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Aus der Schweriner Geschichte : KoFi – das teure Durcheinander

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Geschichten aus der Schweriner Geschichte: Vor 20 Jahren sorgte das computergestützte Finanzsystem für einen Skandal

svz.de von
erstellt am 17.Aug.2014 | 19:30 Uhr

Neben vielen Höhen und Tiefen hat die noch junge Landeshauptstadt Schwerin seit 1990 drei große Skandale erlebt. Der dramatischste war mit Sicherheit der Hungertod der fünfjährigen Lea-Sophie im Jahr 2007 und die dadurch bekannt gewordenen Unzulänglichkeiten im Schweriner Jugendamt, in deren Folge der damalige Oberbürgermeister Norbert Claussen von den Schwerinern abgewählt wurde.

Der finanziell größte Skandal war die gescheiterte Privatisierung und Sanierung der Schweriner Hallen, die den damaligen Wirtschaftsdezernenten Harald Scheffler bis vors Gericht brachte.

Der Skandal aber mit der größten Auswirkung auf alle Schweriner war zweifelsfrei KoFi – das Kommunalfinanzsystem, für das Schwerin das Versuchskaninchen spielte, dafür auch noch viel Geld bezahlte und in den Jahren danach noch viel, viel mehr draufzahlen musste. Für KoFi musste sich sogar der damalige OB Johannes Kwaschik vor Gericht verantworten.

Zur Erinnerung: Um effektiver und vor allem einheitlicher die städtische Finanzabrechnung zu erledigen, sollte ein computergestütztes System her. Die Software bot der Konzern Siemens-Nixdorf kostengünstig an – nur dass sie noch nicht erprobt war. Das sollte und wollte Schwerin übernehmen.

Der damalige Hauptamtsleiter Klaus Afflerbach – ein erfahrener Beamter aus Wuppertal – erledigte alle Verträge. Die Stadtvertreter sagten erst im Nachgang ja, aus Unkenntnis, wegen Vorspiegelung falscher Aussagen und vor allem, weil sie angesichts geschlossener Verträge keine Alternative hatten.

KoFi entwickelte schnell eine Art Eigenleben, das weder die Siemens-Programmierer noch die völlig überforderte Finanzabteilung der Stadt in den Griff bekam. Der städtische Abschleppwagen – den gab es damals noch – hatte mehr als 1700-mal im Jahr 1992 und 1100-mal 1993 die Autos der Parksünder abtransportiert. Die Rechnungen dafür wurden aber lange nicht verschickt – erst 1994. Die Aufregung war groß.



Kita-Gebühren von Rentnern gefordert

 

Während dafür die Betroffenen noch selbst Schuld trugen – auch Knöllchen-Geld wurde zeitweise nicht eingefordert –, traf KoFi gnadenlos auch alle Schweriner. Tausende Rentner erhielten beispielsweise Bescheide, endlich ihre Kindergartenbeiträge zu bezahlen. Im Gegenzug „vergaß“ das Computersystem, von den Schwerinern die Straßenreinigungsgebühren einzuziehen. Auch andere Gebührenbescheide blieben in der Mitte der 1990er-Jahre einfach liegen. Noch nicht einmal Gewerbesteuer wurde von den Unternehmen der Stadt eingezogen.

Richtig konkrete Schadenszahlungen gab es nie. 1996 hatte der damalige Verwaltungschef Kwaschik von einem „bisherigen Verlust von 90 Millionen Mark“ gesprochen. Die 2,5 Millionen, die die Stadt an Siemens-Nixdorf gezahlt hatte, waren da nicht mit eingerechnet. Letztlich dürfte der Schaden deutlich im dreistelligen Millionen-Bereich gelegen haben. Denn vollständig vom Netz ging KoFi erst vor etwas mehr als zehn Jahren.

Die Pannenserie sorgte aber auch für Personaldebatten, die deutschlandweit in den Medien verfolgt wurden. Hauptperson war der damalige Hauptamtsleiter Klaus Afflerbach. Ein „Zurückdelegieren“ des Mannes nach Wuppertal, der KoFi ohne politisches Votum angeschafft hatte, war allerdings nicht möglich. Schwerins Partnerstadt wollte ihn nicht. Also suchte Kwaschik eine Lösung. Wichtig war damals vor allem: Der umstrittene Amtsleiter musste aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit. Bei einer Freistellung hätte Schwerin bis zu Afflerbachs Rente im Jahr 2001 zahlen müssen, insgesamt rund 600 000 Mark. Nach Beratung mit Juristen, dem Oberstadtdirektor von Wuppertal, der Kommunalaufsicht und dem Kommunalen Arbeitgeberverband entschied sich Schwerin 1996 für eine Abfindung von 175 000 Mark.

Die Erklärung, Afflerbach quittiere aus gesundheitlichen Gründen den Dienst, brachte Ex-OB Kwaschik in die Bredouille: Vor Gericht musste er sich wegen des Vorwurfs der Untreue verantworten. Belangt wurde er nicht.

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