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Anzeiger für Sternberg, Brüel, Warin

18. November 2017 | 18:57 Uhr

Sternberg : Fingerhakeln bei Quandt-Nachfolge

vom
Aus der Redaktion des Anzeiger für Sternberg – Brüel – Warin

SPD-Stadtvertreter Pascal Winkler wurde gestern Akteneinsicht in Bewerbungsunterlagen erst verwehrt und dann doch gewährt.

svz.de von
erstellt am 01.Dez.2015 | 18:04 Uhr

Seit 1. Juni 1990 kennt Sternberg nur einen Bürgermeister: Jochen Quandt. Zum 30. April kommenden Jahres gibt der CDU-Politiker, der Ende des Jahres 65 wird, nach über 25 Jahren seine Posten als hauptamtlicher Bürgermeister sowie den des Leitenden Beamten im Amt Sternberger Seenlandschaft ab (SVZ berichtete). Die Wahl seines Nachfolgers erfolgt am 21. Februar 2016.

Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren. Die Bewerbungsfrist endet in wenigen Tagen – am 8. Dezember. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde es überregional ausgeschrieben, um so „für größtmögliche Transparenz zu sorgen“, bekräftigte SPD-Stadtvertreter Pascal Winkler nochmals gegenüber unserer Redaktion.

Gestern wollte er in seiner „Funktion als Stadtvertreter“ Einsicht in die Bewerberunterlagen nehmen, was ihm vom Leiter Zentrale Dienste im Amt, Olaf Steinberg, „unter Angabe fadenscheiniger Gründe“, so Winkler, verweigert wurde. „Für mich ist eine Grenze überschritten. Zur Wahl des neuen Bürgermeisters haben wir gesagt, dass wir Transparenz haben wollen. Das wird konterkariert.“

Der SPD-Politiker beruft sich bei seinem Ansinnen auf Paragraf 34 IV der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommerns und fordert in einem SVZ vorliegenden Schreiben an Bürgermeister Quandt diesen auf: „Tragen Sie bitte Sorge dafür, dass sich solche Vorgänge nicht wiederholen.“

Pikant an der Sache ist: Winkler und Steinberg sind die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Sternberg-Dabel bzw. des CDU-Ortsverbandes Sternberg.

Wahlleiterin verwies an den Dienst-Vorgesetzten

Der SPD-Mann hat sich nach eigenen Angaben zuvor beim Chef der Kommunalaufsicht des Landkreises Ludwigslust-Parchim, Christopher Pöschke, extra nochmals kundig gemacht und seine Sicht der Dinge bestätigt bekommen, so Winkler.

Wahlleiterin Rebecca Kienitz hatte diesen gestern Vormittag gegen 10.45 Uhr an Olaf Steinberg verwiesen – dienstlich ihr Vorgesetzter. Steinberg erklärte auf Nachfrage gegenüber SVZ dann auch, dass er bei dem Ansinnen die falsche Adresse sei, da er nicht der Wahlleiter sei.

Zugleich betonte Steinberg, dass „nach dem Wahlgesetz der Gemeindewahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung die Bewerber bekannt gibt“. Es könne ja sein, dass Kandidaten theoretisch noch zurückgezogen werden. Steinberg verwies in dem Zusammenhang auf die „Schutzwürdigkeit von Interessen Dritter“. Im konkreten Fall konnte ihm freilich der Kreiswahlleiter André Hase mit Sitz in Parchim, den Steinberg kontaktierte, keine detaillierte Auskunft geben. Hase wollte sich dazu erst am heutigen Mittwoch positionieren.

Olaf Steinberg ist solch ein Ansinnen wie das von Pascal Winkler „noch nie begegnet. Auch bei den Bürgermeisterwahlen in den Gemeinden wurden die Kandidaten noch nie vorher bekanntgegeben.“

Pascal Winkler fordert indes ausdrücklich – nur – Akteneinsicht. „Ich will die Unterlagen ja nicht mit nach Hause nehmen; sondern nur einsehen.“

Ein Kandidat freilich bedarf keiner Akteneinsicht mehr: Die Sternberger CDU geht mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Armin Taubenheim ins Rennen. „Wir haben ihn am 19. November gewählt“, so Steinberg gestern gegenüber SVZ. Bisher wurde die Personalie freilich nicht
öffentlich gemacht.

Die Sternberger SPD stellt definitiv keinen eigenen Kandidaten auf, wie deren Ortsvereinschef gestern nochmals erklärte. „Wir haben einige Gespräche geführt mit Einheimischen. Am Ende sprachen auch private Umstände dagegen“, so Winkler.

Was das kommunalpolitische Fingerhakeln des Tages betraf, so beendete Bürgermeister Jochen Quandt, der tagsüber unterwegs gewesen war und erst am Nachmittag ins Rathaus zurückkehrte, das Ganze kurzer Hand. „Ich kann ins Rathaus kommen und bekomme Akteneinsicht“, so der SPD-Parlamentarier kurz vor 17 Uhr gegenüber SVZ.

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