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Kulturabgabe in Hotels : Debatte um Bettensteuer neu geweckt

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Lübeck hat sie, Göttingen, Erfurt, Weimar und Köln ebenfalls - viele Städte bitten ihre Übernachtungsgäste zur Kasse. Auch in Schwerin würden so hunderttausende Euro zusammen kommen. Das Geld könnte ins Theater fließen.

svz.de von
erstellt am 03.Feb.2012 | 10:08 Uhr

Schwerin | Lübeck hat sie genauso wie Göttingen, Erfurt, Weimar und Köln - viele deutsche Städte bitten ihre Übernachtungsgäste zur Kasse, seitdem die Bundesregierung die Mehrwertsteuer der Übernachtungsbranche von 19 auf 7 Prozent gesenkt hatte. Ein Euro, zwei Euro, in der Hansestadt Lübeck sind es fünf Prozent vom Übernachtungspreis. So könnten auch in Schwerin nach ersten Hochrechnungen mehrere hunderttausend Euro pro Jahr zusammen kommen. Weil die Stadt an allen Ecken knapsen muss, diskutieren die Fachausschüsse erneut eine "zweckgebundene Kulturförderabgabe", wie es in der Beschlussvorlage der Linken-Fraktion heißt. Nachdem die Stadtpolitiker erneut versucht das Damoklesschwert der Insolvenz vom Mecklenburgischen Staatstheater abzuwenden, könnte das Geld beispielsweise ins Theater fließen.

Doch ob Bettensteuer, Matratzen-Maut oder Kulturabgabe - unabhängig von ihrem Namen - "wohin das Geld fließt, kann die Stadt rein rechtlich nur umständlich beeinflussen", sagt Stadtkämmerer Ulrich Bartsch. Um den Geldfluss zu lenken, bedürfe es jedes Jahr erneut eines Beschlusses der Stadtvertretung, denn "rein rechtlich handelt es sich um eine Steuer". Außerdem wäre Schwerin laut Bartsch die erste Stadt in Mecklenburg-Vorpommern, die eine solche Kulturabgabe erheben würde. "Über eine entsprechende Satzung müsste mit der Aufsichtsbehörde abgestimmt werden", sagt der Kämmerer weiter. Schwerin müsste einen Vorstoß wagen, aber ein Blick über die Landesgrenze hinaus zeigt, dass der Bettensteuer nicht alle Bundesländer positiv gegenüber stehen. In Sachsen-Anhalt beispielsweise lehnte die Landesregierung eine Matratzen-Maut grundsätzlich ab. Auch die Schweriner Stadtvertretung hatte die Kulturabgabe Anfang vergangenen Jahres abgewiesen. Damals war sie von der SPD geweckt worden, dieses Mal von den Linken.

Nach Informationen unserer Zeitung zweifeln mehrere Hoteliers in Schwerin am Sinn einer solchen Kulturabgabe. Auch weil die Überlegungen der Stadt dahin gehen, die Abgabe über die Übernachtungsbetriebe zu erheben, um damit den Verwaltungsaufwand für Schwerin gering zu halten. Im Finanzausschuss fand die Bettensteuer Anklang, im Wirtschaftsausschuss entfachte sie eine lange Diskussion. Die Debatte wurde letztlich verschoben, um noch einmal das Gespräch mit dem Hotel- und Gaststättenverband und der Industrie- und Handelskammer aufzunehmen.

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