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Streit ums Geld in Schwerin : Finanzprüfer rügen Verwaltung

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Rechnungsamt kritisiert Honorar-Vertrag der Volkshochschule – die hat bereits reagiert und Unstimmigkeiten ausgeräumt

svz.de von
erstellt am 04.Dez.2015 | 06:20 Uhr

In James-Bond-Filmen ist „M“ der Chef oder die Chefin des britischen Auslandsgeheimdienstes. Für das städtische Rechnungsprüfungsamt ist „M“ eine Honorarkraft der Volkshochschule. Um die haben die Prüfer finanzielle Ungereimtheiten festgestellt. Seit 2006 gibt es Vertragsbeziehungen der Stadt mit „M“. „Anfänglich waren es verschiedene Honorarverträge zu unterschiedlichen Themen. Hinzu kommt seit 2009 ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis“, heißt es im Bericht des Amtes für 2014. Und das sei unzulässig, rügen die Prüfer.

Nach Auskunft der Personalverwaltung der Stadt sollte der Minijob den Honorarvertrag ersetzen. Doch beide Verträge liefen offenbar weiter. „Von dem Nebeneinander der beiden Vertragsverhältnisse gab es in der Personalverwaltung keine Kenntnis“, hieß es. Die Kombination von Minijob und Honorarvertrag für gleiche oder ähnliche Tätigkeit bewertet das Amt „sehr kritisch“ und hat deshalb empfohlen, die Rechtslage des Arbeitsverhältnisses von „M“ zu überprüfen und bei künftigen Honorarverträgen den Fachdienst Personal der Stadtverwaltung mit einzubeziehen.

„Das ist längst geschehen“, sagt Marita Schwabe, die Leiterin der Volkshochschule. „Als wir vom Rechnungsprüfungsamt den entsprechenden Hinweis bekommen haben, haben wir sofort reagiert und bereits im vergangenen Jahr den Minijob-Vertrag aufgelöst.“

Auch weitere Fragen, die das Rechnungsprüfungsamt in seinem Bericht für 2014 gestellt hatte, seien beantwortet. So hatten die Finanzer festgestellt: „Im Wege der Prüfung sind bei der Durchsicht der Zahlungsanweisungen für die Honorarzahlungen für das pädagogische Personal in der Volkshochschule und des Konservatoriums sowie zur Förderung von Familienhebammen Zahlungen von weit über 1500 Euro aufgefallen.“

Schwabe, die nicht nur Leiterin der Volkshochschule ist, sondern als Kulturbürochefin auch für das Konservatorium verantwortlich ist, erklärt dazu: „Die Honorarordnung ist von der Stadtvertretung beschlossen und wird von uns exakt eingehalten.“ Dass die Rechnungsprüfer Fragen zu größeren Summen hatten, hänge ganz einfach mit unterschiedlichen Abrechnungsarten zusammen. „Einige Honorarkräfte rechnen pro Monat ab, andere pro Semester, und Lehrer im Schulbereich beispielsweise geben deutlich mehr Unterrichtsstunden als Dozenten in anderen Bereichen“, erläutert Schwabe. Dass sei den Rechnungsprüfern aber auch er erklärt worden.

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