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Schwerin Die Rebellen der Stadtvertretung

Von Sebastian Kabst | 19.10.2020, 05:00 Uhr

Drei Stadtvertreter haben in den vergangenen Monaten ihre Fraktionen verlassen und wollen zusammenarbeiten

Dass sich eine Stadtvertretung im laufe der Legislaturperiode verändert, ist vollkommen normal. Fraktionen verändern sich, Mitglieder treten aus diesem Zusammenschluss aus. Normalerweise gibt es diese Veränderungen klassischerweise zur Halbzeit, also nach zweieinhalb Jahren. Jetzt sind gerade einmal etwa eineinhalb Jahre um und das Gesicht der Stadtvertretung ist bereits ein anderes. Die Grünen haben so gerade noch Fraktionsgröße und die Unabhängigen Bürger bekommen Konkurrenz von einer kleinen Gruppe jetzt fraktionsloser Stadtvertreter.Lothar Gajek verlässt die Grünen

Plötzlich ging alles ganz schnell. Erst hat Lothar Gajek, der für die Bündnisgrünen in der Stadtvertretung saß, seine Fraktion verlassen und sogar sein Parteibuch zurückgegeben. Kurz danach folgte Martin Molter, der als einziger Vertreter der satirischen Gruppe „Die Partei“ gewählt worden war. Zusammen mit den Linken hatte er eine Fraktion gebildet und diese dann verlassen.

Zuletzt dann noch Heiko Steinmüller. Der Politikneuling war für die SPD gewählt worden. Das Parteibuch hat er noch, doch seiner Fraktion hat er den Rücken gekehrt. Nun arbeiten die drei fraktionslosen Stadtvertreter zusammen und wollen wann immer es sinnvoll ist, eine Zählgemeinschaft bilden. „Wir drei haben uns irgendwie gesucht und gefunden“, sagt Gajek.

„An sich sind wir ja auch genug Unabhängige, um eine neue Fraktion zu bilden. Aber das kommt so nicht infrage.“
Heiko Steinmüller

Laut Kommunalverfassung sind vier Personen nötig, um eine Fraktion gründen zu können. Neben Steinmüller, Gajek und Molter ist auch der Vertreter der ASK, Karsten Jagau, fraktionslos. „Deren Rotationsprinzip macht jede größere Zusammenarbeit unmöglich“, so auch Martin Molter. Und auch inhaltlich gebe es genügend Abgrenzungen zur ASK. Um ein gutes vierblättriges Kleeblatt zu bekommen, sei die entsprechende vierte Person notwendig. Doch die sei bisher nicht aufgetaucht.

Eine neue Fraktion wird es daher in der Schweriner Stadtvertretung wohl so schnell nicht geben. Für Gajek ist das jedoch kein Problem. „Für vieles ist eine Fraktion nicht vonnöten“, sagt der ehemalige Grüne. Tatsächlich hat sich an den Stimmverhältnissen in der Stadtvertretung nicht viel getan. Das inoffizielle Bündnis aus CDU, UB und Linke hat weiterhin die meisten Stimmen.

Eine Legislaturperiode ohne Einfluss?

„Wir machen uns da nichts vor: Wir können in dieser Legislatur wahrscheinlich wenig ausrichten“, sagt daher auch Heiko Steinmüller. Doch noch ist die Wahlperiode noch nicht zu Ende. Niemand kann sagen, was in den nächsten knapp vier Jahren in der Stadtvertretung noch passiert. „Wir müssen hier nichts übers Knie brechen und schon gar nicht auf Teufel komm raus einer Vielleicht-Fraktion hinterher laufen“, sagt Gajek.

Interessant wird es in der Stadtvertretung noch einmal, falls es zur Neubesetzung der Ausschüsse kommen sollte. Denn dann würden die UB am meisten an die neue Zählgemeinschaft verlieren. Die hätte in dem Fall nämlich Anspruch auf Ausschussplätze. „Darüber mache ich mir aktuell keine Gedanken“, sagt UB-Fraktionschef Silvio Horn. Er habe innerhalb der Fraktion die Chancen und Risiken durch die drei Austritte bewertet. Handlungsbedarf sieht er aktuell nicht.