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Shanghai-Einladung hinter geschlossener Tür diskutiert

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erstellt am 27.Mai.2010 | 07:55 Uhr

Parchim | Das Thema lag unheilvoll in der Luft, als Stadtpräsident Dirk Flörke in dieser Woche die 8. Stadtvertretersitzung eröffnete. Vorsichtig sprach er in seinen Mitteilungen durch die Blume aus, was viele auf der Straße in diesen Tagen denken, wenn es um die Kreis-stadtfrage geht: "Ich kann leider nicht sagen, inwieweit die Geschehnisse der letzten Woche uns in dieser Frage wieder zurückgeworfen haben. Meine Vermutung geht dahin, dass dies schon ein Rückschritt war und all das Positive aus den Wochen zuvor damit auch ein Großteil überschattet wird. Das bedaure ich zutiefst."

Die Rede ist von der umstrittenen Einladung aus Parchim an die Landtagsabgeordneten nach Shanghai, die vom Landrat und Bürgermeister unterzeichnet wurde und die von Flughafen-Investor Pang sowie weiteren Sponsoren spendiert werden sollte. Der Flieger hebt inzwischen zwar nicht ab, doch mit der Absage der Reise ist das Thema für viele noch lange nicht vom Tisch. "Es hat mich einigermaßen befremdet, dass so eine Einladung ausgesprochen wurde, ohne dass das vorher mit den Stadtvertretern abgesprochen wurde. Ich war beim Lesen sehr erschüttert, als ich davon aus der Zeitung erfuhr", sagt Stadtvertreter Gerd Beyer. Und Werner Brockmüller stellte in den Raum, ob es wirklich der richtige Weg sei, die Debatte darüber im nichtöffentlichen Teil der Vertretersitzung zu führen.

In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden hatte Stadtpräsident Dirk Flörke den Bürgermeister im Vorfeld um eine Stellungnahme gebeten. "Der Bürgermeister kam dieser Aufforderung nach, verwies aber darauf, dass hier ein schwebendes Verfahren beim Innenministerium vorliegt, welchem Vorrang zu gewähren ist. Zur Klärung dessen muss darüber hinaus eine interne Auswertung mit allen Betroffenen erfolgen" , verteidigt der Stadtpräsident die Aussprache hinter für die Öffentlichkeit verschlossenen Türen. Hier soll Rolly den Stadtvertretern zu diesem Thema "vollständig und rückhaltlos" Auskunft gegeben haben, hieß es gestern in einer Pressemitteilung von Flörke und weiter:

"Nach den äußerst plausiblen und umfassenden Ausführungen wurde der gesamte Sachverhalt für die Stadtvertreter klarer und seine Handlungsweise nachvollziehbar. Die Stadtvertreter stellen sich in dieser Frage inhaltlich voll hinter den Bürgermeister. Gleichwohl bedauern sie die zeitliche Nähe zur weiterhin offenen Frage des zukünftigen Kreissitzes, die öffentlich zu großen Irritationen führte, und die fehlende Einbindung der Stadtvertretung in den gesamten Prozess. Die Stadtvertreter sehen in diesem Zusammenhang den gemeinsamen Kampf um die Erhaltung des Kreissitzes in Parchim zu unrecht in Misskredit gebracht", so Flörke gestern.

Einhellig seien alle Stadtvertreter der Meinung, dass die objektiven Kriterien zur Entscheidung des Kreissitzes wieder in den Vordergrund rücken müssen. "Dazu wird eine lückenlose Aufklärung des Vorganges sicherlich beitragen", zeigt sich Flörke zuversichtlich. Der Bürgermeister hat angekündigt, nach dem Abschluss des laufenden Verfahrens im Innenministerium eine entsprechende Erklärung vor den Medien abzugeben."

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