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Anzeiger für Sternberg, Brüel, Warin

12. Dezember 2017 | 22:44 Uhr

Witzin : Steht Sturz bevor von Bürgermeister Urbschat?

vom

Starker Gegenwind für Witzins langjährigen Bürgermeister Bruno Urbschat. Die Fraktion der Bürgergemeinschaft um Willfried Thomä stellt den Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Abwahl des Bürgermeisters.

svz.de von
erstellt am 19.Jan.2012 | 10:09 Uhr

Witzin | Starker Gegenwind für Witzins langjährigen Bürgermeister Bruno Urbschat. Die Fraktion der Bürgergemeinschaft um Willfried Thomä stellt den Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Abwahl des Bürgermeisters. Ein bisher einmaliger Vorgang im Amt Sternberger Seenlandschaft. Findet die Fraktion auf der nächsten Sitzung des Dorfparlaments eine Zwei-Drittel-Mehrheit, werden die Witziner Bürger an die Wahlurnen gerufen, um zu entscheiden, ob Urbschat im Amt bleiben darf oder gestürzt werden soll.

In der vergangenen Woche hatte Uwe Johansen als Vertreter der Bürgerinitiative für eine gesunde Zukunft im Sternberger Seenland darüber informiert, dass 66 wahlberechtigte Witziner ein Bürgerbegehren unterschrieben hatten, mit der ein Bürgerentscheid zur Abwahl Urbschats in die Wege geleitet worden sei (SVZ berichtete).

"Ein Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters ist nicht zulässig", erklärte der Leitende Verwaltungsbeamte in Sternberg Jochen Quandt. Dafür muss ein Antrag aus der Gemeindevertretung kommen. Die Bürgerfraktion bringt das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des kommunalen Parlaments.

Fraktionsvorsitzender Thomä: Kette ohne Ende

Den Gemeindevertretern wurden, so hatte Fraktionsvorsitzender Willfried Thomä bereits vor Wochen erklärt, wichtige Informationen zur Erteilung oder Versagung des gemeindlichen Einvernehmen in der Debatte um die Hühnerfarm bewusst vorenthalten. Er spricht von einer "Kette ohne Ende", die hier den krassesten Ausdruck gefunden habe. Ähnliche Probleme habe es beispielsweise auch beim Umbau der Feierhalle gegeben. Thomä bemängelt, dass Gemeindevertreter nicht umfassend und rechtzeitig informiert werden. Anträge aus dem Dorfparlament zur Einberufung der Gemeindevertretung seien ignoriert worden.

Bürgermeister Urbschat: Überprüfung abwarten

Bürgermeister Bruno Urbschat will sich derzeit zu dem Thema noch nicht öffentlich äußern, da gleichzeitig in dieser Sache eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn vorliegt, wie er sagt. Er warte die derzeit laufende Überprüfung durch den Landkreis Ludwigslust-Parchim ab.

Verwaltungschef Quandt: "Wir sehen das anders"

Zu den Vorwürfen der Witziner Fraktion der Bürgergemeinschaft erklärte gestern Amtsverwaltungschef Quandt gegenüber SVZ: "Wir sehen das anders." Der grundlegende Widerspruch besteht offensichtlich in der Antwort auf die Frage, welche Informationen zum Bau der umstrittenen Legehennenanlage notwendig sind, um das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen oder zu versagen, war Quandts Worten zu entnehmen. Sobald die Stellungnahme der Rechtsaufsicht des Landkreises vorliegt, werde eine Gemeindevertretersitzung einberufen, so der Verwaltungschef. Ein ursprünglich für nächster Woche geplanter Termin könne allerdings nicht gehalten werden.

Ob die Bürgergemeinschaft mit ihrem Antrag durchkommt, bleibt abzuwarten. Sie verfügt nur über vier der neun Sitze im Dorfparlament von Witzin. Ebenfalls vier Stimmen vereint die CDU-Fraktion um Bürgermeister Bruno Urbschat. Daneben gibt es einen fraktionslosen Abgeordneten. Damit überhaupt ein Entscheid über eine mögliche Abwahl von Urbschat zustande kommt, müssen mindestens sechs der neun Gemeindevertreter zustimmen.

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