Schwerin : Blitzer bringen weniger Geld

Gut getarnt. Doch immer weniger Fahrer rauschen in die Blitzerfalle. Schwerins Autofahrer sind vorbildlich.
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Gut getarnt. Doch immer weniger Fahrer rauschen in die Blitzerfalle. Schwerins Autofahrer sind vorbildlich.

Die Einnahmen der Stadt aus Geschwindigkeitsüberschreitungen bleiben hinter den Erwartungen zurück

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30. Juni 2016, 21:00 Uhr

Weil die Autofahrer in der Landeshauptstadt immer disziplinierter unterwegs sind, wird der städtische Haushalt belastet. In den ersten vier Monaten dieses Jahres hat die Stadt 430 000 Euro an Verwarn- und Bußgeldern weniger eingenommen, als geplant. „Gründe dafür liegen in angepassteren Fahrweisen der Verkehrsteilnehmer“, heißt es vom Fachdienst Ordnung. Es wird allerdings auch weniger in der Stadt geblitzt. Statt elf ist das derzeit noch angemietete mobile Blitzgerät nur acht Stunden am Tag im Einsatz. „Das wird sich ab August ändern“, kündigt Fachdienstleiterin Gabriele Kaufmann an. „Dann können wir unseren eigenen Blitzer in Betrieb nehmen und auch mehr als elf Stunden die Geschwindigkeit überprüfen.“ Theoretisch wären 24 Stunden am Tag möglich. „Aber rund um die Uhr arbeiten wir ja nicht“, sagt Kaufmann.

Dass das neue eigene Blitzgerät erst im August kommt, liegt an den Wünschen der Stadt. „Wir wollten die neueste Technik“, sagt Gabriele Kaufmann. „Die hat aber erst jetzt ihre Zulassung erhalten, wir mussten warten.“ Die Folge: Für das jetzige Gerät muss länger Miete bezahlt werden. Bis April waren das schon 40 000 Euro.

Schon im vergangenen Jahr waren geringere Einnahmen der Stadt durch zu schnelles Fahren prognostiziert worden. Doch es kam anders. Der stationäre Blitzer am Köpmarkt entwickelte sich zu einer sprudelnden Einnahmequelle. „Aufgrund einer Baustelle und dort unerwartet angefallener Ordnungswidrigkeiten“ kam mehr Geld in die Stadtkasse, als erwartet. Die Baustelle ist Vergangenheit, die Blitzereinnahmen werden wohl wieder sinken.

Auch Falschparker bringen weniger ein, als erwartet. Nicht, weil die Schweriner ihre Autos jetzt vorschriftsmäßig abstellen. Es sind weniger Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes unterwegs, um Knöllchen zu verteilen. „Derzeit sind zwei Stellen unbesetzt“, sagt Gabriele Kaufmann. „Eine Mitarbeiterin ist in den Ruhestand gegangen, eine andere in einen anderen Bereich gewechselt. Das ist normale Fluktuation.“ Die Stellen seien verwaltungsintern ausgeschrieben. Zudem seien einige Mitarbeiter noch damit beschäftigt, nicht angemeldete Hunde aufzuspüren. „Wir haben den Auftrag von der Stadtvertretung, in jedem Haushalt nachzufragen“, sagt Kaufmann. „Bei rund 60 000 Haushalten dauert das eben eine Weile.“

Auch wenn im Fachdienst Ordnung die Finanzen bis April aus dem Ruder gelaufen sind und der Jahresplan bei den Einnahmen wohl nicht erfüllt werden kann, werden „die Ziele voraussichtlich erreicht“, heißt es aus dem Fachdienst. Das sind „die Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Verkehrserziehung“ durch 3500 Messstunden mit dem mobilen Blitzgerät, die Parkraumbewirtschaftung und die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung.

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