zur Navigation springen
Anzeiger für Sternberg, Brüel, Warin

11. Dezember 2017 | 06:34 Uhr

Warin : Mit Fördermitteln in der Klemme?

vom
Aus der Redaktion des Anzeiger für Sternberg – Brüel – Warin

Die Wariner Stadtvertretung gibt Geld zum Vermessen der Straße zwischen Klein und Groß Labenz frei. Der für den Kita-Neubau zugesagte Zuschuss liegt jedoch weit unter der erforderlichen Summe.

von
erstellt am 27.Feb.2016 | 16:00 Uhr

Frohe Kunde durch Bürgermeister Michael Ankermann auf der Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstagabend: Auch für den Abriss des Gebäudes am Strandbad und die Neugestaltung des Areals samt Parkplatz erhält Warin Fördermittel. Eine Summe von 225 000 Euro ist veranschlagt, ein Zuschuss von 180 000 Euro beantragt. Für drei große Investitionen war schon vorher die mündliche Zusage eingegangen, wie der Bürgermeister auf dem Jahresempfang der Stadt vor acht Tagen verkündet hatte (wir berichteten). Bei denen geht es um die Sanierung der Straße zwischen Klein und Groß Labenz, den Umbau der ehemaligen Turnhalle in der Schulstraße zu einer Stadthalle, die Warin für Veranstaltungen und anderes dringend benötigt, sowie den zweiten und dritten Bauabschnitt bei der Neugestaltung des August-Cords-Parks.


Summe für Kita-Neubau noch in der Schwebe


Auf telefonische Zusagen sei immer Verlass gewesen, zeigt sich Ankermann zuversichtlich. Möglich, dass ein Minister den Förderbescheid persönlich überbringen wolle und dafür erst ein Termin gefunden werden müsse. „Dass von fünf Großprojekten vier genehmigt sind, ist bombastisch.“ Auch für das umfangreichste Vorhaben der Stadt in diesem Jahr, den Kita-Neubau, sei ein Zuschuss „in Aussicht gestellt“ worden. Er danke als Bürgermeister ausdrücklich Stadtvertreter Björn Griese, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag Nordwestmecklenburg, der „sehr schnell und unkonventionell“ im Ausschuss agiert habe.

Start für den Kita-Neubau bedeute das allerdings noch nicht, schränkt Ankermann ein, denn die avisierte Summe liege unter einer halben Million Euro und damit weit unter dem, was die Stadt benötige. Es seien weitere Förderanträge gestellt worden. Auf mehr als eine Million Euro hofft die Stadt, so Ankermann auf SVZ-Nachfrage. Dennoch bleibe eine enorme Darlehenssumme. Sollte nun weniger Fördergeld für die Kita fließen und der Eigenanteil entsprechend steigen, könnte das zu Lasten der vier Vorhaben gehen, für die bereits Zuschüsse zugesagt sind. Die Stadtvertretung hat Anfang des Jahres über die im Haushalt geplanten Investitionssummen Sperren verhängt, um abzuwarten, ob die Förderanträge positiv beschieden werden.

Das ist nun erfolgt, und zumindest bei der Sanierung der Straße drängt schon die Zeit. Sie soll demnächst vermessen werden. Das müsse auf jeden Fall gemacht werden, ob es bei der angedachten Asphaltierung bleibe oder die Fördermittel zurückgegeben werden und die Entscheidung für eine andere Variante falle, erklärt der Bürgermeister. Er habe eine Eilentscheidung für die Vermessungskosten unterschreiben sollen, doch mit Hinweis auf die Sperre im Haushalt ein Votum der Stadtvertretung abwarten müssen. Ankermann stellte daher den Antrag, für die Summe, die die Vermessung kostet, die Sperre aufzuheben, übrigens ein Betrag „unter 4000 Euro“.

Hans-Peter Gossel sagte, er sei nicht gegen die Aufhebung der Sperre, „aber wir müssen uns bewusst sein, dass es ein Tanz auf Messers Schneide ist“. Die Stadtvertreter hätten sich mit dem Haushalt schwer getan, um genug Geld für die Kita zu haben. Nun bringe sie die Förderung der kleineren Vorhaben „in die Zwickmühle.“ Es könne auf ein Höchstdarlehen für die Kita hinauslaufen. „Es ging immer darum, ob Förderbescheide kommen,“ entgegnete Björn Griese. Er sehe bei der Finanzierung der Vorhaben keinen Gewissenskonflikt und auch keinen Bezug zur Kita. „Wir sollten das Geld in die Hand nehmen“, so Griese. Die SPD- Fraktion trage die Aufhebung der Sperre für die Vermessung mit, sagte Torsten Ries nach einer von ihm beantragten Sitzungsunterbrechung, „aber wir sollten uns Puffer lassen“.


Groß-Labenzer erfreut über Ergebnis der Sitzung


Der Haushalt sei sicher eng, meinte Sabine Wundrak-Geritz, aber Fördermittel, um die jahrelang gerungen wurde, sollten keinesfalls zurückgegeben werden. Und: Die Kita auf dem Ziegelberg befinde sich zwar in Containern, die Räume seien jedoch „top“. Der Neubau ließe sich ein Jahr verschieben, „wenn die Kita nicht so begünstigt wird wie erhofft“, bevor die Stadt sich in zu tiefe Schulden stürze.

Die Straße kann vermessen werden. Rolf Niederstrasser aus Groß Labenz, der sich vehement für deren Sanierung einsetzt und nun die Sitzung aufmerksam verfolgte, freute sich am Ende vor allem „über die gute Einstellung der Stadtvertreter“, wie er im Anschluss gegenüber SVZ verriet.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen