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Lokales

21. November 2017 | 07:23 Uhr

Stadt hat geliefert: Haushalt 2015 beschlossen

vom
Aus der Redaktion des Hagenower Kreisblatt

Finanzabteilung konnte lange erwarteten Eröffnungsbilanz für die Doppik vorlegen

svz.de von
erstellt am 22.Mai.2015 | 13:09 Uhr

Jörn Pamperin nannte diesen Tag einen „historischen“, da die Stadt zum ersten Mal einen Überblick über ihre Schulden und ihr Eigenkapital habe. Dieses beträgt demnach rund 33,7  Millionen Euro.

Wie die SVZ berichtete, hatten die Boizenburger Stadtvertreter bei der Sitzung im März den Haushaltsbeschluss für 2015 wegen der fehlenden Eröffnungsbilanz für die „Doppik“ auf den 21.  Mai verschieben müssen. Die „Doppik“ ist die doppelte Haushaltsführung.

Im Vorfeld der Sitzung am vergangenen Donnerstag konnte Jörn Pamperin, Leiter des Fachbereichs Finanzen und Soziales, nun die lang erwartete Bilanz den Stadtvertretern fristgemäß vorlegen.

Stadtvorsteherin Heidrun Dräger bedankte sich im Namen des Rechnungsausschusses bei Pamperin und seinen Mitarbeitern. „Wir wissen, was für Arbeit dahinter steckt“, sagte sie auf der Sitzung.

Die 20 anwesenden Stadtvertreter nahmen die Eröffnungsbilanz einstimmig an.

Im Anschluss wurde der Haushalt für 2015 vorgestellt und diskutiert. Pamperin sagte: „Die Aufstellung des Haushaltes war nicht einfach.“ Es habe unter anderem Mehrbelastungen gegeben durch die zu zahlende Kreisumlage in Höhe von 500  000 Euro und die neue Kita der Wohlfahrt in Höhe von 80  000 Euro. Aber auf Grund der in den letzten Monaten gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 400  000 Euro könne ein ausgeglichener Haushalt für 2015 vorgelegt werden. „Neue Kreditaufnahmen sind nicht notwendig“, so Pamperin. Allerdings soll die Grundsteuer B dem Landesdurchschnitt angepasst werden.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Heinz Gohsmann , sagte in der Haushaltsdiskussion: „Ich finde, das ist notwendig, damit die Stadt Sonderbedarfszuweisungen vom Land bekommt.“ Diese werden beispielsweise für das geplante Grundschulzentrum oder die neue Feuerwehrleiter benötigt. Gohsmann kritisierte ebenso wie Rainer Wilmer von der BfB-Fraktion die Stadtverwaltung dafür, dass der Haushalt für 2015 erst jetzt, Ende Mai, beschlossen werde. „Wir haben oft darüber gesprochen, dass ein so später Haushaltsbeschluss unmöglich ist.“ Spätestens Ende November diesen Jahres sollten die Eckpunkte für den Haushalt 2016 vorliegen, damit er im Januar beschlossen werden kann.

Bei den geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt 4,3 Millionen Euro wurde auch der umstrittene Architektenwettbewerb für das neue Grundschulzentrum in Höhe von 120  000 Euro beschlossen.

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