Schwerins Politessen lassen Kasse klingeln

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04. August 2010, 07:45 Uhr

Schwerin | Aus dem von Politik und Bürgern oft gescholtenen Kommunalen Ordnungs- und Sicherheitsdienst (KOSD) hat die Stadt zu Jahresbeginn einen neu ausgerichteten - und neu eingekleideten - Ordnungsdienst gemacht. Das neue Konzept greift, wenngleich angesichts der Haushaltslage der Stadt noch nicht überall nachhaltige Ergebnisse vorweisbar seien, wie Ordnungsdezernent Hermann Junghans in einer ersten Zwischenbilanz analysiert. Doch eines hat die Umstellung bereits gebracht: weitere Mehreinnahmen für die Stadt.

Im Jahr 2008 hat die Landeshauptstadt aus festgestellten Verkehrsordnungswidrigkeiten 1,992 Millionen Euro eingenommen. Das waren 7000 Euro weniger als im Finanzplan zuvor geplant. Dennoch war der Ansatz für das Jahr 2009 auf 2,186 Millionen Euro erhöht - und deutlich übertroffen worden. Falschparker, Rotlichtsünder und Raser sorgten im Buga-Jahr für kommunale Einnahmen in Höhe von 3,068 Millionen Euro.

Für die städtischen Finanzplaner war das wie eine Steilvorlage für dieses Jahr. Im Haushaltsplan 2010 sind Einnahmen aus Verkehrsordnungswidrigkeiten in Höhe von 3,034 Millionen Euro eingeplant. Ende Mai dieses Jahres hatten die derzeit 25 Schweriner Politessen schon 44,57 Prozent geschafft: 1,352 Millionen Euro waren zum Zeitpunkt der jüngsten Fallzahlenanalyse bereits eingenommen.

Den Löwenanteil bescherten die Raser. Fast 700 000 Euro spülten sie allein von Januar bis Mai dieses Jahres in die Stadtkasse. Auch die Rotlichtüberwachung zeigt sich als kontinuierliche Einnahmequelle: Mit 93 545 Euro Einnahmen lag bereits Ende Mai die Erfüllungsquote gegenüber der Jahresvorgabe bei 104 Prozent.

Doch um das Klingeln der städtischen Kasse gehe es natürlich gar nicht, betont die Stadt. "Das Oberziel ist, mit einer konzeptionellen Neuausrichtung des Ordnungsdienstes dessen Effizienz zu erhöhen, um mit deutlich erhöhter Präsenz im gesamten Stadtgebiet ordnungswidrigem Verhalten nachhaltiger begegnen zu können", so Ordnungsdezernent Junghans. Dafür habe die Stadt einiges getan. Im Januar hat der Ordnungsdienst eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage in Betrieb genommen, die an sechs Tagen in der Woche im Einsatz ist. Parallel hat die Stadt die Blitzertonne verkauft. Dadurch wurden zwei Politessen für den Außendienst frei - und 5000 Euro brachte die Tonne obendrein.

Noch in diesem Jahr will die Stadt zudem die Blitzer im Stadtgebiet auf digitale Technik umstellen. Das erhöht die Bildqualität und spart Kosten, beispielsweise für die Filmentwicklung. Bereits im Mai erfolgte zudem die Stellenausschreibung für die noch freien Stellen im Ordnungsdienst. Es dürfte zu erwarten sein, dass die Stadt auch 2010 die geplanten Einnahmen schafft...

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