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Lokales

21. Oktober 2017 | 16:15 Uhr

Schwerins OB steht im Abseits

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erstellt am 22.Sep.2010 | 08:22 Uhr

Schwerin | Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow (Linke) ist in der Schwimmhallen-Debatte zunehmend isoliert. Hinter vorgehaltener Hand wird bereits diskutiert, ob sie im Amt noch tragbar sei. Dass die OB nun die Schließung beider bestehender Bäder vorgeschlagen hat, nachdem ihr Neubau-Projekt für den Großen Dreesch am Montag gescheitert war, sorgt selbst in ihren eigenen Reihen für Unmut: "Die Schließung kann nicht die Lösung sein, die Schweriner wollen etwas anderes", sagt Linke-Fraktionschef Gerd Böttger. Darüber hinaus hatte Gramkow den Auftrag der Stadtvertreter für unerfüllbar erklärt, bis zum 25. Oktober Alternativen zu prüfen.

Scharf geht Sebastian Ehlers, CDU/FDP-Stadtfraktionsvorsitzender, mit der OB ins Gericht: "Wir werden diese Form der Arbeitsverweigerung nicht akzeptieren." Es sei nicht hinnehmbar, dass die OB aus Verärgerung billigend in Kauf nehme, "dass es künftig keine Schwimmhalle in Schwerin mehr geben wird." Die Stadtvertretung wolle im Oktober entscheiden. Ehlers: "Die Verwaltung ist in der Pflicht, Alternativ-Vorschläge vorzulegen."

Gramkow habe sich in der Bäder-Frage aus dem politischen Prozess verabschiedet, sagt SPD-Stadtfraktionschef Daniel Meslien. "So ein emotional gesteuertes Verhalten ist einer Oberbürgermeisterin nicht würdig." Sollte das Projekt scheitern, weil Fördermittel-Fristen verstreichen, wäre dafür allein die OB verantwortlich. Meslien: "Denn auf den Fluren im Landtag hat sich längst herumgesprochen, dass für fast jeden Standort eine Förderung verhandelbar gewesen wäre, hätte Gramkow - wie vom Land gefordert - rechtzeitig politischen Konsens in Schwerin hergestellt."

Die OB habe die ausgestreckte Hand der Stadtvertreter schroff zurückgewiesen, sagt Silvio Horn, Fraktionschef der Unabhängigen Bürger und fordert Gramkow zum Nachdenken auf: "Wer den Willen von 13 000 Bürgern, die 2008 den Erhalt beider Hallen gefordert haben, ignoriert und wissentlich Beschlüsse der Stadtvertretung missachten will, muss sich in seinem Selbstverständnis im Amt hinterfragen." Dem pflichtet Horns bündnisgrüner Amtskollege bei: "Wer seine Pflichten nicht erfüllt, muss mit disziplinarischen Konsequenzen rechnen", so Manfred Strauß. Eine Missbilligung hätten die Stadtvertreter der OB schließlich schon ausgesprochen.

Wozu Gramkow nicht bereit ist, will jetzt Gerd Böttger tun: zwischen Politik und Verwaltung moderieren. Nach einem Gespräch mit den Fraktionschefs sei er zuversichtlich, "dass wir einen Kompromiss finden". Nun wolle er mit der OB reden, ob sie den von ihr zurückgezogenen Dreesch-Antrag als Grundlage für ein von allen getragenes Projekt wieder auf die Tagesordnung setzen wolle. Sollte es rasch ein Signal der Einigkeit geben, fürchte er auch nicht um die Fördergelder des Landes, so Böttger.

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