Sternberg : Investitionen nach Notwendigkeit

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Über 2014 und einen Ausblick aufs neue Jahr sprach SVZ mit Jochen Quandt, Bürgermeister und Leitender Verwaltungsbeamter in Sternberg.

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26. Dezember 2014, 16:35 Uhr

Zeit für eine Rückschau auf das zu Ende gehende Jahr und Ausblick auf 2015: Dazu stellte Redakteur Rüdiger Rump seine Fragen dem Sternberger Bürgermeister Jochen Quandt.

Sie wurden schon Anfang 2012 für weitere neun Jahre als Bürgermeister gewählt. Waren die Kommunalwahlen im Mai deshalb eher eine Randepisode für Sie?

Ein wichtiger Eckpfeiler für eine erfolgreiche Kommunalpolitik ist die vertrauensvolle und sachorientierte Zusammenarbeit zwischen der Stadtvertretung und dem Bürgermeister mit seinen Mitarbeitern. Allein deshalb ist es interessant, wie nach der Kommunalwahl sich die neue Stadtvertretung zusammensetzt. In den fast 25 Jahren kommunale Selbstverwaltung haben wir in Sternberg stets eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gepflegt und unser gemeinsames Handeln auf die Lösung von städtischen Problemen gelegt. Parteipolitische Aspekte standen hinten an.
Womit sind sie 2014 zufrieden, womit nicht?

Als erstes möchte ich das Engagement unserer Vereine in der Stadt hervorheben. Denn ohne die ehrenamtliche Arbeit vieler Bürger in den Vereinen wäre das gesellschaftliche Leben in der Stadt u.a. im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich um vieles ärmer. Zufrieden bin ich auch mit der kommunalen Entwicklung in der Stadt. So konnten wir mit der Sternberg Immobilien GmbH & Co.KG weitere Häuser in der Altstadt sanieren. Die Wohnungen werden nach wie vor stark nachgefragt, was weiter zur Belebung der Altstadt führt. Die Erschließung des Wohngebietes im Maikamp konnte 2014 abgeschlossen werden. Zehn von den 14 Bauplätzen wurden bereits verkauft. Im Landeswettbewerb „Seniorenfreundliche Kommune“ konnten wir auf Anhieb den dritten Platz belegen, was uns freut, aber auch zeigt, wir haben noch Luft nach oben.

Enttäuscht und damit nicht zufrieden bin ich mit der Entwicklung der Sternberger Bäckerei im Gewerbegebiet „Rachower Moor“, wo nun endgültig der Geschäftsbetrieb eingestellt wurde. Enttäuscht auch deshalb, weil es im letzten Insolvenzverfahren ein Alternativkonzept zur Weiterführung der Bäckerei gab, das aus meiner Sicht wirtschaftlich solider war, aber in den Entscheidungsgremien des Insolvenzverfahrens nicht ausreichende Beachtung fand. Zufrieden bin ich auch nicht mit der Zusammenarbeit mit der Telekom in Sternberg. Sie hat die Chance verpasst, überalterte oberirdische Telefonleitungen in Wohngebieten wie Philipp-Müller- oder Rudolf-Breitscheid-Straße bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in die Erde zu verlegen. Als Anfang der 90er-Jahre diese Leitungen zur schnellen Versorgung der Haushalte mit Telefonanschlüssen installiert wurden, hieß es, dass sie in zwei bis drei Jahren wieder verschwunden sind, sprich erdverkabelt. Ich hoffe, die Telekom nutzt die nächste Chance mit uns gemeinsam.
In den letzten Monaten wurde in mehreren Straßen der Stadt gleichzeitig gebaut. Die Karnevalisten ulkten am 11.11. schon, dass alles kaputt gemacht wird. Wurde in diesem Jahr tatsächlich mehr gebaut oder täuschte der Eindruck?
Der Eindruck täuscht sicherlich nicht. Denn in diesem Jahr hat nicht nur die Stadt mit der Immo und den Stadtwerken in Sternberg investiert, sondern auch das Straßenbauamt Schwerin, E.on Hanse und die Wemag. In der Philipp-Müller- und Rudolf-Breitscheid-Straße, am Walter-Rathenau-Platz und Mühlenkamp haben wir die Straßenbeleuchtung komplett erneuert und auf LED-Technik umgestellt. Auch die Straßenlampen in der Pastiner Straße, Kütiner Straße und
Luckower Straße werden mit LED-Technik versehen.
In der Luckower Straße wurden zwei weitere rollatorengerechte Straßenübergänge geschaffen, so dass der Markt aus Richtung Karl-Marx-Straße und Am Berge rollatorengerecht ereichbar ist.
Durch die Stadtwerke wurden die Erschließung des „Wohngebietes Luckower See“ abgeschlossen, Rohwasserleitungen für Trinkwasserbrunnen erneuert, die Druckerhöhungsanlage im Wasserwerk saniert und Trinkwasserleitungen, einschließlich Hausanschlüsse, im Bereich Mecklenburgring erneuert. Des weiteren wurden Teile des Schmutzwasserkanals im Mecklenburgring saniert. Das Straßenbauamt Schwerin hat dort eine Deckensanierung und Schachtsanierung durchgeführt. Und in der Luckower Straße haben E.on Hanse und die Wemag ihre Leitungen erneuert. Für einen Ort wie Sternberg sicherlich eine positiv einzuordnende Bautätigkeit. Die Telekom hätte mit dem Rückbau von oberirdischen Telefonleitungen in den Straßen, in denen wir die Straßenbeleuchtung erneuert haben, das Baujahr 2014 positiv bereichern können.
Bei allen geförderten Bauvorhaben wird ein Anteil von Eigenmitteln gebraucht. Hat Sternberg irgendwo einen Goldesel versteckt oder woher nimmt die Stadt das Geld?
Die Stadt Sternberg hat bisher keinen Goldesel, sonst könnte sie sicherlich noch mehr machen. Grundsätzlich ist es so, dass wir nur die Dinge tun, die erforderlich sind. Dabei orientieren wir uns nicht an dem Machbaren, sondern an dem Notwendigen. Die kostengünstigste Variante, wenn sie denn nachhaltig ist, wird umgesetzt. Investitionen wie die energetische Sanierung kommunaler Häuser und die schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik sind u.a. Investitionen, die perspektivisch Bewirtschaftungskosten einsparen und so wieder finanzielle Mittel für andere Maßnahmen freisetzen können. Alleine durch die LED-Umstellung rechnen wir mit einer Einsparung von mindestens 50 Prozent bei Stromkosten.
Und es werden Investitionen manchmal solange geschoben, bis Fördermittel für die Realisierung bereitstehen. Ein Beispiel dafür ist die Erneuerung der Philipp-Müller-Straße.
Oben an steht natürlich die Haushaltsdisziplin, d. h. nicht nur die Ausgabenseite ist einzuhalten, sondern auch die Einnahmenseite gilt es konsequent umzusetzen. Und es gibt auch Entscheidungen, die nicht immer populär sind. Dazu gehören die Beitragserhebung bei Straßenbaumaßnahmen, das Anpassen von Gebühren sowie der Hebesätze für die Realsteuern an den Landesdurchschnitt. Die Erfahrung zeigt, wenn man sich diesen etwas unangenehmen Dingen kontinuierlich und zeitnah stellt und nicht vor sich herschiebt, dann ist das für alle Beteiligten die verträglichste Lösung. Aussitzen kann man diese Angelegenheiten nicht.
Die Beratung des Haushalts in der Stadtvertretung ist ins neue Jahr verlegt. Ein gutes oder schlechtes Zeichen?
Die Verlagerung der Beschlussfassung zur Haushaltsplan 2015 auf den 13. Januar ist weder ein gutes noch ein schlechtes Zeichen. Es hat ganz praktische Gründe. Auf dieser Sitzung muss auch die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2012 für Sternberg mit beschlossen werden. Die geprüfte und beschlossene Eröffnungsbilanz ist Grundvoraussetzung dafür, dass der beschlossene Haushaltsplan für 2015 von der Kommunalaufsicht genehmigt werden kann. Das gilt für alle Gemeinden des Amtes.
Insofern hat der Hauptausschuss meiner Bitte entsprochen, unsere Beschlussfassung zum Haushalt 2015 mit Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2012 ohne Zeitdruck und mit ausreichender Diskussionsmöglichkeit in den Ausschüssen sowie Fraktionen im Januar durchzuführen.
Wie beurteilen Sie als Leitender Verwaltungsbeamter die finanzielle Situation in den Gemeinden des Amtes?
Die finanzielle Situation in den Gemeinden stellt sich differenziert dar. Während die Finanzhaushalte insgesamt noch als zufriedenstellend bezeichnet werden können, kann man das für die Ergebnishaushalte – in diesem werden auch die Abschreibungen dargestellt – nicht mehr so sagen. Eine Reihe von Gemeinden können die Eigenmittel für
Investitionen nicht mehr selber aufbringen. Sie müssen Kofinanzierungsmittel beim Land beantragen, um so die Eigenmittel für investive Maßnahmen z. B. im Rahmen der Flurneuordnung abzusichern. Ansonsten können sie nicht durchgeführt werden.
Langen Jarchow und Zahrensdorf haben sich für eine Fusion entschieden. Könnte es in der Region weitere geben?
Außer zwischen Langen Jarchow und Zahrensdorf sind mir keine weiteren Gespräche zur Gemeindefusion bekannt.

Wo sehen Sie die Schwerpunkte im kommenden Jahr?
Wir werden weiter in die Infrastruktur investieren. Es lohnt sicher, darauf noch einmal gesondert einzugehen.
Neben der Investitionstätigkeit werden wir wieder die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen unterstützen, um auch 2015 ein breites Angebot im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich bereit halten zu können.
Was sind Ihre persönlichen Wünsche für 2015?

Ich wünsche mir, dass wir auch 2015 wie bisher alle – Unternehmen, Vereine, Stadtvertretung und Bürgermeister – vertrauensvoll zum Wohle unserer Stadt zusammenarbeiten.
Persönlich wünsche ich mir Gesundheit, Zeit für meine Familie und natürlich für mein Hobby, das Segeln.

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