Kobrow : Keinen müden Cent vom Land

Trotz ihres Haushaltsdefizits will die Gemeinde Kobrow den Mehrzweckraum in ihrer Sporthalle umfassend sanieren.
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Trotz ihres Haushaltsdefizits will die Gemeinde Kobrow den Mehrzweckraum in ihrer Sporthalle umfassend sanieren.

Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer führen dazu, dass Kobrow 2015 keine Schlüsselzuweisungen erhält.

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17. März 2015, 16:32 Uhr

„Unsere hohe Steuerkraft fällt uns jetzt auf die Füße“, klagte Olaf Schröder (48, CDU), Bürgermeister von Kobrow. Nunmehr

räche sich, dass die Gemeinde vor zwei Jahren unerwartet hohe Einnahmen bei der Gewerbesteuer erzielt habe. „Dafür bekommen wir in diesem Jahr keinen einzigen Cent an Schlüsselzuweisungen des Landes.“ Dennoch sei Kobrow bei der Kreisumlage mit 240 000 Euro dabei „und das bei nur 400 Einwohnern“. Da davon 68 Kinder unter 16 Jahren seien, erhöhe sich außerdem auch noch die Kita- und Schulverbandsumlage. Es könne nicht angehen, „dass die Guten derart bestraft werden“.

Die Kennzahlen des Haushaltsplans für 2015 hält Bürgermeister Schröder für alarmierend. Im Ergebnishaushalt notiere er bei den Erträgen zwar 484 000 Euro, aber Aufwendungen in Höhe von 794 000 Euro. Auch der

Finanzhaushalt sei defizitär. Hier stehen Einnahmen von 427 000 Euro Ausgaben von fast 700 000 gegenüber. „Wir können den Haushalt nur dank unserer Rücklagen ausgleichen.“ Erstmals in seiner Geschichte müsse die Gemeinde Kobrow ein Haushaltssicherungskonzept ausweisen, um sein Budget genehmigt zu bekommen. Darin ist laut Olaf Schröder unter anderem vorgesehen, die Hebesätze der Steuern zu

erhöhen und sie den Durchschnittswerten anzunähern. Demgemäß wachse der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 300 auf 330 Prozent, die Grundsteuer A von 290 auf 310 Prozent und die Grundsteuer B von 360 auf 380 Prozent. Auch die seit mindestens zehn Jahren nicht angetastete Hundesteuer werde kräftig erhöht und verdopple sich beispielsweise für den ersten Hund von 15 auf 30 Euro im Jahr. „Wir haben uns diese Entscheidungen nicht leicht gemacht.“ Aber selbst, wenn die Gemeinde komplett auf ihre freiwilligen Leistungen verzichten würde, klaffe weiterhin ein Haushaltsloch. „Die Zuwendungen für Vereine, Alters- und Ehejubilare bleiben erhalten.“

Als Trostpflaster gab Olaf Schröder bekannt, dass die Gemeinde beträchtliche Investitionen tätigen werde. So sei geplant, die Straßenbeleuchtung für den Ortsteil Dessin komplett auf LED umzustellen. Um die Ausgaben in Höhe von 46 000 Euro stemmen zu können, sei ein Förderantrag gestellt worden. Auch sei vorgesehen, für die Gemeinde einen Rasentraktor anzuschaffen. Immer noch vakant sei die Stelle für einen auf 450-Euro-Basis beschäftigten Gemeindearbeiter. Mehr als 70 000 Euro gedenkt die Gemeinde Kobrow laut Schröder für die Sanierung des Mehrzweckraums in der Sporthalle auszugeben. „Ohne Heizung ist der Raum im Winter kaum nutzbar.“ Außerdem soll eine von der Hallennutzung unabhängige Toilettenanlage eingebaut werden. Für die Sanierung seien schon seit geraumer Zeit Fördermittel von 42 000 Euro beantragt, aber noch nicht bewilligt worden.

„Wir schauen dennoch optimistisch in die Zukunft“, zeigte sich Schröder zuversichtlich. Er war 15 Jahre lang stellvertretender Bürgermeister und befindet sich nunmehr in seiner zweiten Amtsperiode. Das ohnehin gute Einvernehmen in der Gemeindevertretung /CDU: 5, Wählergemeinschaft: 2) habe sich mit der jüngsten Kommunalwahl noch verbessert. Eine Fusion mit einer anderen Gemeinde sei kein Thema.

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