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Lokales

15. Dezember 2017 | 19:09 Uhr

Wie nun weiter, Herr Rolly?

vom

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erstellt am 17.Mai.2010 | 09:20 Uhr

Parchim | Rund zehn Minuten hat Parchims Bürgermeister Bernd Rolly in der vergangenen Woche auf der Mammut anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss des Landtages gesprochen. Das, was er dort gesagt hat, hat bei rund 80 Teilnehmern offenbar Eindruck gemacht. Die Mehrheit der anwesenden Kommunalpolitiker stießen ins selbe Horn. Bernd Rolly wurde anschließend von den Medien im Land mehrfach zitiert.
Schon einen Tag nach der Anhörung hat Innenmister Lorenz Caffier mit seiner Bemerkung, "Ich bin nicht beratungsresistent", eine Kehrtwende vollzogen und stimmt nun zu, dass die Kreisstädte nicht wie im Gesetzentwurf zunächst vorgesehen mittels Bürgerentscheid, sondern vom Landtag festgelegt werden soll. "Das ist zwar nur ein Teilschritt, aber ein außerordentlich wichtiger", sagt Bernd Rolly. Er glaubt, dass die Ankündigung mehrerer Kommunalpolitiker, dieses Procedere vor dem Verfassungsgericht klären zu lassen, sehr ernst genommen worden ist.
Auch Rolly weiß, die Kuh ist damit noch lange nicht vom Eis. "Es ist nicht im Interesse von Parchim und Ludwigslust, dass einer den anderen schlecht redet. Das sich jeder für seine Stadt einsetzt, ist natürlich völlig normal", gibt sich Rolly versöhnlich.
Umso wichtiger wird in den kommenden Tagen bis zu einer Entscheidung - die bekanntlich Anfang Juli fallen soll - welche Kriterien die Landesregierung bei der Auswahl der künftigen Kreisstädte ansetzt. "Die müssen konkret sein und für das ganze Land gelten", betont Rolly. Priorität hat seiner Meinung nach, welche volkswirtschaftlichen Auswirkungen die Entscheidung für die eine oder andere Stadt in der Zukunft haben wird. Das "Mittelzentrum mit Teilfunktion" Ludwigslust muss sich da mit einem klassischen Mittelzentrum Parchim messen lassen. Einwohnerzahlen, die historische Entwicklung und die Erreichbarkeit für die Bürger gehören auf den Prüfstand. "Am Ende ist entscheidend wie viele Landtagsabgeordnete parteiübergreifend mit Fakten überzeugt werden können. Da ist auch Diplomatie im Vorfeld gefragt", gibt Parchims Bürgermeister zu bedenken. "Wir müssen die verbleibenden Tage gut nutzen, um Licht in die Sache zu bringen. Da war es sehr nützlich, dass sich so viele Bürger der Stadt und der Region stark engagiert haben. Darüber wird im Land gesprochen", sagt Bernd Rolly nicht ohne Stolz.

Bürgermeister: Neue Aktionen durchaus sinnvoll
Die Anhörung hat er auch genutzt, um seine Bedenken zu finanziellen Auswirkungen für die Stadt im Zuge der Kreisgebietsreform den Landespolitikern noch einmal klar vor Augen zu führen. So sei zu befürchten, dass die so genannte Altfehlbetragsumlage nach Einführung des Doppik-Haushaltes Parchim mit rund zehn Millionen Euro belasten würde. "Auf dieser Grundlage sind ein schlechter Start und neue Reibereien vorprogrammiert. Das werden wir auf keinen Fall hinnehmen und notfalls gerichtlich klären lassen", gibt sich das Stadtoberhaupt entschlossen.

Für Bernd Rolly steht nach dem ersten Etappensieg fest, dass dies kein Grund zum Ausruhen ist. "Neue Aktionen sind durchaus sinnvoll. Ich stimme mit unserem Stadtpräsidenten überein, dass sie genau überdacht sein müssen. Wir werden die Bürger schon bald aufrufen, sich weiterhin eindrucksvoll zu Wort zu melden", so Rolly.
"Wenn Parchim seinen Kreisstadtstatus verliert, kommen schwere Zeiten auf uns zu. Noch habe ich die Hoffnung nicht aufgegeben, dass wir gemeinsam mit den Ludwigslustern eine künftige Kreisstadt Parchim ausgestalten können", so der Bürgermeister. "Wir werden mit jeder demokratischen Entscheidung leben müssen", betont Rolly.
Den Bürgern der neuen Großkreise soll es überlassen bleiben, wie er künftig heißen soll. Verbindliche Vorschläge gebe es dafür noch keine. Ob ein regional geprägter Name oder gar künstliche Wortkombinationen ins Spiel gebracht werden, sei vielen nicht so wichtig, meint Rolly. Für ihn sei auch denkbar, dass der Name der Kreisstadt nicht unbedingt im Kreisnamen vorkommen muss. Wahrscheinlich wird im Zusammenhang mit der kommenden Landtagswahl im September 2011 diese Frage zur Entscheidung stehen. Angedacht sei bereits, dass die Autokennzeichen PCH oder LWL nach der Großkreisbildung weiter in der bisherigen Region Bestand haben. "Den Bürgern dürfte es so leichter fallen, die neuen Strukturen zu akzeptieren. Viele hängen an den regionalen Kennzeichen doch sehr", glaubt Bernd Rolly.

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