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Zeitung für die Landeshauptstadt

18. Dezember 2017 | 02:22 Uhr

Überwachung : Blitzer-Kontrolle auf Marienplatz

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Stadt will bis zum Sommer zwei feste Überwachungsgeräte installieren: Wer keine Berechtigung hat, zahlt 20 Euro für die Durchfahrt

von
erstellt am 23.Feb.2015 | 08:00 Uhr

Nun ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis der Verkehr auf dem Marienplatz durch feste Blitzer kontrolliert wird. „Die Ausschreibung für die beiden Geräte geht in den nächsten Tagen heraus“, sagt Ordnungsdezernent Bernd Nottebaum. Spätestens im Sommer werde die Anlage ihren Betrieb aufnehmen. 20 Euro müsse dann zahlen, wer unberechtigt mit seinem Auto über den Platz fahre, so Nottebaum. Rund um die Uhr würden die Kameras scharf sein.

Busse und Straßenbahnen, Rettungs-, Feuerwehr- und Polizeifahrzeuge etwa, aber auch Taxis, die Fahrgäste befördern, dürften den Marienplatz weiter unbehelligt passieren, erklärt der Dezernent. Die Blitzer könnten anhand der Nummernschilder berechtigte und unberechtigte Verkehrsteilnehmer auseinanderhalten. Datenschutzrechtliche Bedenken gegen dieses Verfahren seien mittlerweile ausgeräumt, so Nottebaum. „Wir haben die Angelegenheit gemeinsam mit dem Land juristisch geprüft.“

Nach intensiver und durchaus kontroverser Debatte hatte sich die Politik bereits im Jahr 2013 mehrheitlich für die Blitzer-Variante ausgesprochen – und damit einer Poller-Lösung eine Absage erteilt. Poller seien störanfälliger und könnten etwa bei Rettungseinsätzen mit mehreren Fahrzeugen für Probleme sorgen, hieß es in der Beschlussvorlage für die Stadtvertreter. Außerdem seien die Anschaffungskosten – anders als bei den Blitzern – nicht durch Einnahmen aus Verwarngeldern refinanzierbar.

Stationäre Blitzer mit eingebautem Kennzeichenlesesystem haben freilich ihren Preis. Auf rund 150 000 Euro veranschlagt die Verwaltung die Kosten für den Erwerb der beiden Geräte, die in der Wismarschen Straße zwischen Marienplatz und Martinstraße und in der Goethestraße aufgestellt werden sollen. Durch das Kennzeichenlesesystem wird zunächst das Nummernschild eines aufgenommenen Fahrzeuges abgeglichen. Wenn das Kennzeichen nicht in der Liste der erlaubten Autos enthalten ist, löst die Kamera mit Blitz aus. So soll sichergestellt sein, dass nur bei einem „Anfangsverdacht“ geblitzt wird.

Stichprobenartige Kontrollen hatten in der Vergangenheit ergeben, dass zwischen fünf und zehn Fahrzeuge in der Stunde über den Marienplatz fahren, obwohl er für den individuellen Kraftfahrzeugverkehr deutlich sichtbar gesperrt ist. Von den nun geplanten Blitzern verspricht sich die Stadt ein Mehr an Sicherheit auf dem zentralen Platz, der jeden Tag von unzähligen Fußgängern, hunderten Fahrradfahrern sowie Bussen, Bahnen und Taxis im Minutentakt frequentiert wird. Deshalb gibt Dezernent Nottebaum jetzt auch die Devise aus: „Ausschreibung, Angebote, Installation.“

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