Weniger Stunden in die Kita?

Dieter Niesen
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Dieter Niesen

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22. Dezember 2009, 08:13 Uhr

Schwerin | Kann sich Schwerin seine gute Kinderbetreuung bald nicht mehr leisten? 100 Prozent Abdeckung im Kindergartenbereich, 45 Prozent in der Krippe und 68 Prozent im Hort - das sind Zahlen, von denen viele andere deutsche Kommunen nur träumen. Zum Vergleich: Bundesweit werden nur rund 18 Prozent der bis Zweijährigen in Krippen betreut. Insgesamt 19 Millionen Euro sind im Schweriner Haushalt 2010 für Kinderbetreuung veranschlagt. Davon zahlt 5,2 Millionen das Land, die übrigen 14 Millionen die Kommune - das sind zwei Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. "Verstärkung der Bedarfsprüfung entsprechend der Vorgabe des Kindertagesstättenfördergesetzes" heißt ein neues Vorhaben der Stadtverwaltung. Werden zukünftig also härtere Maßstäbe an die Vergabe eines Kita-Platzes angelegt, damit die Stadt sparen kann?

"Sparen ist ein Wort, das für mich nicht in den Zusammenhang mit Kinderbetreuung passt", betont Schwerins Finanzdezernent Dieter Niesen. "Wir wollen unseren hohen Standard und damit einen entscheidenden Standortfaktor keinesfalls aufgeben. Weder qualitativ noch quantitativ." Politisch trete er sogar für kostenlose Kita-Plätze für alle ein. "Dafür könnte auf das Kindergeld verzichtet werden und auch die Kinderfreibeträge. Gute Förderung in Kitas ist ein wesentlicher Beitrag zur Chancengleichheit."

Die Wirklichkeit sieht in der Landeshauptstadt anders aus. Stadt und Land zahlen 2010 zwar mehr Kita-Zuschüsse als im laufenden Jahr, die Betreuungszahl ist aber noch stärker gestiegen, so dass auch die Eltern tiefer in die Tasche greifen müssen. Für einen Vollzeitplatz zahlen sie bei der Kita gGmbH ab Januar 22 bis 45 Euro mehr pro Kind und Monat. "Der Personalanteil an den Kosten für einen Platz liegt bei knapp unter 90 Prozent", erklärt Dieter Niesen. "Wir können nur versuchen, über das Maß der Stunden oder die Betreuungsquote Kosten zu senken."

Wie könnte das funktionieren? Für die Eltern von 3- bis 6-Jährigen besteht ein Rechtsanspruch auf sechs Stunden täglich Kindergarten. Doch in Schwerin einen Ganztagsplatz genehmigt zu bekommen, der zurzeit zehn Stunden umfasst, ist auch nicht schwierig. Tägliche Arbeitszeit sowie An- und Anfahrt zusammengerechnet müssen lediglich sechs Stunden überschreiten, schon dürfen Vater oder Mutter ihr Kind bis zu zehn Stunden in der Einrichtung lassen, erklärt Holger Buck, Abteilungsleiter Kindertagesförderung bei der Stadt. Wie viele Eltern diese Möglichkeit nutzen und wie viele von ihnen vielleicht auch mit sieben, acht oder neun Stunden täglicher Betreuung zufrieden wären, das soll jetzt geprüft werden.

Aber auch bei Arbeitssuchenden könnte genauer geschaut werden. Die Fraktion der Unabhängigen Bürger fragte im September auf der Stadtvertretung nach, wie die Verwaltung aktuell den Anspruch auf einen Krippenplatz bei Erwerbslosigkeit oder Elternzeit prüfe. Wenn Erwerbslose den Nachweis bringen, dass sie arbeitssuchend bei der Arbeitsagentur gemeldet sind, haben sie Anspruch auf einen Teilzeitplatz, so die Antwort. Die Bereitstellung von Krippenplätzen für sozial Benachteiligte sei hingegen eine Einzelfallprüfung, bei der individuelle Maßstäbe angelegt würden, heißt es aus der Verwaltung.

Insgesamt übernahm die Stadt Schwerin Elternbeiträge in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro. Dies entspricht einem Anteil von zirka 42 Prozent der Elternbeiträge insgesamt. 2006 waren es noch zwei Millionen. "Die Gründe für diesen Anstieg seien "vielschichtig und nicht näher untersucht", so die Verwaltung. "Die Zahl der Antragsteller und der übernommenen Elternanteile ist deutlich gestiegen."

Wie die Bedarfsprüfung ausgehen wird, darüber mag der Finanzdezernent keine Prognosen abgeben. "Wir schauen, ob sich Eingriffe überhaupt lohnen", so Niesen. "Wenn der Verwaltungsaufwand höher ist als die Ersparnis, werden wir an der aktuellen Praxis nichts ändern."

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