Marienplatz morgen Thema im Ordnungsausschuss: Stadtspitze entschlossen
Vor der morgigen Sondersitzung des Ordnungsausschusses – 18 Uhr im Stadthaus, Raum E 070 – demonstriert die Stadtspitze Entschlossenheit. „Es sind nach den Vorfällen auf dem Marienplatz alle gefordert, etwas zu unternehmen“, erklärt Vize-Oberbürgermeister Bernd Nottebaum die alle drei Dezernate betreffenden Gespräche. „Darüber hinaus sind wir kontinuierlich im Kontakt mit dem Innenministerium und fragen natürlich auch in anderen Städten nach, wie die mit Auseinandersetzungen zwischen Zuwanderern und Deutschen umgehen.“
Rückblick: Am 30. September konnten Polizeibeamte eine größere Attacke von 30 Deutschen gegen zehn Ausländer auf dem Marienplatz gerade noch verhindern. Die Polizei spricht von einer geplanten Aktion mit fremdenfeindlichem Hintergrund. Am Schloss habe sich die deutsche Gruppe getroffen, sei dann Richtung Innenstadt gezogen. Nicht nur Schweriner hätten sich an der Aktion beteiligt, auch aus Rostock, Crivitz und anderem Städten seien Teilnehmer angereist. Mehrere Personen könnten eindeutig der rechten Szene zugeordnet werden, gegen sie ermittle der Staatsschutz, hieß es. Zuvor hatte es auch auf dem Marienplatz Auseinandersetzungen zwischen jungen Zuwanderern gegeben, die den Platz vor allem wegen des kostenfreien W-Lan-Zugangs der Einkaufszentren nutzen, um Kontakt in ihre Heimat zu halten.
Auch am Wochenende zeigte die Polizei in der Innenstadt verstärkt Präsenz. Nach Angaben von Polizeisprecher Steffen Salow blieb es jedoch ruhig. Vor allem in den Nachmittags- und Abendstunden habe die Polizei eine Reihe von Personen kontrolliert, hieß es. Dabei seien sechs Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt und in zwei Fällen Gegenstände wie Messer beschlagnahmt worden. Einen Zusammenhang zu den Auseinandersetzungen der jüngsten Vergangenheit gäbe es jedoch nicht, so Salow. Die Polizei werde aber in den kommenden Tagen an ihrem Präsenzkonzept festhalten, kündigte er an.
Zur Ausschusssitzung wird die Stadtspitze mit mehreren Vertretern präsent sein, darunter Jugend- und Sozialdezernent Andreas Ruhl. Auch die Polizei wird vertreten sein. Ausschussvorsitzender Manfred Strauß hat bereits einen Fragenkatalog zusammengestellt. Unter anderem will er für seine Fraktion, die Unabhängigen Bürger, wissen, welche Verfahren bereits eingeleitet wurden, welche Prävention greife und welche konkreten Gefährdungen gegeben seien.
