SPD in Wismar wirft vier Mitglieder aus der Partei

Wollen Einspruch gegen den Parteiausschluss aus der  SPD einlegen:  Hans Jürgen Leja (v.l.), Sabine Mönch-Kalina, Gerd Zielenkiewitz, Michael Werner. ;Manja Nowitzki
Wollen Einspruch gegen den Parteiausschluss aus der SPD einlegen: Hans Jürgen Leja (v.l.), Sabine Mönch-Kalina, Gerd Zielenkiewitz, Michael Werner. ;Manja Nowitzki

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22. November 2010, 08:36 Uhr

Nordwestmecklenburg | Die SPD in Wismar hat vier Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen: Sabine Mönch-Kalina, Michael Werner, Hans-Jürgen Leja und Gerd Zielenkiewitz. Das hat die Schiedskommission am 6. November beschlossen. Am Wochenende ist der Beschluss bekannt gegeben worden und ein vorläufiger Schlusspunkt unter den seit Monaten schwelenden Konflikt gesetzt. Die SPD greift damit zur schärfsten Sanktionsmaßnahme, die eine Partei gegen Mitglieder verhängen kann.

Im Juni waren Zielenkiewitz, Werner, Leja und Mönch-Kalina aus der SPD-Fraktion der Bürgerschaft ausgetreten und hatten die Für-Wismar-Fraktion gegründet. Sie begründeten ihren Entschluss damit, dass Informationen nur spärlich oder gar nicht weitergegeben und Diskussionen in der Fraktion unterdrückt wurden. Entscheidungen seien unredlich zustande gekommen und es habe persönliche Anfeindungen gegeben. Die Vier zeichneten kein gutes Bild vom innerparteilichen Miteinander in der Hansestadt (SVZ berichtete).

Die Antwort der Sozialdemokraten ließ nicht lange auf sich warten. "Dass Mitglieder aus der Fraktion austreten und eine eigene Fraktion gründen, das kann sich keine demokratische Partei gefallen lassen", heißt es in einer Erklärung, die die SPD am Sonntag veröffentlicht hat. Damit hätten sie den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU gebrochen, grob gegen die innerparteiliche Solidarität verstoßen und das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit schwer beschädigt. Genug Gründe, um sie auszuschließen, entschied die Kommission. Zuvor hatte die SPD ihre vier abtrünnigen Mitglieder ausgefordert, in die Fraktion zurückzukehren. Ein Ultimatum, dass Mönch-Kalina, Zielenkiewitz, Leja und Werner verstreichen ließen. Auch ein Gütetermin scheiterte. "An der starren Haltung der vier ehemaligen Mitglieder", wie die SPD erklärt.

"Wie gewohnt wurden Fehler nur auf unserer Seite gesucht und gesehen." So liest sich die Einschätzung der vier Ausgeschlossenen im Gegenzug. Sie hätten sich dafür stark gemacht, verkrustete Strukturen aufzubrechen und darauf aufmerksam gemacht, was nicht in Ordnung sei. Sie SPD habe die Gelegenheit verpasst, die Gründe für den Austritt zu reflektieren und neue Wege der Zusammenarbeit zu entwickeln.

"Wir werden Einspruch gegen den Parteiausschluss einlegen und eine Entscheidung auf Landesebene herbeiführen." Gerd Zielenkiewitz bringt es auf den Punkt: "Ich bin mir sicher, dass der Blick auf der Landesebene nicht so verstellt ist."

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