Schwerin : Finanzplan für Marienplatz steht

Baustelle Marienplatz: Die ersten Arbeiten haben die Stadtwerke bereits durchgeführt. Im kommenden Jahr soll der zentrale Verkehrsknotenpunkt der Landeshauptstadt für voraussichtlich vier Monate zur Großbaustelle werden. Reinhard Klawitter
Baustelle Marienplatz: Die ersten Arbeiten haben die Stadtwerke bereits durchgeführt. Im kommenden Jahr soll der zentrale Verkehrsknotenpunkt der Landeshauptstadt für voraussichtlich vier Monate zur Großbaustelle werden. Reinhard Klawitter

Der Marienplatz in Schwerin sowie die Straßen, die vom ihm abgehen, werden erneuert. Dadurch wächst der Finanzbedarf auf nunmehr knapp 4,5 Millionen Euro.

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24. Oktober 2011, 09:25 Uhr

Altstadt | Nicht nur der Marienplatz selbst, sondern auch die Straßen, die vom ihm abgehen, werden erneuert: Teile der Wittenburger, der Wismarschen und der Helenenstraße. Dadurch wächst der Finanzbedarf um rund 2,4 Millionen Euro auf nunmehr knapp 4,5 Millionen Euro, die bis zum Jahr 2013 ausgegeben werden sollen. Montag Abend beschlossen die Stadtvertreter mehrheitlich den Finanzplan und machten damit den Weg frei für die Großinvestition.

Die Europäische Union stellt für das Bauprojekt im Herzen Schwerins Fördermittel in Höhe von 2,1 Millionen Euro in Aussicht. Die Stadt will 1,7 Millionen Euro beisteuern. Für den restlichen Betrag werden die jeweiligen Anlieger zur Kasse gebeten. Ein Vorschlag der SPD-Grüne-Fraktion wird dabei derzeit diskutiert: "Jedoch ist es nicht erforderlich, mit der Abrechnung der Maßnahme und der Beitragserhebung bis zum Abschluss der Maßnahme zu warten. Angemessene Vorauszahlungen können und müssen in Anbetracht der Finanzlage der Stadt bereits mit Maßnahmebeginn erhoben werden", argumentiert Fraktions-Vize Karla Pelzer. "Sie sichern die Finanzierung, ohne die beitragspflichtigen Anlieger zu belasten."

Das Problem: Erfahrungswerte der Stadt belegen, dass in den Vorjahren bei Vorauszahlungen der Anliegerbeiträge unverhältnismäßig mehr Widersprüche gegen die Bescheide eingereicht wurden, als nach Abschluss der Bauarbeiten. Nur ein Beispiel: In der Wismarschen Straße gab es 2006 bei 110 Bescheiden 19 Widersprüche. Die Anlieger waren hier nach Abschluss der Sanierung zur Kasse gebeten worden. Bei der Vorauszahlung Speicherstraße hatten 243 Bescheide 131 Widersprüche zur Folge. Bilanz der vergangenen Jahre: Widersprüche und Klagen treten bei regulärer Endabrechnung durchschnittlich in 20 Prozent der Fälle auf, bei Vorausleistungen liegt die Quote bei fast 60 Prozent.

Die Stadtvertreter machten am Montag auch mehrheitlich deutlich, dass eine erneute Vorlage der Finanzen zum Marienplatz umgehend in der Stadtvertretung erfolgen müsse, sollte es Anzeichen geben, dass die Baumaßnahme mehr als die avisierten 4,5 Millionen Euro veranschlagen wird. Immerhin hat Schwerin nicht eben gute Erfahrungen mit solch komplexen Bauvorhaben. Die Arbeiten am Stadthafen zur Buga waren wesentlich teurer geworden, als geplant. Im aktuellen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler ist Schwerin mit den explodierten Kosten bei der Erneuerung der Aubachbrücke vertreten.

Und am Marienplatz ist eine Menge zu leisten: Das komplette Versorgungssystem für Gas, Telefon, Strom, Wasser- und Abwasser in der Tiefe, die Oberfläche des Marienplatzes selbst sowie ein Teil der Gleisanlagen werden auf den neuesten Stand gebracht. Das Projekt scheint ehrgeizig, das Zeitfenster ist eng: Um die Fördermittel abzugreifen, muss ein Großteil der Arbeiten laut Stadtverwaltung bis Ende 2012 abgeschlossen sein.

Gearbeitet wird voraussichtlich von April an geplante vier Monate lang. Wo heute täglich 22 000 Fahrgäste mit 1000 Bussen und Straßenbahnen fahren, wird dann schon der Fußweg zwischen den beiden Einkaufszentren zum Problem. Durch den Einbau von drei Weichen können die Straßenbahnen im Großteil der Bauphase noch einspurig den Platz queren. Doch die Busse müssen einen anderen Weg nehmen. Der Vorschlag des Nahverkehrs, die gefragten Linien 10 und 14 durch die Mecklenburgstraße zu führen, ist auf wenig Zuspruch getroffen. Weder die städtischen Verkehrsplaner noch die Mehrzahl der Anrufer bei einer Telefonumfrage unserer Zeitung sprachen sich dafür aus. Dafür hatten die Vereine im Haus der Begegnung, der Schweriner Behindertenverband und der Seniorenverein dem Nahverkehr den Rücken gestärkt.

Noch steht eine Entscheidung aus. Ein im Vorfeld geplanter zweiter Test mit einer Busfahrt durch die Mecklenburgstraße ist allerdings nach Informationen unserer Zeitung jüngst abgesagt worden.

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