Warin : Krimi bei Besetzung von Hauptausschuss

Die Wariner Stadtvertretung entscheidet in ihrer konstituierender Sitzung erst nach einer Auszeit.

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08. Juli 2014, 17:13 Uhr

Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung am Montagabend, von der ältesten Abgeordneten Brigitte Pfützner (CDU) eröffnet, wurde es spannend. Nach der Ernennung von Bürgermeister Michael Ankermann (CDU) zum Ehrenbeamten – er hatte die Stichwahl mit 808:757 Stimmen gegen Herausforderer Christian Mews (SPD)
gewonnen – ging es bei der Abstimmung über den 1. Stellvertreter äußerst knapp zu.

Die CDU, mit fünf Sitzen neben dem Bürgermeister stärkste Fraktion, nutzte ihr erstes Vorschlagsrecht und benannte Timo Untrieser (Für Warin). Die SPD-Fraktion schlug ihren Stadtvertreter Dieter Deutsch vor. Dann das Votum: 8:7 Stimmen zu Gunsten Untriesers. Für die Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters gab es nur einen Vorschlag der CDU, nachdem die SPD auf einen Kandidaten verzichtet hatte. Elmar Pingel von der CDU-Liste erhielt acht Ja-Stimmen, sechs Stadtvertreter votierten gegen ihn.

Zu einem Krimi gestaltete sich die Benennung des Hauptausschusses. Die CDU-Fraktion beantragte zehn Minuten Auszeit. Die müsse er gewähren, sagte der Bürgermeister, der für den Hauptausschuss gesetzt ist. Doch die Zeit reichte nicht, eine Verlängerung musste her. Dann stand die neue Vorschlagsliste fest und wurde von den Stadtvertretern einstimmig bestätigt. Mitglieder im Hauptausschuss sind demnach Sabine Wundrak-Geritz und Bernd Janetzki von der Liste der CDU, Christian Mews und Torsten Ries (beide SPD), Björn Griese (Die Linke) und Hans-Peter Gossel (Für Warin).


Mehr Stadtvertreter als sachkundige Einwohner


Nach der Wahl des Bauausschusses gab es beim Sozialausschuss noch einmal, diesmal kurz, Gesprächsbedarf. Auch hier wurden Veränderungen gegenüber der Vorschlagsliste, die in zwei Beratungen der Fraktionsvorsitzenden entstanden war, vorgenommen. Auf der standen nun drei Stadtvertreter und vier sachkundige Einwohner. Laut Kommunalverfassung müssen jedoch Erstere in der Mehrheit sein; dem wurde entsprochen. Die jeweils sieben Mitglieder von Bau-, Sozial- und Wirtschaftsausschuss wurden einstimmig gewählt.

Die Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses sollte, so der Vorschlag des Bürgermeisters, auf die nächste Stadtvertretersitzung vertagt werden, um dieses Gremium durch den sich noch konstituierenden Amtsausschuss besetzen zu können. Angesichts der doppelten Haushaltsführung (Doppik) sei diese Materie ausgesprochen kompliziert geworden. Hans-Peter Gossel sprach sich dagegen aus. Diese Aufgabe ins Amt zu vergeben, sei nicht der richtige Weg. Ein auswärtiges Büro damit zu betrauen, wäre eher eine Möglichkeit, würde aber Geld kosten. Das Thema wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

In den Amtsausschuss, in dem alle Bürgermeister vertreten sind, wählte die Stadtvertretung Sabine Wundrak-Geritz, Nicolas Dombrowsky (CDU) und Barbara Meier (Bürgernahe Wählergemeinschaft). Mitglieder der Ortsteilvertretung wurden Andrew Mcswayed, Hans-Jürgen Zutz und Tobias Fritsch aus Klein Labenz, Eliana Picha, Christin Körner und Bernd Janetzki aus Pennewitt sowie Cornelia Pöschl aus Allwardtshof.

Im Kommunalen Anteilseignerverband der Wemag sollte auf Vorschlag Michael Ankermanns ihn, falls er verhindert ist, ein Mitarbeiter des Amtes vertreten. Hans-Peter Gossel hielt entgegen, dass die Stadt erhebliche Anteile an der Wemag halte und es um viel Stadtvermögen gehe. Deshalb sollte ein Stellvertreter des Bürgermeisters an der Verbandsversammlung teilnehmen, wenn dieser verhindert ist. Dafür wurde mit großer Mehrheit gestimmt.

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