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Deponie Ihlenberg muss 1,2 Millionen Euro an Kommune nachzahlen : Selmsdorf freut sich über Geldsegen

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Die Gemeinde Selmsdorf kann sich über einen unerwarteten Geldsegen freuen. Die landeseigene Deponie Ihlenberg in Selmsdorf muss für die Jahre 2002 bis 2005 Gewerbesteuern in Höhe von rund 878.000Euro nachzahlen.

Selmsdorf | Die Gemeinde Selmsdorf kann sich über einen unerwarteten Geldsegen freuen. Die landeseigene Deponie Ihlenberg in Selmsdorf muss für die Jahre 2002 bis 2005 Gewerbesteuern in Höhe von rund 878 000Euro nachzahlen. Das hat eine Betriebsprüfung durch das Finanzamt ergeben. Hinzu kommen noch einmal rund 350 000 Euro Nachzahlungszinsen. Die Deponie hatte die Gemeinde gebeten, diese Zinsen zu erlassen. Selmsdorfs Hauptausschuss lehnte den Antrag jedoch ab.

Im April dieses Jahres wurde Europas größte Sondermülldeponie vom Finanzamt überprüft - für die Jahre 2002 bis 2005. Das Ergebnis: die Deponie Ihlenberg hat zu wenige Gewerbesteuern bezahlt. Deshalb soll sie für die vier Jahre 877 733 Euro nachzahlen. Hinzu kommen noch einmal 349 369 Euro Nachzahlungszinsen.

Vor allem die Zinsen sind auch Sicht der Deponie offenbar ungerechtfertigt. Im Mai dieses Jahres hat sie deshalb einen Antrag gestellt, rund ein Drittel der Zinsen zu erlassen. Die Deponie begründet das mit einem "unangemessenen Prüfungszeitraum" durch das Finanzamt. Da allerdings weder das Amt Schönberger Land noch die Gemeinde Einfluss auf den Prüfungszeitraum hatte, sieht das Amt keinen Rechtsanspruch dafür, die Zinsen zu erlassen. Es hat dem Selmsdorfer Hauptausschuss deshalb empfohlen, den Antrag der Deponie abzulehnen - was die Gemeinde dann so auch beschlossen hat. Heißt im Klartext: Sie will auf die rund 123 000 Euro nicht verzichten.

Alles in allem kann sich die Gemeinde Selmsdorf also über einen Geldsegen in Höhe von über 1,2 Millionen Euro freuen. Allerdings muss Selmsdorf für die Gewerbesteuern noch Kreis- und Amtsumlage zahlen. Besonders gut lief das Geschäft mit dem Müll übrigens im Jahr 2002. Rund 665 000 Euro soll die Deponie an Gewerbesteuern nachzahlen. 2003 sind es 121 000 Euro. Für 2004 muss die Deponie nichts nachzahlen. 2005 sind es aber noch einmal rund 90 000 Euro über die sich Selmsdorf - eine der reichsten Gemeinden MV - freuen kann.

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erstellt am 26.Jun.2011 | 06:07 Uhr

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