Schwerin : Bürgerbegehren unzulässig: Emotionale Debatte um Moschee

23-13214194_23-66107979_1416392498.JPG von 03. April 2019, 05:00 Uhr

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Vor Beginn der Hauptausschuss-Sitzung  demonstrierte eine Gruppe von Bürgern gegen den möglichen Bau einer Moschee in Schwerin.
Vor Beginn der Hauptausschuss-Sitzung demonstrierte eine Gruppe von Bürgern gegen den möglichen Bau einer Moschee in Schwerin.

Politik teilt rechtliche Bedenken der Verwaltung gegen Bürgerbegehren. Mehrheit im Hauptausschuss für Vertrag mit Islamischem Bund

Die Debatte war emotional, das Ergebnis aber eindeutig: Mit großer Mehrheit hat sich gestern Abend der Hauptausschuss der Stadtvertretung der Ansicht der Stadtverwaltung angeschlossen, dass das von der AfD initiierte Bürgerbegehren zur Moschee rechtlich unzulässig sei, eine Abstimmung also nicht stattfinden könne. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung...

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