieder hat es beruflich inzwischen in andere Regionen Deutschlands verschlagen. Zwei sind aus gesundheitlichen Gründen ausgeschieden, ein weiterer ist gestorben.

Landkreistag-Geschäftsführer Schröder befürchtet, dass viele ältere langjährige Kreistagsmitglieder bei der Wahl 2014 nicht wieder antreten. "Dann wird es schwerer werden, Nachfolger zu finden." Denn eine "Semiprofessionalisierung" durch zahlreiche Multi-Funktionäre der Parteien sei keine Lösung. "Wir wollen die Handwerker, die Angestellten, die Lehrer in den Kreistagen haben." Darum müssten die Kreise mehr konkrete Entscheidungen treffen und nicht nur "den Mangel verwalten" können.

Mehr Gestaltungsspielräume entstünden zum Beispiel, wenn Fördergelder der Europäischen Union von den Kreisen statt vom Land verteilt würden. "Dann hätten Kreistagsmitglieder mehr Verantwortung", so Schröder. Allerdings müssten sie auch vor Ort die Kritik einstecken, wenn etwas schief geht.

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